Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.12.2018 - 11 CS 18.2301 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
FeV § 11 Abs. 8 S. 1, § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, § 46 Abs. 3, Abs. 5; VwGO § 80 Abs. 5; RL 2006/126/EG Art. 4 Abs. 4 Buchst. a
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum - verkehrslexikon.de
Facharztgutachten oder MPU bei Probierkonsum und fehlendem Trennvermögen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum
- bussgeldsiegen.de
MPU-Anordnung erstmaligen Probierkonsum von Cannabis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Autofahrt unter Cannabiseinfluss; Verpflichtung zur Vorlage des Führerscheins zur Eintragung eines Sperrvermerks; Rechtswidriges Gebrauchmachen von einer bulgarischen Fahrerlaubnis in Deutschland
- rechtsportal.de
Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Autofahrt unter Cannabiseinfluss; Verpflichtung zur Vorlage des Führerscheins zur Eintragung eines Sperrvermerks; Rechtswidriges Gebrauchmachen von einer bulgarischen Fahrerlaubnis in Deutschland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 04.10.2018 - RO 8 S 18.1160
- VGH Bayern, 03.12.2018 - 11 CS 18.2301
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13
Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von …
Auszug aus VGH Bayern, 03.12.2018 - 11 CS 18.2301
Ab 1, 0 ng/ml THC im Blutserum ist eine durch den Drogeneinfluss bedingte Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nicht auszuschließen (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 Rn. 28 ff.;… BayVGH, B.v. 23.5.2016 - 11 CS 16.960 - NJW 2016, 2601 Rn. 15 ff.). - VGH Bayern, 23.05.2016 - 11 CS 16.690
Zum Verhältnis von THC-Grenzwert und fehlendem Trennungsvermögen zwischen …
Auszug aus VGH Bayern, 03.12.2018 - 11 CS 18.2301
Ab 1, 0 ng/ml THC im Blutserum ist eine durch den Drogeneinfluss bedingte Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nicht auszuschließen (…vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 Rn. 28 ff.; BayVGH, B.v. 23.5.2016 - 11 CS 16.960 - NJW 2016, 2601 Rn. 15 ff.). - VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss
Auszug aus VGH Bayern, 03.12.2018 - 11 CS 18.2301
Vielmehr sieht § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV hierfür die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung im Ermessenswege vor (BayVGH, U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - ZfSch 2017, 413). - VGH Bayern, 13.06.2017 - 11 CS 17.894
Wohnsitzerforndernis für Inlandsberechtigung einer EU-Fahrerlaubnis
Auszug aus VGH Bayern, 03.12.2018 - 11 CS 18.2301
Die in Deutschland nicht gesondert vergebene Fahrerlaubnisklasse B1 (vgl. Art. 4 Abs. 4 Buchst. a RL 2006/126/EG) ist in der Fahrerlaubnis der Klasse B enthalten und wirkt sich daher nicht streitwerterhöhend aus (vgl. BayVGH, B.v. 13.6.2017 - 11 CS 17.894 - juris Rn. 17, B.v. 13.6.2017 - 11 CS 17.1022 - juris Rn. 23). - VGH Bayern, 13.06.2017 - 11 CS 17.1022
Wohnsitzerfordernis für Inlandsberechtigung einer EU-Fahrerlaubnis
Auszug aus VGH Bayern, 03.12.2018 - 11 CS 18.2301
Die in Deutschland nicht gesondert vergebene Fahrerlaubnisklasse B1 (vgl. Art. 4 Abs. 4 Buchst. a RL 2006/126/EG) ist in der Fahrerlaubnis der Klasse B enthalten und wirkt sich daher nicht streitwerterhöhend aus (vgl. BayVGH, B.v. 13.6.2017 - 11 CS 17.894 - juris Rn. 17, B.v. 13.6.2017 - 11 CS 17.1022 - juris Rn. 23).
- VGH Bayern, 22.04.2020 - 11 CS 19.2434
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
Ein einmaliger Konsum kann grundsätzlich nur bei einer glaubhaften, hinreichend substantiierten Darlegung angenommen werden, wonach der Betreffende entweder erstmals im Rahmen eines Probierkonsums Cannabis zu sich genommen hat oder frühere Konsumakte derart weit zurückliegen, dass daran nicht mehr angeknüpft werden kann und er aus besonderen Umständen heraus einmalig Cannabis eingenommen hat (vgl. BayVGH, B.v. 3.12.2018 - 11 CS 18.2301 - juris Rn. 12). - VGH Bayern, 06.12.2018 - 11 CS 18.1777
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum
Allerdings ist dem Anwendungsbereich dieser Vorschrift auch der hier vorliegende Fall zuzuordnen, dass beim Konsum von Cannabis das Konsummuster (einmalig, gelegentlich, regelmäßig) zu klären ist (…Dauer, a.a.O.;… BayVGH, B.v. 25.10.2012 - 11 ZB 12.1975 - juris Rn. 7; B.v. 3.10.2018 - 11 CS 18.2301 - juris Rn. 12 f.). - VG Regensburg, 12.11.2021 - RN 8 S 21.1999
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens …
Ein einmaliger Konsum kann aber grundsätzlich nur bei einer glaubhaften, hinreichend substantiierten Darlegung angenommen werden, wonach der Betreffende entweder erstmals im Rahmen eines Probierkonsums Cannabis zu sich genommen hat oder frühere Konsumakte derart weit zurückliegen, dass daran nicht mehr angeknüpft werden kann und er aus besonderen Umständen heraus einmalig Cannabis eingenommen hat (vgl. BayVGH, B.v. 3.12.2018 - 11 CS 18.2301 - juris Rn. 12). - VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums
Dies hat zur Folge, dass im vorliegenden Fall die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV in Betracht zu ziehen ist (vgl. BayVGH, B.v. 3.12.2018, Az.: 11 CS 18.2301, juris).