Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.08.2015 - 11 CS 15.1262   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge; Auslegung des Bescheids

  • BAYERN | RECHT

    BayVwVfG Art. 43; StVG § 3 III; FeV §§ 3 I, 11 VIII, 13 S. 1 Nr. 2 Buchst. c
    FeV, Untersagung des Führens, Fahrerlaubnisbehörde, BayVwVfG, BAK, Strassenverkehr, psychologischen Gutachtens, Rechtsquelle, Trunkenheit im Verkehr, Alkoholeinfluss, Warnblinkanlage, Blutalkoholkonzentration, Strafbefehl, Führerschein, Schulbus, ohne mündliche Verhandlung, Nichteignung, Trunkenheitsfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung des Führens von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen wegen Gefährdung des Straßenverkehrs infolge Alkoholeinflusses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung des Führens von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen wegen Gefährdung des Straßenverkehrs infolge Alkoholeinflusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Pferderecht - Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge bei Fahrradfahrt mit 1,85 Promille

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • VGH Bayern, 09.08.2016 - 11 ZB 16.880  

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

    Die gegen diesen Beschluss gerichtete Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 3. August 2015 zurückgewiesen (Az. 11 CS 15.1262).

    Die Auslegung des Tenors des Bescheids im Zusammenhang mit den Gründen und den sonstigen bekannten Umständen ergibt hier, dass nur die Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge, nämlich fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge und nicht motorisierter Fahrzeuge, erfasst ist (vgl. BayVGH, B. v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris).

  • VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097  

    Untersagung des Führens von nicht fahrerlaubnispflichtigen Fahrzeugen

    Eine hiergegen gerichtete Beschwerde hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 3. August 2015 zurückgewiesen (11 CS 15.1262).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof führt im Rahmen des vom Kläger angestrengten Eilverfahrens zum Regelungsinhalt des angefochtenen Bescheids und zu dessen Rechtsgrundlage aus (B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris Rn. 12 ff.):.

  • VGH Bayern, 08.04.2016 - 11 C 16.319  

    Prognose der Fahruntauglichkeit mangels MPU

    Darunter fällt auch die Fahrt mit einem Fahrrad (vgl. BVerwG, B. v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, B. v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris Rn. 11; B. v. 22.12.2014 - II ZB 14.1516 - juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 21.03.2016 - 11 CS 16.175  

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

    Dies gilt auch für das Fahrradfahren im Straßenverkehr mit entsprechenden Werten (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris; B.v. 22.12.2014 - II ZB 14.1516 - juris).
  • VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.204  

    Nichtvorlage des angeforderten medizinisch-psychologischen Gutachtens

    Dies gilt auch für das Fahrradfahren im Straßenverkehr mit entsprechenden Werten (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris; B.v. 22.12.2014 - II ZB 14.1516 - juris).
  • VGH Bayern, 02.09.2016 - 11 ZB 16.1359  

    Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Bundesgebiet Gebrauch zu

    Dies gilt auch für das Fahrradfahren im Straßenverkehr mit entsprechenden Werten (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris; B.v. 22.12.2014 - II ZB 14.1516 - juris).
  • VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259  

    Nichtbeibringung des MPU- Gutachtens auch bei Führen erlaubnisfreier Fahrzeuge

    Dies gilt auch für das Fahrradfahren im Straßenverkehr mit entsprechenden Werten (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris; B.v. 22.12.2014 - II ZB 14.1516 - juris).
  • VG Regensburg, 25.08.2016 - RN 8 K 16.26  

    Erfolglose Klage gegen eine Beseitigungsanordnung in Bezug auf asbesthaltige

    Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ist zur näheren Bestimmung der Bindungswirkung eines Verwaltungsakts nach Art. 43 Abs. 1 Satz 2 BayVwVfG der Tenor des Bescheids unter Heranziehung der Gründe und des materiellen Rechts, auf Grund dessen der Verwaltungsakt ergangen ist und an das er anknüpft, auszulegen (vgl. BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris).
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