Rechtsprechung
VGH Bayern, 19.01.2016 - 11 CS 15.2403 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Entziehung der Fahreralubnis, Drogenkonsum, Verabreichung durch einen Dritten
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums bzgl. Einwendung der Verabreichung der Substanzen durch einen Dritten; Erforderlichkeit der Glaubhaftigkeit des Vortrags des Sachverhalts
- blutalkohol
, S. 199
- rewis.io
Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts als Einlassung gegen einen sofortigen Fahrerlaubnisentzug
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums bzgl. Einwendung der Verabreichung der Substanzen durch einen Dritten; Erforderlichkeit der Glaubhaftigkeit des Vortrags des Sachverhalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
"Die Drogen waren im Kakao…."
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts bei Behauptung eines unwissentlichen Drogenkonsums
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Angebliche Verabreichung von Betäubungsmitteln durch einen Dritten
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Angebliche Verabreichung von Betäubungsmitteln durch einen Dritten
Papierfundstellen
- DÖV 2016, 355
Wird zitiert von ... (40)
- VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069
Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Amphetamin konsumiert hat (stRspr, z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11;… B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8;… OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.). - VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums
Die vom Betroffenen unbemerkte Verabreichung durch Dritte und daher unbewusste Einnahme von Betäubungsmittel stellt jedoch nach allgemeiner Lebenserfahrung eine seltene Ausnahme dar (BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - ZfSch 2016, 175 = juris Rn. 12 m.w.N.;… OVG Bremen, B.v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 - juris Rn. 6 m.w.N.;… OVG NW, B.v. 6.3.2013 - 16 B 1378/12 - juris Rn. 4 m.w.N.;… OVG RhPf, B.v. 25.1.2012 - 10 B 11430/11 - juris Rn. 3).Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittel beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 - NJW 2018, 2430 = juris Rn. 19; B.v. 19.1.2016 a.a.O.;… B.v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362 - juris Rn. 11;… B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807 u.a. - juris Rn. 12;… B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318 - juris Rn. 9 m.w.N.;… OVG NW, B.v. 10.3.2016 - 16 B 166/16 - juris Rn. 11 ff.;… B.v. 6.3.2013 a.a.O.;… NdsOVG, B.v. 1.12.2011 - 12 ME 198/11 - juris Rn. 6) und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist.
- VG Trier, 07.12.2021 - 1 L 3223/21
Kokainkonsum: Aberkennung des Rechts, von einer europäischen Fahrerlaubnis im …
Zwar kann eine im Regelfall fahreignungsausschließende Einnahme von Betäubungsmitteln nur bei einem bewussten und willentlichen Konsum angenommen werden, zumal es bei einer unwissentlichen Aufnahme von Betäubungsmitteln an einer beachtlichen Wiederholungswahrscheinlichkeit fehlt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 19. Januar 2016 - 11 CS 15.2403 -, juris Rn. 12…, Beschluss vom 17. Mai 2019 - 11 CS 19.308 -, juris Rn. 15; OVG NRW, Beschluss vom 22.03.2012 - 16 B 231/12 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz…, Beschluss vom 25.01.2012 - 10 B 11430/11.OVG -, juris Rn. 2 ff.).Aus diesem Grund setzt die Glaubhaftmachung eines unbewussten Konsums harter Drogen detaillierte, in sich schlüssige und von der ersten Einlassung an widerspruchsfreie sowie nachvollziehbare Darlegungen voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lassen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 19. Januar 2016 - 11 CS 15.2403 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 22. März 2012 - 16 B 231/12 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430/11.OVG -, juris).
- VG Lüneburg, 18.05.2020 - 1 B 19/20
Entziehung der Fahrerlaubnis
Die unbewusste Einnahme von Betäubungsmitteln stellt nach allgemeiner Lebenserfahrung aber eine seltene Ausnahme dar (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 -, juris Rn. 12). - VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601
Entziehung der Fahrerlaubnis nach der Einnahme von Drogen
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Kokain konsumiert hat (stRspr., z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11;… B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8;… OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).Im Übrigen muss ein Fahrerlaubnisinhaber, der gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums einwendet, ein Dritter habe ihm diese Substanzen verabreicht und er habe dies nicht bemerkt, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - BayVBl 2016, 812).
- VGH Bayern, 16.04.2018 - 11 ZB 18.344
Abbruch eines Drogenabstinenzprogramms
Zwar setzt die eignungsausschließende Einnahme von Betäubungsmitteln grundsätzlich einen willentlichen Konsum voraus (zu einer behaupteten unbemerkten Verabreichung durch Dritte vgl. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - ZfSch 2016, 175 = juris Rn. 12 m.w.N.). - VGH Bayern, 23.02.2016 - 11 CS 16.38
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahrt unter Drogeneinfluss
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Amphetamin konsumiert hat (st. Rspr., z. B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11;… OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m. w. N.). - VG Würzburg, 03.01.2017 - W 6 S 16.1300
Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung wegen Betäubungsmittelkonsums
Ein Kraftfahrer, der Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (außer Cannabis) konsumiert, ist - unabhängig von einer Teilnahme am Straßenverkehr, unabhängig von der Konzentration des Betäubungsmittels im Blut oder Urin und unabhängig von den konkreten betäubungsmittelbedingten Ausfallerscheinungen oder gar einer Fahruntüchtigkeit - im Regelfall als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen (vgl. zuletzt etwa BayVGH, B.v. 30.8.2016 - 11 CS 16.1542 - juris; B.v. 15.6.2016 - 11 CS 16.879 - juris; B.v. 9.6.2016 - 11 CS 16.942 - juris; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris; B.v. 28.1.2016 - 11 CS 15.2616; B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - BayVBl 2016, 812 sowie SaarlOVG, B.v. 28.9.2016 - 1 B 273/16 - Blutalkohol 53, 488 [2016]; B.v. 27.9.2016 - 1 B 241/16 - DV 2016, 316; VGH BW, U.v. 27.7.2016 - 10 S 1880/15 - Blutalkohol 53, 490 [2016]; OVG NRW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris; B.v. 10.2.2015 - 16 B 86/15 - juris; SächsOVG, B.v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - DÖV 2015, 304; ThürOVG, B.v. 9.7.2014 - 2 EO 589/13 - ThürVBl 2015, 40; jeweils m.w.N.). - VG Bayreuth, 15.03.2018 - B 1 S 18.169
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums
Bereits der einmalige Konsum sogenannter harter Drogen schließt die Fahreignung aus (…stRspr., vgl. z.B. BayVGH, B.v. 03.08.2016 - 11 ZB 16.966 - juris Rn. 11; B.v. 19.01.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11;… B.v. 23.02.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8;… OVG NW, B.v. 23.07.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).In der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs wurden entsprechende Behauptungen allenfalls dann als beachtlich angesehen, wenn der Betroffene überzeugend aufzeigen konnte, dass der Dritte einen Beweggrund hatte, ihm ohne sein Wissen Betäubungsmittel zuzuführen, und dass er selbst die Aufnahme des Betäubungsmittels und deren Wirkung tatsächlich nicht bemerkt hat (vgl. hierzu im Einzelnen BayVGH, B.v. 19.01.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 12;… B.v. 31.05.2012 - 11 CS 12.807 - juris Rn. 12, B.v. 24.07.2012 - 11 ZB 12.1362 - juris Rn. 11 m.w.N.;… B.v. 24.03.2011 - 11 CS 11.318 - juris Rn. 9;… ebenso OVG NW, B.v. 22.03.2012 - 16 B 231/12 - juris Rn. 6).
- VG München, 30.11.2021 - M 19 S 21.4471
Entziehung der Fahrerlaubnis, Örtliche Zuständigkeit der Fahrerlaubnisbehörde, …
Die unbewusste Aufnahme von Kokain stellt jedoch schon nach allgemeiner Lebenserfahrung einen extrem seltenen Ausnahmefall dar (zu einer behaupteten unbemerkten Verabreichung durch Dritte vgl. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 12 m.w.N.).Gerade in Fällen einer unbewussten Zuführung durch Dritte wird ein solcher Ausnahmefall regelmäßig erst dann als beachtlich anzusehen sein, wenn der Betroffene überzeugend aufzeigen konnte, dass ein Dritter einen Beweggrund hatte, ihm ohne sein Wissen Betäubungsmittel zuzuführen, und dass er selbst die Aufnahme des Betäubungsmittels und dessen Wirkung tatsächlich nicht bemerkt hat (BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 12;… B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807 - juris Rn. 12;… B.v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362 - juris Rn. 11 m.w.N.;… ebenso OVG NW, B.v. 22.3.2012 - 16 B 231/12 - juris Rn. 6).
- VGH Bayern, 29.04.2019 - 11 CS 19.9
Notwendiger Vortrag bei behaupteter Verabreichung eines Betäubungsmittels durch …
- VGH Bayern, 15.06.2016 - 11 CS 16.879
Fehlende Fahreignung nach Amphetaminfund
- VG Bayreuth, 30.12.2020 - B 1 S 20.1308
Behauptung der unwissentlichen Zuführung von harten Drogen, Aufklärungsmaßnahmen …
- VGH Bayern, 17.05.2019 - 11 CS 19.308
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Metamphetaminkonsums
- VG Würzburg, 28.06.2017 - W 6 K 16.1168
Entziehung der Fahrerlaubnis nach behauptetem unwillentlichem und unwissentlichem …
- VGH Bayern, 09.06.2016 - 11 CS 16.942
Fahreignung nach Amphetaminkonsum
- VGH Bayern, 04.12.2018 - 11 CS 18.2254
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums
- VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060
Entziehung der Fahrerlaubnis - Anforderungen an den Vortrag zur Wiedererlangung …
- VGH Bayern, 03.08.2016 - 11 ZB 16.966
Fahrerlaubnisentzug - Konsum von Amphetamin und gelegentlicher Cannabiskonsum
- VG Würzburg, 28.04.2016 - W 6 S 16.406
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum (Amphetamin)
- VG Augsburg, 17.05.2018 - Au 7 S 18.694
Wiedererlangung der Fahreignung nach Drogenkonsum
- VG München, 28.03.2018 - M 6 S 17.5301
Antrag auf Anordnung der aufschiebende Wirkung- Entziehung seiner Fahrerlaubnis
- VGH Bayern, 30.08.2016 - 11 CS 16.1542
Wiedererlangung der Fahreignung im Entziehungsverfahren; Einwand unvorsätzlicher …
- OVG Sachsen, 07.01.2019 - 3 B 364/18
Entziehung Fahrerlaubnis; Cannabis; Haschkuchen; unwillentlicher Konsum; …
- VG München, 13.07.2018 - M 6 S 18.1263
Entziehung der Fahrerlaubnis
- VG München, 25.07.2018 - M 6 K 18.1399
Entziehung der Fahrerlaubnis - Konsum von Kokain
- VG Bayreuth, 27.06.2018 - B 1 S 18.552
Einstweiliger Rechtsschutz - Fahrerlaubnisentzug nach Drogenkonsum
- VG München, 27.03.2018 - M 26 S 18.284
Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabiskonsum
- VG Aachen, 02.02.2017 - 3 L 1015/16
Fahreignung; Cannabis; gelegentlicher Konsum; Fahrerlaubnisentziehung; …
- VG München, 12.10.2021 - M 19 S 21.3727
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Ecstasy und behaupteter …
- VG München, 20.02.2018 - M 6 S 17.4336
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsum von Kokain
- VG Neustadt, 30.11.2021 - 1 L 1086/21
Fahrerlaubnisrecht
- VG Regensburg, 06.08.2021 - RN 8 S 21.551
Fahrerlaubnis, Vollziehung, Erkrankung, Verwaltungsakt, Kokain, …
- VG Ansbach, 26.10.2020 - AN 10 K 19.02065
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin, Ecstasy)
- VG Gelsenkirchen, 20.01.2021 - 9 L 1627/20
Fahrerlaubnis, Kokain
- VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …
- VG München, 10.10.2016 - M 26 K 16.89
Erfolglose Klage gegen Fahrerlaubnisentziehung nach Nachweis von Amphetaminen in …
- VG Bayreuth, 06.04.2022 - B 1 K 22.81
Einmaliger Konsum harter Drogen schließt im Regelfall die Fahreignung aus, …
- VG Ansbach, 11.01.2022 - AN 10 S 21.02069
Aberkennung der Inlandsgültigkeit einer tschechischen Fahrerlaubnis wegen …
- VG Ansbach, 09.06.2021 - AN 10 S 21.00765
Aberkennung der Inlandsgültigkeit einer polnischen Fahrerlaubnis wegen …