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   VGH Bayern, 05.12.2018 - 11 CS 18.2351   

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https://dejure.org/2018,42410
VGH Bayern, 05.12.2018 - 11 CS 18.2351 (https://dejure.org/2018,42410)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.12.2018 - 11 CS 18.2351 (https://dejure.org/2018,42410)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 11 CS 18.2351 (https://dejure.org/2018,42410)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 7, § 46 Abs. 1 S. 1; VwGO § 154 Abs. 2; GKG § 47, § 52 Abs. 1, § 53 Abs. 2 Nr. 2
    Anordnung eines Sofortvollzugs - Entziehung von Fahrerlaubnis und Verpflichtung zur Abgabe von Führerschein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auch der einmalige Rückfall während einer drogenfreien Phase kann zum Entzug der Fahrerlaubnis führen.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Bayern, 11.02.2019 - 11 CS 18.1808

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Denn nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entfällt bei der Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) die Fahreignung unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 10; B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 19.06.2019 - 11 CS 19.936

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die sog. verfahrensrechtliche Einjahresfrist beginnt grundsätzlich mit dem Tag, den der Betroffene als den Beginn der Alkohol- oder Betäubungsmittelabstinenz angegeben hat, oder von dem an, unabhängig von einem solchen Vorbringen, Anhaltspunkte für eine derartige Entwicklung vorliegen (vgl. BayVGH, B.v. 13.2.1019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 21; B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 12; B.v. 29.11.2018 - 11 CS 18.2228 - juris Rn. 15 jeweils m.w.N.).

    Dazu gehört in der Regel der durch regelmäßige ärztliche Untersuchungen einschließlich Labordiagnostik geführte Nachweis einer erfolgreichen Entwöhnungsbehandlung sowie eine einjährige Abstinenz (vgl. Nr. 8.4 der Anlage 4 und BayVGH, B.v. 5.12.2018 a.a.O.; B.v. 29.11.2018 a.a.O., zum Erfordernis eines Nachweises).

  • VG Regensburg, 03.08.2020 - RO 8 K 18.2086

    Verwaltungsgerichte, Entziehung der Fahrerlaubnis, Polizeiliche Vernehmung,

    Liegen solche Umstände nicht vor, ist die Widerspruchsbehörde nicht gehalten, der Frage nachzugehen, ob die Klägerin die Fahreignung wiedererlangt hat (vgl. BayVGH, B. v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351, BeckRS 2018, 32450 Rn. 12).

    Im konkreten Fall wurden keine besonderen Umstände, welche für die Drogenabstinenz sprechen, vorgebracht, sodass sich die Widerspruchsbehörde mit der verfahrensrechtlichen Einjahresfrist überhaupt nicht befassen hätte müssen (vgl. BayVGH, B. v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351, BeckRS 2018, 32450 Rn. 12).

  • VG Ansbach, 29.01.2021 - AN 10 S 20.02642

    Konsum von Amphetamin, Anhörungsrüge (hier verneint)

    Gemäß § 11 Abs. 7 FeV unterbleibt die Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens, wenn die Nichteignung des Betroffenen zur Überzeugung der Fahrerlaubnisbehörde feststeht (BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 Rn. 36; BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

    Nachweis einer Abstinenz in MPU-Sachen

    Umstände, die diese Behauptung für einen ausreichend langen Zeitraum glaubhaft und nachvollziehbar erscheinen ließen (vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 12 m.w.N.), sind weder hinreichend dargelegt noch sonst ersichtlich.
  • VGH Bayern, 21.01.2019 - 11 ZB 18.2066

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag hinsichtlich der Entziehung der

    Im Übrigen ist die Auffassung des Verwaltungsgerichts zutreffend, dass die Beklagte der Frage einer Wiedererlangung der Fahreignung nach Ablauf der verfahrensrechtlichen Einjahresfrist schon deshalb nicht nachgehen musste, weil der Kläger seine Abstinenz nicht substantiiert behauptet hat (zur Notwendigkeit einer solchen substantiierten Abstinenzbehauptung vgl. nur BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 17.02.2020 - 11 CS 19.2421

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, genügt die bloße Behauptung der Drogenabstinenz jedoch regelmäßig nicht, sondern es müssen Umstände hinzutreten, die diese Behauptung glaubhaft und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VG München, 17.02.2020 - M 26 S 19.6322

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die Frage der Wiedererlangung der Fahreignung ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Entziehungsverfahren zu prüfen, wenn eine Wiedererlangung in zeitlicher Hinsicht bereits möglich ist (sog. "verfahrensrechtliche Einjahresfrist") und der Betreffende eine beachtliche Abstinenzbehauptung erhoben hat (BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351).
  • VG Augsburg, 18.09.2020 - Au 7 S 20.1496

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Gemäß § 11 Abs. 7 FeV unterbleibt die Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens, wenn die Nichteignung des Betroffenen zur Überzeugung der Fahrerlaubnisbehörde feststeht (BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 Rn. 36; BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 9).
  • VG Augsburg, 21.11.2019 - Au 7 S 19.1653

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund nachgewiesenen Drogenkonsums

    Umstände, die die Abstinenzbehauptung für einen ausreichend langen Zeitraum glaubhaft und nachvollziehbar erscheinen ließen (vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 12 m.w.N.), sind daher nicht ersichtlich, sodass der Antragsteller derzeit als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen ist.
  • VG München, 20.01.2020 - M 26 K 19.4018

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

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