Rechtsprechung
VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- BAYERN | RECHT
VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV §§ 11 Abs. 7, 46 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3; Anlage 4 zur FeV Nr. 9.1 Nr. 9.5
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen - Wolters Kluwer
Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahrt unter Einfluss von Kokain (oder Crack); Behauptung des einmaligen Konsums in geringer Menge; neue oberge...
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Fahrt unter Einfluss von Betäubungsmitteln (Kokain); Einmaliger Konsum in geringer Menge; Beweis der Fahruntüchtigkeit
- rechtsportal.de
Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahrt unter Einfluss von Kokain (oder Crack); Behauptung des einmaligen Konsums in geringer Menge; neue obergerichtliche Rechtsprechung zur Einnahme von Cannabis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 05.03.2019 - W 6 S 19.173
- VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
Wird zitiert von ... (9)
- VGH Bayern, 07.12.2020 - 11 ZB 20.1843
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums von Metamphetamin
Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sog. harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahmen solcher Substanzen eingeräumt hat (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.7.2020 - 11 ZB 20.43 - ZfSch 2020, 535 = juris Rn. 14 m.w.N.), was im Hinblick auf den hohen Rang von Leben und Gesundheit der anderen Verkehrsteilnehmer auch in Einklang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit steht (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 -11 CS 19.669 - juris Rn. 15). - VGH Bayern, 07.01.2020 - 11 CS 19.2237
Anordnung des Sofortvollzugs, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Entziehung …
Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292
Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
- VGH Bayern, 09.10.2019 - 11 CS 19.1503
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums
Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.;… B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9;… B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8). - VG Gelsenkirchen, 25.08.2020 - 9 L 1013/20
Cannabis; Trennungsverstoß; medizinisch-psychologische Untersuchung; …
Ebenso, wie die Fahreignung nicht lediglich durch Zeitablauf wiedererlangt werden kann, sondern ohne Beachtung starrer zeitlicher Vorgaben grundsätzlich vom Fortbestand einer zuvor festgestellten oder feststellbaren Fahrungeeignetheit auszugehen ist, solange der materielle Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung nicht erbracht worden ist, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3. September 2010 - 16 B 382/10 -, juris Rn. 5 ff., 21 ff., juris, m. w. N.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 13. Juni 2018 - 7 K 12261/17 -, juris Rn. 41 - 45; A.A. BayVGH, Beschlüsse vom 22. September 2015 - 11 CS 15.1447 -, Rn. 18, juris, vom 27. Februar 2017 - 11 CS 16.2316 -, Rn. 25, juris, jeweils m.w.N. und wohl vom 4. Juni 2019 - 11 CS 19.669 -, Rn. 14, juris, entfällt der durch die Anknüpfungstatsache eines Trennungsverstoßes ausgelöste Aufklärungsbedarf im Zusammenhang des § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV ohne einen gesicherten, den gesetzlichen und medizinischen Anforderungen entsprechenden Abstinenznachweis regelmäßig nicht allein durch Zeitablauf. - VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066
Nachweis einer Abstinenz in MPU-Sachen
Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VG Augsburg, 21.11.2019 - Au 7 S 19.1653
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund nachgewiesenen Drogenkonsums
Es obliegt jedoch insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N., B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9;… B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8). - VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.935
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum
Es obliegt jedoch insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N., B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9;… B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8). - VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.1386
Entziehung der Fahrerlaubnis - nachgewiesener Konsum von Cannabis
Es obliegt jedoch insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N., B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9;… B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).