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   VGH Bayern, 24.03.2016 - 11 CS 16.260   

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https://dejure.org/2016,6125
VGH Bayern, 24.03.2016 - 11 CS 16.260 (https://dejure.org/2016,6125)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.03.2016 - 11 CS 16.260 (https://dejure.org/2016,6125)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. März 2016 - 11 CS 16.260 (https://dejure.org/2016,6125)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    FeV § 11 II, VIII; Anlage 4 zur FeV § 46 III Nr. 6.6
    Keine Fahreignung mangels Teilnahme an MPU

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 11 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 8, § 46 Abs. 3 FeV
    Fahrerlaubnisrecht: Ausräumung von Eignungsbedenken trotz Nichtvorlage eines angeforderten Gutachtens | Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens; Ausräumen der fahrerlaubnisrechtlichen Bedenken in sonstiger Weise

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 11 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 8, § 46 Abs. 3 FeV
    Fahrerlaubnisrecht: Ausräumung von Eignungsbedenken trotz Nichtvorlage eines angeforderten Gutachtens | Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens; Ausräumen der fahrerlaubnisrechtlichen Bedenken in sonstiger Weise

  • rewis.io

    Keine Fahreignung mangels Teilnahme an MPU

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahreignung; MPU; Epilepsie; Entziehung der Fahrerlaubnis; Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens; Ausräumen der fahrerlaubnisrechtlichen Bedenken in sonstiger Weise

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines angeordneten ärztlichen Gutachtens; Aufhebung einer Gutachtensbeibringungsanordnung nach Ausräumen der Bedenken gegen die Fahreignung eines Fahrerlaubnisinhabers; Anordnung der Beibringung eines ärztlichen oder ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines angeordneten ärztlichen Gutachtens; Aufhebung einer Gutachtensbeibringungsanordnung nach Ausräumen der Bedenken gegen die Fahreignung eines Fahrerlaubnisinhabers; Anordnung der Beibringung eines ärztlichen oder ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufhebung von Gutachtensbeibringungsanordnung bei eindeutiger Ausräumung von Zweifel an Fahreignung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aufhebung von Gutachtensbeibringungsanordnung bei eindeutiger Ausräumung von Zweifel an Fahreignung

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 11 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 8, § 46 Abs. 3 FeV
    Fahrerlaubnisrecht: Ausräumung von Eignungsbedenken trotz Nichtvorlage eines angeforderten Gutachtens | Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens; Ausräumen der fahrerlaubnisrechtlichen Bedenken in sonstiger Weise

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2016, 599
  • DÖV 2016, 578
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • VGH Bayern, 03.05.2017 - 11 CS 17.312

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines angeordneten Gutachtens

    Fachärztliche Gutachten, die die Bedenken gegen die Fahreignung vollständig und - auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar - eindeutig ausräumen würden (vgl. den in der Beschwerdeerwiderung zitierten Beschluss des Senats vom 4.10.2016 - 11 ZB 16.1535 - juris; vgl. auch B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - juris), hat der Antragsteller auch im gerichtlichen Verfahren nicht vorgelegt.
  • VGH Bayern, 08.06.2021 - 11 CS 20.2342

    Zur Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen

    Dies hätte vorausgesetzt, dass aus ihnen eindeutig und auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar hervorgeht, dass die ursprünglichen Bedenken unbegründet sind, und somit keine Restzweifel hinsichtlich der Fahreignung mehr verbleiben (vgl. BayVGH, B.v. 16.3.2021 a.a.O. Rn. 21; B.v. 4.9.2019 - 11 ZB 19.1178 - juris Rn. 18; B.v. 18.3.2019 - 11 CS 19.387 - juris Rn. 13; B.v. 1.8.2018 - 11 CS 17.1196 - juris Rn. 20; B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - ZfSch 2016, 295 Rn. 13).
  • VGH Bayern, 12.03.2019 - 11 CS 18.2278

    Fahrerlaubnisbehörde, Entlassungsbericht, Ratenzahlungsvereinbarung,

    Insoweit ist das Verwaltungsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass die Eignungszweifel bis zum Erlass des Entziehungsbescheids nicht in sonstiger Weise - hier durch Vorlage des Entlassungsberichts - ausgeräumt waren und daher die Gutachtensanordnung nicht aufzuheben war (vgl. BayVGH, B.v. 24.3.2016 - - BayVBl 2017, 97 = juris Rn. 13).

    Damit kann nicht davon ausgegangen werden, dass hinsichtlich der Fahreignung keine Restzweifel mehr verbleiben und die ursprünglichen Bedenken eindeutig widerlegt sind (vgl. BayVGH, B.v. 24.3.2016 a.a.O.).

  • VG München, 19.08.2021 - M 6 S 21.1539

    Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens,

    Zwar kann der Fahrerlaubnisinhaber Eignungszweifel bei medizinischen Fragen unter Umständen durch andere geeignete Beweismittel ausräumen (BayVGH, B.v. 4.9.2019 - 11 ZB 19.1178 - juris Rn. 18; B.v. 18.3.2019 - 11 CS 19.387 - juris Rn. 13; B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - ZfSch 2016, 295 Rn. 13).
  • VGH Bayern, 04.10.2016 - 11 ZB 16.1535

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Epilepsie

    Die Klägerin trägt im Anschluss an die Entscheidung des Senats im vorausgehenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren (B. v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - juris) vor, die Bedenken gegen ihre Fahreignung seien auch ohne die Vorlage des verlangten Gutachtens einer Begutachtungsstelle für Fahreignung durch das vorgelegte Facharztgutachten in sonstiger Weise vollständig ausgeräumt worden.

    Der Senat hat erstmals im vorausgehenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren (B. v. 24.3.2016 a. a. O.) in Erwägung gezogen, dass, werden die ursprünglich zu Recht bestehenden Bedenken gegen die Fahreignung des Fahrerlaubnisinhabers auch ohne die Vorlage des geforderten Gutachtens in sonstiger Weise vollständig und - auch für den (medizinisch und psychologisch nicht geschulten) Laien nachvollziehbar - eindeutig ausgeräumt, die Gutachtensbeibringungsanordnung aufzuheben ist, weil es dann einer medizinischen und/oder psychologischen Untersuchung und der Vorlage eines Fahreignungsgutachtens offensichtlich nicht mehr bedarf.

  • VGH Bayern, 28.01.2019 - 11 C 18.2530

    Prozesskostenhilfe für Klage gegen Entziehung der Fahrerlaubnis

    Der erkennende Senat vertritt die Auffassung, dass auch bei medizinischen Fragen Eignungszweifel unter Umständen durch andere geeignete Beweismittel ausgeräumt werden können (vgl. BayVGH, B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - ZfSch 2016, 295 Rn. 13).
  • VGH Bayern, 23.11.2020 - 11 CS 20.1780

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

    Damit liegt es hier nicht so, dass die insoweit ursprünglich zu Recht bestehenden Bedenken ohne die Vorlage des geforderten Gutachtens in sonstiger Weise eindeutig ausgeräumt wären (vgl. dazu BayVGH, B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - BayVBl 2017, 97 = juris Rn. 13).
  • VG Augsburg, 23.07.2019 - Au 7 S 19.812

    Verfahren wegen Entziehung der Fahrerlaubnis

    Insoweit hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof auch ausgeführt, dass zwar für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Gutachtensbeibringungsanordnung grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Anordnung maßgeblich sei, was allerdings nicht bedeute, dass eine Beibringungsanordnung trotz Vorliegens neuer Erkenntnisse, die die ursprünglichen Zweifel (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 1 FeV: "Tatsachen, die Bedenken begründen") an der Fahrgeeignetheit des Betroffenen ausräumen, aufrechtzuerhalten sei (BayVGH, B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - juris Rn. 13).
  • VG München, 27.06.2016 - M 26 K 15.5409

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens

    Die hiergegen eingelegte Beschwerde wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 24. März 2016 (11 CS 16.260) zurück.

    Zur Begründung der vorliegenden Entscheidung nimmt das Gericht Bezug auf II. 2.2 der Gründe zum Beschluss vom 13. Januar 2016 im Verfahren M 26 S 15.5410, außerdem auf II. der Gründe zum Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24. März 2016 im Verfahren 11 CS 16.260 (§ 117 Abs. 5 VwGO analog).

  • VGH Bayern, 28.04.2020 - 11 CS 19.2189

    Fahrerlaubnisbehörde, Begutachtungsstelle für Fahreignung, Fahreignungsgutachten,

    Somit konnte nicht die Rede davon sein, dass keinerlei Restzweifel hinsichtlich der Fahreignung mehr verblieben und die ursprünglichen Bedenken auch für einen medizinischen Laien eindeutig widerlegt waren (vgl. BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.145 - juris Rn. 12 m.w.N.; B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - BayVBl 2017, 97 = juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 18.03.2019 - 11 CS 19.387

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer psychischen Erkrankung

  • VGH Bayern, 16.10.2018 - 11 ZB 18.1810

    Entziehung ihrer Fahrerlaubnis wegen Kraftfahrungeeignetheit

  • VGH Bayern, 28.03.2018 - 11 CS 18.153

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Verdachts einer psychischen Störung

  • VGH Bayern, 20.03.2020 - 11 ZB 20.145

    Nichtzulassung der Berufung: Rechtmäßiger Entzug der Fahrerlaubnis

  • VGH Bayern, 04.09.2019 - 11 ZB 19.1178

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VGH Bayern, 16.03.2021 - 11 CS 20.2627

    Verwaltungsgerichte, Vollstreckungsschutzantrag, Streitwertfestsetzung,

  • VG Bayreuth, 15.08.2018 - B 1 S 18.724

    Schluss auf die Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen

  • VGH Bayern, 01.08.2017 - 11 CS 17.1196

    Rechtmäßigkeit der sofortigen Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

  • VG Ansbach, 22.12.2020 - AN 10 S 20.02103

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

  • VG München, 29.09.2020 - M 6 S 20.1382

    Eilantrag gegen die sofortige Vollziehung der Entziehung der Fahrerlaubnis

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