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   VGH Bayern, 19.01.2016 - 11 CS 15.2403   

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https://dejure.org/2016,850
VGH Bayern, 19.01.2016 - 11 CS 15.2403 (https://dejure.org/2016,850)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.01.2016 - 11 CS 15.2403 (https://dejure.org/2016,850)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 11 CS 15.2403 (https://dejure.org/2016,850)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums bzgl. Einwendung der Verabreichung der Substanzen durch einen Dritten; Erforderlichkeit der Glaubhaftigkeit des Vortrags des Sachverhalts

  • blutalkohol PDF, S. 199
  • rewis.io

    Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts als Einlassung gegen einen sofortigen Fahrerlaubnisentzug

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums bzgl. Einwendung der Verabreichung der Substanzen durch einen Dritten; Erforderlichkeit der Glaubhaftigkeit des Vortrags des Sachverhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Die Drogen waren im Kakao…."

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts bei Behauptung eines unwissentlichen Drogenkonsums

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Angebliche Verabreichung von Betäubungsmitteln durch einen Dritten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Angebliche Verabreichung von Betäubungsmitteln durch einen Dritten

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 355
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Amphetamin konsumiert hat (stRspr, z.B. BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 11; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris Rn. 8; OVG NW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris Rn. 5 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

    Die vom Betroffenen unbemerkte Verabreichung durch Dritte und daher unbewusste Einnahme von Betäubungsmittel stellt jedoch nach allgemeiner Lebenserfahrung eine seltene Ausnahme dar (BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - ZfSch 2016, 175 = juris Rn. 12 m.w.N.; OVG Bremen, B.v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 - juris Rn. 6 m.w.N.; OVG NW, B.v. 6.3.2013 - 16 B 1378/12 - juris Rn. 4 m.w.N.; OVG RhPf, B.v. 25.1.2012 - 10 B 11430/11 - juris Rn. 3).

    Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittel beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 - NJW 2018, 2430 = juris Rn. 19; B.v. 19.1.2016 a.a.O.; B.v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362 - juris Rn. 11; B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807 u.a. - juris Rn. 12; B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318 - juris Rn. 9 m.w.N.; OVG NW, B.v. 10.3.2016 - 16 B 166/16 - juris Rn. 11 ff.; B.v. 6.3.2013 a.a.O.; NdsOVG, B.v. 1.12.2011 - 12 ME 198/11 - juris Rn. 6) und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist.

  • VG Trier, 07.12.2021 - 1 L 3223/21

    Kokainkonsum: Aberkennung des Rechts, von einer europäischen Fahrerlaubnis im

    Zwar kann eine im Regelfall fahreignungsausschließende Einnahme von Betäubungsmitteln nur bei einem bewussten und willentlichen Konsum angenommen werden, zumal es bei einer unwissentlichen Aufnahme von Betäubungsmitteln an einer beachtlichen Wiederholungswahrscheinlichkeit fehlt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 19. Januar 2016 - 11 CS 15.2403 -, juris Rn. 12, Beschluss vom 17. Mai 2019 - 11 CS 19.308 -, juris Rn. 15; OVG NRW, Beschluss vom 22.03.2012 - 16 B 231/12 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25.01.2012 - 10 B 11430/11.OVG -, juris Rn. 2 ff.).

    Aus diesem Grund setzt die Glaubhaftmachung eines unbewussten Konsums harter Drogen detaillierte, in sich schlüssige und von der ersten Einlassung an widerspruchsfreie sowie nachvollziehbare Darlegungen voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lassen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 19. Januar 2016 - 11 CS 15.2403 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 22. März 2012 - 16 B 231/12 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430/11.OVG -, juris).

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