Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,19275
VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669 (https://dejure.org/2019,19275)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.06.2019 - 11 CS 19.669 (https://dejure.org/2019,19275)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - 11 CS 19.669 (https://dejure.org/2019,19275)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,19275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV §§ 11 Abs. 7, 46 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3; Anlage 4 zur FeV Nr. 9.1 Nr. 9.5
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahrt unter Einfluss von Kokain (oder Crack); Behauptung des einmaligen Konsums in geringer Menge; neue oberge...

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Fahrt unter Einfluss von Betäubungsmitteln (Kokain); Einmaliger Konsum in geringer Menge; Beweis der Fahruntüchtigkeit

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahrt unter Einfluss von Kokain (oder Crack); Behauptung des einmaligen Konsums in geringer Menge; neue obergerichtliche Rechtsprechung zur Einnahme von Cannabis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (11)

  • VGH Bayern, 10.06.2014 - 11 CS 14.347

    Verlust der Fahreignung aufgrund des einmaligen Konsums sog. harter Drogen;

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    Beispielhaft sind in Satz 2 der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV besondere menschliche Veranlagung, Gewöhnung, besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen genannt, durch die z.B. die Kompensation drogenbedingter Einschränkungen erfolgen kann (BayVGH, B.v. 30.4.2019 - 11 CS 19.415 - juris Rn. 15; B.v. 10.6.2014 a.a.O. Rn. 9; B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).

    Dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Art. 20 Abs. 3 GG) wird dadurch Rechnung getragen, dass die Vermutung fehlender Fahreignung nur für den Regelfall gilt (vgl. BayVGH, B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 8).

  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    An dieser ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung haben die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. April 2019 (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18 - vgl. Pressemitteilung in juris; Urteilsgründe liegen noch nicht vor) nichts geändert, da sie Fälle gelegentlicher Cannabiskonsumenten betrafen, die erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hatten, und der Konsum von Cannabis und harten Drogen rechtlich unterschiedlich behandelt wird (vgl. § 14 FeV, Nr. 9.1 und Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV).
  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 9.18

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    An dieser ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung haben die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. April 2019 (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18 - vgl. Pressemitteilung in juris; Urteilsgründe liegen noch nicht vor) nichts geändert, da sie Fälle gelegentlicher Cannabiskonsumenten betrafen, die erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hatten, und der Konsum von Cannabis und harten Drogen rechtlich unterschiedlich behandelt wird (vgl. § 14 FeV, Nr. 9.1 und Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV).
  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 2.18

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    An dieser ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung haben die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. April 2019 (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18 - vgl. Pressemitteilung in juris; Urteilsgründe liegen noch nicht vor) nichts geändert, da sie Fälle gelegentlicher Cannabiskonsumenten betrafen, die erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hatten, und der Konsum von Cannabis und harten Drogen rechtlich unterschiedlich behandelt wird (vgl. § 14 FeV, Nr. 9.1 und Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV).
  • VGH Bayern, 30.04.2019 - 11 CS 19.415

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Einnahme von Amphetamin und Ecstasy

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    Beispielhaft sind in Satz 2 der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV besondere menschliche Veranlagung, Gewöhnung, besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen genannt, durch die z.B. die Kompensation drogenbedingter Einschränkungen erfolgen kann (BayVGH, B.v. 30.4.2019 - 11 CS 19.415 - juris Rn. 15; B.v. 10.6.2014 a.a.O. Rn. 9; B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen, wie hier Kokain oder Crack (vgl. Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG), im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 07.08.2012 - 11 ZB 12.1404

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Amphetamin;

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    Beispielhaft sind in Satz 2 der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV besondere menschliche Veranlagung, Gewöhnung, besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen genannt, durch die z.B. die Kompensation drogenbedingter Einschränkungen erfolgen kann (BayVGH, B.v. 30.4.2019 - 11 CS 19.415 - juris Rn. 15; B.v. 10.6.2014 a.a.O. Rn. 9; B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).
  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 7.18

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    An dieser ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung haben die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. April 2019 (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18 - vgl. Pressemitteilung in juris; Urteilsgründe liegen noch nicht vor) nichts geändert, da sie Fälle gelegentlicher Cannabiskonsumenten betrafen, die erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hatten, und der Konsum von Cannabis und harten Drogen rechtlich unterschiedlich behandelt wird (vgl. § 14 FeV, Nr. 9.1 und Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV).
  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 8.18

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    An dieser ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung haben die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. April 2019 (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18 - vgl. Pressemitteilung in juris; Urteilsgründe liegen noch nicht vor) nichts geändert, da sie Fälle gelegentlicher Cannabiskonsumenten betrafen, die erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hatten, und der Konsum von Cannabis und harten Drogen rechtlich unterschiedlich behandelt wird (vgl. § 14 FeV, Nr. 9.1 und Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV).
  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 14.17

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
    An dieser ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung haben die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. April 2019 (3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18 - vgl. Pressemitteilung in juris; Urteilsgründe liegen noch nicht vor) nichts geändert, da sie Fälle gelegentlicher Cannabiskonsumenten betrafen, die erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hatten, und der Konsum von Cannabis und harten Drogen rechtlich unterschiedlich behandelt wird (vgl. § 14 FeV, Nr. 9.1 und Nr. 9.2 der Anlage 4 zur FeV).
  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  • VGH Bayern, 07.01.2020 - 11 CS 19.2237

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

    Wiedererlangung der Fahreignung nach Drogenkonsum

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896

    Entziehung der Fahrerlaubnis und behaupteter unwillentlicher Drogenkonsum

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
  • VGH Bayern, 09.10.2019 - 11 CS 19.1503

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.; B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9; B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).
  • VG Trier, 07.12.2021 - 1 L 3223/21

    Kokainkonsum: Aberkennung des Rechts, von einer europäischen Fahrerlaubnis im

    rechtfertigen (vgl. dazu Nr. 3 der Vorbemerkung Anlage 4 FeV sowie BayVGH, Beschluss vom 4. Juni 2019 - 11 CS 19.669 -, juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 17.12.2021 - 11 CS 21.2179

    Anforderungen an den Nachweis von Drogenkonsum nach Ablauf der

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
  • VGH Bayern, 30.08.2021 - 11 CS 21.1933

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Methamphetaminkonsums

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
  • VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292

    Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
  • VGH Bayern, 07.12.2020 - 11 ZB 20.1843

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums von Metamphetamin

    Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sog. harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahmen solcher Substanzen eingeräumt hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.7.2020 - 11 ZB 20.43 - ZfSch 2020, 535 = juris Rn. 14 m.w.N.), was im Hinblick auf den hohen Rang von Leben und Gesundheit der anderen Verkehrsteilnehmer auch in Einklang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit steht (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 -11 CS 19.669 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 03.12.2021 - 11 CS 21.1477

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen eingeräumten Kokainkonsums

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
  • VG Gelsenkirchen, 25.08.2020 - 9 L 1013/20

    Cannabis; Trennungsverstoß; medizinisch-psychologische Untersuchung;

  • VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701

    Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen

  • VGH Bayern, 28.04.2021 - 11 CS 21.332

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Nachweis harter Drogen

  • VGH Bayern, 15.12.2021 - 11 CS 21.2414

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

  • VGH Bayern, 07.05.2021 - 11 CS 21.556

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger

  • VG Bayreuth, 24.08.2021 - B 1 S 21.907

    Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis, Gebrauch zu

  • VG Bayreuth, 08.11.2021 - B 7 S 21.1102

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme von Betäubungsmitteln, harte Drogen,

  • VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.935

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

  • VG Augsburg, 21.11.2019 - Au 7 S 19.1653

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund nachgewiesenen Drogenkonsums

  • VG Bayreuth, 20.12.2022 - B 1 S 22.1109

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge (hier: E-Scooter),

  • VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.1386

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin und Cannabis)

  • VG Bayreuth, 13.02.2023 - B 1 S 23.64

    Einnahme von Methamphetamin, Amphetamin und Cannabis, Entzug der Fahrerlaubnis

  • VG Bayreuth, 06.04.2022 - B 1 K 22.81

    Einmaliger Konsum harter Drogen schließt im Regelfall die Fahreignung aus,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht