Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.12.2014 - 11 CS 14.2202   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung;Streitwert für die Fahrerlaubnisklasse 3, erteilt vor dem 1. April 1980

  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 80 III 1, 146 IV, VI
    Fahrerlaubnisklasse, Führen, Vollziehung, Straßenverkehr, Gefahr, Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 80 Abs 3 S 1; FeV Anl 3 FeV, Anl 9
    Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung; Streitwert für die Fahrerlaubnisklasse 3, erteilt vor dem 1. April 1980

  • rechtsportal.de

    FeV § 6 Abs. 6 ; GKG § 47 ; GKG § 52 Abs. 1
    Bestimmung des Streitwerts für die Entziehung einer vor dem 1.04.1980 erteilten Fahrerlaubnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Streitwerts für die Entziehung einer vor dem 1.04.1980 erteilten Fahrerlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Würzburg, 05.01.2016 - W 6 S 15.1440

    Keine Fahreignung aufgrund Drogenkonsums

    Dass in einer Vielzahl ähnlich gelagerter Fälle im Fahrerlaubnisrecht die Anordnung der sofortigen Vollziehung ähnlich begründet wird, ändert an deren Einzelfallbezogenheit nichts (BayVGH, B.v. v. 15.12.2014 - 11 CS 14.2202 - juris mit Verweis auf Schmidt in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 80 Rn. 43).

    Die anderen Fahrerlaubnisklassen wirken sich nicht streitwerterhöhend aus (vgl. im Einzelnen BayVGH, B.v. 3.12.2015 - II ZB 15.2085 - juris; B.v. 19.10.2015 - 11 CS 15.1988 - juris; B.v. 15.12.2014 - 11 CS 14.2202 - juris; B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - BayVBl. 2014, 373).

  • VG Würzburg, 08.05.2017 - W 6 S 17.413

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Wiederholte Zuwiderhandlung im Straßenverkehr

    Die Fahrerlaubnis der Klassen A, A1 und AM wirken sich - angesichts der vergebenen Schlüsselzahlen - nicht streitwerterhöhend aus (vgl. im Einzelnen auch BayVGH, B.v. 15.12.2014 - 11 CS 14.2202 - juris; B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - BayVBl. 214, 373).
  • VG Würzburg, 01.12.2015 - W 6 K 15.743

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Cannabis und Amphetamin-Konsum

    Die anderen Klassen werden mit umfasst (vgl. § 6 Abs. 3 FeV) und wirken sich nicht streitwerterhöhend aus (vgl. im Einzelnen BayVGH, B.v. 15.12.2014 - 11 CS 14.2202 - juris; B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - BayVBl. 2014, 373).
  • VGH Bayern, 28.07.2017 - 11 C 17.1384

    Erfolglose Streitwertbeschwerde - Keine Berücksichtigung der Fahrerlaubnisklasse

    Die Fahrerlaubnisklasse E wird nicht mehr streitwerterhöhend berücksichtigt (vgl. BayVGH, B.v. 15.6.2015 - 11 CS 15.969 - juris Rn. 17; B.v. 15.12.2014 - 11 CS 14.2202 - juris Rn. 7; B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - BayVBl 2014, 373 Rn. 21).
  • VGH Bayern, 03.12.2015 - 11 ZB 15.2085

    Wiedererlangung der Fahreignung durch Vorlage von Abstinenznachweisen und eines

    Sie wirkt sich nach der Rechtsprechung des Senats nicht streitwerterhöhend aus (BayVGH, B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - BayVBl 2014, 373 Rn. 23 f., B.v. 15.12.2014 - 11 CS 14.2202 - juris Rn. 7).
  • VG Augsburg, 16.12.2016 - Au 7 S 16.1447

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung von Fahrerlaubnis

    Die Fahrerlaubnisklasse A1 (Klasse 1b erteilt nach dem 31.12.1988, Nr. 9 Anl. 3 zur Fahrerlaubnis-Verordnung) wirkt sich hingegen nicht streitwerterhöhend (Nr. 46.2 des Streitwertkatalogs) aus, da sie bei dem Führerschein Klasse 3, erteilt nach dem 31. Dezember 1988, gemäß Nr. 19 Anlage 3 zur Fahrerlaubnis-Verordnung durch die Schlüsselzahlen 79.03 und 79.04 eingeschränkt und damit gemäß Nrn. 53, 54 der Anlage 9 zur Fahrerlaubnis-Verordnung auf dreirädrige Fahrzeuge beschränkt ist (vgl. BayVGH, B.v. 15.12.2014 - 11 CS 14.2202 - juris).
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