Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.06.2015 - 11 CS 15.718   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,15969
VGH Bayern, 08.06.2015 - 11 CS 15.718 (https://dejure.org/2015,15969)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.06.2015 - 11 CS 15.718 (https://dejure.org/2015,15969)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Juni 2015 - 11 CS 15.718 (https://dejure.org/2015,15969)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,15969) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 4 Abs. 5 und 6 StVG
    Fahrerlaubnisrecht: Punkte aus Zuwiderhandlungen, die vor einer Verwarnung nach dem Punktesystem begangen worden sind, bleiben grundsätzlich bestehen | Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem (Punktesystem); Stufensystem (Ermahnung, ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 4 Abs. 5 und 6 StVG
    Fahrerlaubnisrecht: Punkte aus Zuwiderhandlungen, die vor einer Verwarnung nach dem Punktesystem begangen worden sind, bleiben grundsätzlich bestehen | Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem (Punktesystem); Stufensystem (Ermahnung, ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 4 Abs. 5 und 6 StVG
    Fahrerlaubnisrecht: Punkte aus Zuwiderhandlungen, die vor einer Verwarnung nach dem Punktesystem begangen worden sind, bleiben grundsätzlich bestehen | Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem (Punktesystem); Stufensystem (Ermahnung, ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BVerwG, 26.01.2017 - 3 C 21.15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Erreichens von acht Punkten

    cc) Aus dem zeitlichen Ablauf ergibt sich allerdings zugleich, dass dem Berufungsgericht nicht in der Annahme gefolgt werden kann, die Frage einer unechten Rückwirkung wegen des Eintritts der Rechtskraft erst zum 19. Dezember 2014 stelle sich hier nicht (UA Rn. 30; ähnlich bereits VGH München, Beschluss vom 8. Juni 2015 - 11 CS 15.718 - juris Rn. 22).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 16 B 382/16

    Berücksichtigung von Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr durch die

    Demgegenüber kann die beiläufig auf entsprechendes Beteiligtenvorbringen hin erörterte Frage, ob eine Meldung der Taten durch den betroffenen Fahrerlaubnisinhaber einzelfallbezogen etwas an der Punktezahl geändert haben würde, vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 8. Juni 2015 - 11 CS 15.718 -, juris, Rn. 21, nicht in der Weise gedeutet werden, dass solche "privaten" Mitteilungen im Grundsatz als berücksichtigungsfähig einzustufen wären; vielmehr hat sich der Bayerische VGH in der zuletzt genannten Entscheidung lediglich abstrakt und ohne Festlegung zu der theoretischen Möglichkeit einer solchen Mitteilung durch den Betroffenen geäußert.
  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.2015 - 10 S 1176/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Abfolge mehrerer Taten; Verwarnungszeitpunkt

    Entgegen der Auffassung der Beschwerde dürften hiergegen nach vorläufiger Einschätzung des Senats keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen (ebenso BayVGH, Beschluss vom 08.06.2015 - 11 CS 15.718 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 27.04.2015 a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23.06.2015 - OVG 1 S 90.14 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht