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   VGH Bayern, 28.06.2018 - 11 CS 18.964   

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https://dejure.org/2018,17679
VGH Bayern, 28.06.2018 - 11 CS 18.964 (https://dejure.org/2018,17679)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.06.2018 - 11 CS 18.964 (https://dejure.org/2018,17679)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - 11 CS 18.964 (https://dejure.org/2018,17679)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Befristete Sperrung des "Würgauer Bergs" für Motorradfahrer an Wochenenden und Feiertagen rechtmäßig

  • BAYERN | RECHT

    StVO § 45 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 u. Abs. 9 S. 1, S. 3; VwGO § 80 Abs. 5, § 146 Abs. 4 S. 1 u. 6, § 154 Abs. 2; GKG § 52 Abs. 1 u. 2
    Erprobung einer Straßensperrung für Motorräder an Wochenenden und Feiertagen

  • verkehrslexikon.de

    Zur Erprobung geplanter verkehrsrechtlicher Anordnungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die befristete Sperrung der Bundesstraße B 22 im Bereich des sog. Würgauer Bergs für Motorradfahrer jeweils an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen; Anforderungen an die Erprobung geplanter verkehrssichernder oder verkehrsregelnder ...

  • rewis.io

    Erprobung einer Straßensperrung für Motorräder an Wochenenden und Feiertagen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die befristete Sperrung der Bundesstraße B 22 im Bereich des sog. Würgauer Bergs für Motorradfahrer jeweils an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen; Anforderungen an die Erprobung geplanter verkehrssichernder oder verkehrsregelnder ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Befristete Sperrung des "Würgauer Bergs" für Motorradfahrer an Wochenenden und Feiertagen rechtmäßig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Befristete Sperrung des "Würgauer Bergs" für Motorradfahrer an Wochenenden und Feiertagen rechtmäßig

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Straßenverkehrsrecht - befristete Sperrung des "Würgauer Bergs" für Motorradfahrer an Wochenenden und Feiertagen rechtmäßig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 485
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2019 - 8 B 821/18

    Streckensperrung für Motorradfahrer an der Nordhelle (L 707) rechtswidrig

    Denn auch das verkehrswidrige Nutzungsverhalten in diesem Bereich ist straßenverkehrsbezogen, vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. April 1996 - 11 C 3.96, 11 B 11.96 -, juris Rn. 3; Bay. VGH, Urteil vom 28. Juni 2018 - 11 CS 18.964 -, juris Rn. 11, und hat gemäß § 49 Abs. 9 Satz 3 StVO in den besonderen örtlichen Verhältnissen seine Ursache.
  • VG Minden, 24.09.2021 - 2 L 450/21
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 19.12.1995 - 25 B 2750/95 -, juris, Rn. 13 und vom 22.10.2003 - 8 B 468/03 -, juris, Rn. 15 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 28.06.2018 - 11 CS 18.964 -, juris, Rn. 12; und vom 26.02.2015 - 11 ZB 14.2491 -, juris, Rn. 20; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.10.1994 - 5 S 2344/94 -, juris Rn. 18.

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.10.1994 - 5 S 2344/94 -, juris, Rn. 21; VG Bayreuth, Urteil vom 26.05.2020 - B 1 K 18.730 -, juris, Rn. 29; so wohl auch Bay. VGH, Beschluss vom 28.06.2018 - 11 CS 18.964 -, juris, Rn. 14.

  • VG München, 03.09.2020 - M 23 S 20.2827

    Tempolimit BAB 94 (Wimpasing-Pastetten)

    Die vom Antragsteller erhobene Anfechtungsklage hat entgegen der Grundregel des § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO keine aufschiebende Wirkung, da die angeordnete und mittels Aufstellung der Verkehrszeichen bekanntgegebenen Geschwindigkeitsbeschränkung mit einer von Polizeivollzugsbeamten angeordneten Maßnahme gleichsteht und demnach unaufschiebbar ist, § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 VwGO (BVerwG, U.v. 9.4.2014 - 3 C 5/13 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 28.6.2018 - 11 CS 18.964 - juris Rn. 9).

    Die Erprobung geplanter verkehrssichernder oder verkehrsregelnder Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 StVO unterliegt zwar geringeren Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit als die endgültige Anordnung der erprobten Maßnahme (BayVGH, B.v. 28.6.2018 - 11 CS 18.964 - juris Rn. 12).

    Gleichwohl setzt dieser doch voraus, dass der Verkehrsversuch geeignet und erforderlich ist, um das angestrebte Ermittlungsziel zu erreichen (BayVGH, B.v. 28.6.2018 - 11 CS 18.964 - juris Rn. 12; OVG NW, B.v. 19.12.1995 - 25 B 2750/95 - juris Rn. 13; Kralik, in PdK Bund, Die Aufgaben der unteren und örtlichen Straßenverkehrsbehörden, 2. Auflage 2018, S. 61).

  • VGH Bayern, 21.03.2022 - 11 CS 22.57

    Verbot für Fahrzeuge über 3,5 t, verkehrsrechtliche Anordnung, Antrags- und

    Verkehrszeichen sind in entsprechender Anwendung von § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 VwGO sofort vollziehbar mit der Folge, dass eine gegen sie erhobene Anfechtungsklage keine aufschiebende Wirkung hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 28.6.2018 - 11 CS 18.964 - BayVBl 2019, 27 Rn. 9).
  • VG Braunschweig, 04.12.2019 - 6 A 532/18

    Streckensperrung für Krafträder (Verkehrszeichen 255)

    Sie können auch dann gegeben sein, wenn Fahrzeugführer aufgrund eines bestimmten Streckenprofils - z. B. weil es ein Potenzial zur Beschleunigung bietet - zu einem risikoreichen Fahrstil verleitet werden (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, a.a.O., Rn. 37; BayVGH, B. v. 28.06.2018 - 11 CS 18.964 -, juris Rn. 11).

    Auch ein verkehrswidriges Nutzungsverhalten ist straßenverkehrsbezogen und hat hier in den besonderen örtlichen Verhältnissen - der guten Einsehbarkeit der Strecke, dem Gefälle sowie den Kurven - seine Ursache (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, a.a.O., Rn. 28 ff. m.V.a. BVerwG, B. v. 03.04.1996 - 11 C 3.96, 11 B 11.96 -, juris Rn. 3; BayVGH, U. v. 28.06.2018 - 11 CS 18.964 -, juris Rn. 11).

  • VG Bayreuth, 26.05.2020 - B 1 K 18.730

    Erfolglose Einwände gegen neue Verkehrsführung - Leichtigkeit des Verkehrs

    Ferner setzt die Erprobung geplanter verkehrssichernder oder verkehrsregelnder Maßnahmen gemäß § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 Alt. 2 StVO voraus, dass die Dauer des Verkehrsversuchs dem Erprobungscharakter der Maßnahme entspricht; weiter, dass das Erprobungsziel konkret bestimmt und die erprobte Maßnahme geeignet und erforderlich ist, um das angestrebte Ziel zu erreichen, sowie im Rahmen der Widmung möglich und dauerhaft rechtlich zulässig wäre (BayVGH, B.v. 28.6.2018 - 11 CS 18.964 - juris).
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