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   VGH Bayern, 27.03.2017 - 11 CS 17.420   

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https://dejure.org/2017,11840
VGH Bayern, 27.03.2017 - 11 CS 17.420 (https://dejure.org/2017,11840)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.03.2017 - 11 CS 17.420 (https://dejure.org/2017,11840)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. März 2017 - 11 CS 17.420 (https://dejure.org/2017,11840)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5 S. 1; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 8, § 13 S. 1 Nr. 1, § 46 Abs. 1
    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verdacht auf Alkoholabhängigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Anordnung der sofortigen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts einer alkoholbedingten Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeugs; Anforderungen an die Geltendmachung eines ...

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verdacht auf Alkoholabhängigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Verdacht auf Alkoholabhängigkeit; Offene Erfolgsaussichten; Interessenabwägung; einstweiliger Rechtsschutz; Gutachtensanordnung; hinreichende Tatsachen; Hinweise auf Alkoholabhängigkeit

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Anordnung der sofortigen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts einer alkoholbedingten Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeugs; Anforderungen an die Geltendmachung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01

    Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung,

    Auszug aus VGH Bayern, 27.03.2017 - 11 CS 17.420
    Der Schluss auf die Nichteignung ist aber nur dann zulässig, wenn die Anordnung des Gutachtens formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (BVerwG, U.v. 5.7.2001 - 3 C 13.01 - NJW 2002, 78).
  • VG Würzburg, 08.05.2017 - W 6 S 17.413

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Wiederholte Zuwiderhandlung im Straßenverkehr

    Das Begehren des Antragstellers, abzuwarten und Abstinenznachweise vorzulegen, spricht ebenfalls für eine Alkoholproblematik, bei der der Antragsteller Abstinenz einhalten muss, um fahrgeeignet zu sein (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2017 - 11 CS 17.420 - juris).

    Selbst wenn die Fahrerlaubnisentziehung gravierende Folgen sowohl beruflicher als auch privater Art für den Antragsteller hat, gebietet es die Sicherheit des Straßenverkehrs, am Sofortvollzug festzuhalten (vgl. etwa BayVGH, B.v. 27.3.2017 - 11 CS 17.420 - juris; B.v. 27.9.2013 - 11 CS 13.1399 - juris; OVG Berlin-Bbg, B.v. 17.7.2015 - OVG 1 S. 91.14 - Blutalkohol 52, 349 [2015]).

  • VG Düsseldorf, 21.12.2018 - 6 L 2741/18
    vgl. Kammerbeschluss vom 15. Januar 2018 - 6 L 6017/17 -, n.v., B.A. S. 5; BayVGH, Beschlüsse vom 2. Juli 2013 - 11 CS 13.1064 -, juris Rn. 14, vom 2. September 2016 - 11 ZB 16.1359 -, juris Rn. 21 und vom 27. März 2017 - 11 CS 17.420 -, juris Rn. 16; Bundesanstalt für Straßenwesen, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, Stand: 24. Mai 2018, S. 76 f.; Schubert u.a., Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, Kommentar, 3. Auflage 2018, S. 280 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2023 - 16 B 467/23

    Entziehung einer Fahrerlaubnis; Gutachtenanordnung; Kraftfahreignung;

    vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 27. März 2017- 11 CS 17.420 -, juris.
  • OVG Niedersachsen, 07.05.2019 - 12 ME 71/19

    Anlassbezogenheit; Einzelfallbetrachtung; Fahreignung; Fahreignungsregister;

    Davon abgesehen indiziert schon das Erreichen einer Blutalkoholkonzentration von um die 2, 0 ‰ eine Toleranzbildung, die eines von mehreren Kriterien der Alkoholabhängigkeit ist (Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan [Hrsg.], Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, Kommentar, 2. Aufl. 2005, zu Kapitel 3.11.2, S. 160, unter 2.1.4), und spricht eine Blutalkoholkonzentration von 3, 0 ‰, der sich der Antragsteller am 17. Dezember 2008 zumindest ganz erheblich angenähert hatte, mit großer Sicherheit für eine Alkoholabhängigkeit (vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 27.3.2017 - 11 CS 17.420 -, juris, Rn. 16, m. w. N.).
  • OVG Saarland, 21.12.2017 - 1 B 720/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis infolge Alkoholabhängigkeit

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass bereits BAK-Werte ab 3, 0 %o nach medizinischen Erkenntnissen für eine Alkoholabhängigkeit sprechen.(Bayerischer VGH, Beschluss vom 27.3.2017 - 11 CS 17.420 -, juris, Rdnr. 16).
  • VGH Bayern, 19.11.2019 - 11 C 19.2163

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens -

    Ohne Berücksichtigung weiterer Umstände sprechen BAK-Werte ab drei Promille nach medizinischen Erkenntnissen für eine entsprechende Toleranzentwicklung und damit für eine Alkoholabhängigkeit (vgl. Haffner/Brenner-Harmann/Musshoff in Schubert/Huetten/Reimann/Graw, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, S. 283 f.; Beurteilungskriterien - Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung der Deutschen Gesellschaft für Verkehrspsychologie, DGVP, und der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin, DGVM, 3. Aufl. 2013 - Kriterium A 1.2 N D1, S. 123; BayVGH, B.v. 16.5.2017 - 11 B 16.1755 - juris Rn. 27; B.v. 27.3.2017 - 11 CS 17.420 - juris Rn. 16; B.v. 2.9.2016 - 11 ZB 16.1359 - juris Rn. 21; B.v. 2.7.2013 - 11 CS 13.1064 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 16.05.2017 - 11 B 16.1755

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit

    Ohne Berücksichtigung weiterer Umstände sprechen erst BAK-Werte ab 3, 0 %o nach medizinischen Erkenntnissen für eine entsprechende Toleranzentwicklung und damit für eine Alkoholabhängigkeit (vgl. Beurteilungskriterien - Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung der Deutschen Gesellschaft für Verkehrspsychologie, DGVP, und der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin, DGVM, 3. Aufl. 2013 - Kriterium A 1.2 N D1, S. 123; BayVGH, B.v. 27.3.2017 - 11 CS 17.420 - juris Rn. 16; B.v. 2.9.2016 - 11 ZB 16.1359 - juris Rn. 21; B.v. 2.7.2013 - 11 CS 13.1064 - juris Rn. 14).
  • VG Würzburg, 14.10.2020 - W 6 S 20.1421

    Führen von Kraftfahrzeugen, Medizinisch-psychologisches Gutachten,

    Auch wenn die Fahrerlaubnisentziehung gravierende Folgen sowohl beruflicher als auch privater Art für den Antragsteller hat, gebietet es die Sicherheit des Straßenverkehrs, am Sofortvollzug festzuhalten (vgl. etwa BayVGH, B.v. 27.3.2017 - 11 CS 17.420 - juris; B.v. 27.9.2013 - 11 CS 13.1399 - juris; OVG Berlin-Bbg, B.v. 17.7.2015 - OVG 1 S 91.14 - Blutalkohol 52, 349 [2015]).
  • VG München, 07.12.2018 - M 6 K 17.5245

    Alkoholabhängigkeit und Fahruntauglichkeit

    Sowohl das Erreichen eines Blutalkoholwerts von 2, 9 âEUR° im Oktober 2016 - und damit nahezu eines Wertes, der nach medizinischen Erkenntnissen mit hoher Sicherheit für einer Abhängigkeit spricht (BayVGH, B.v. 2.7.2013 - 11 CS 13.1064 - Rn. 14; B.v. 27.3.2017 - 11 CS 17.420 - juris Rn 16 für BAK-Werte ab 3, 0 âEUR°) - als auch die eigenen Angaben des Klägers sprechen vielmehr umgekehrt dafür, dass eine längere, d.h. in der Regel mindestens einjährige, Abstinenz des Klägers seit seiner Entlassung aus der A...klinik im Juli 2012 nie vorgelegen hat.
  • VG Augsburg, 01.12.2020 - Au 7 S 20.1522

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Vorlage eines negativen Fahreignungsgutachtens

    Selbst wenn die Fahrerlaubnisentziehung gravierende Folgen sowohl beruflicher als auch privater Art für den Antragsteller hat, gebietet es die Sicherheit des Straßenverkehrs, am Sofortvollzug festzuhalten (vgl. etwa BayVGH, B.v. 27.3.2017 - 11 CS 17.420 - juris; B.v. 27.9.2013 - 11 CS 13.1399 - juris; OVG Berlin-Bbg, B.v. 17.7.2015 - OVG 1 S 91.14 - Blutalkohol 52, 349 [2015]).
  • VG Augsburg, 18.09.2019 - Au 7 S 19.837

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums - Einstweiliger Rechtsschutz

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