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   VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791   

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https://dejure.org/2020,17936
VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791 (https://dejure.org/2020,17936)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.06.2020 - 11 CS 20.791 (https://dejure.org/2020,17936)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Juni 2020 - 11 CS 20.791 (https://dejure.org/2020,17936)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Trennungsgebot, einmaliger Konsum, langerzeitraum

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    FeV § 11 Abs. 6, Abs. 8, § 14 Abs. 1 S. 3, § 46 Abs. 3, § 47 Abs. 1; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV Nr. 9.2.2 Anl. 4; BayVwVfG Art. 42 S. 1
    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • bussgeldsiegen.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums von Cannabis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Entziehung der Fahrerlaubnis? Langer Zeitraum und nur "einmaliger Konsum”

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 14.17

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791
    Gelegentlicher Konsum von Cannabis liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (stRspr, zuletzt BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 14.17 - NJW 2019, 3395 Rn. 14).

    Ein einmaliger Verstoß gegen das Trennungsgebot ist eine ausreichende "Zusatztatsache" für die Anordnung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens gemäß § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV zur Abklärung der Fahreignung (BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 14.17 - NJW 2019, 3395 Rn. 37).

  • BVerwG, 17.11.2016 - 3 C 20.15

    Anforderung eines Fahreignungsgutachtens; Anordnung der Beibringung eines

    Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791
    Der Schluss aus der Nichtvorlage eines angeforderten Fahreignungsgutachtens auf die fehlende Fahreignung ist gerechtfertigt, wenn die Anordnung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2016 - 3 C 20.15 - NJW 2017, 1765 Rn. 19 m.w.N.) und für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht.

    Die Anforderungen an eine formell und materiell rechtmäßige Aufforderung können auch nicht durch Überlegungen des Inhalts relativiert werden, der Betroffene werde schon wissen, worum es gehe (BVerwG, U.v. 17.11.2015 - 3 C 20.15 - BVerwGE 156, 293 Rn. 21, 30).

  • VGH Bayern, 30.03.2020 - 11 CS 20.123

    Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens wegen Verdachts der

    Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791
    Es kann dahinstehen, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 30.3.2020 - 11 CS 20.123 - juris Rn. 32; v. 6.4.2020 - 11 CS 20.432 - juris Rn. 11; v. 8.4.2020 - 11 ZB 19.2337 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 24.08.2010 - 11 CS 10.1139

    Alkoholabhängigkeit

    Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791
    Grundsätzlich muss deshalb, wenn die Behörde eine Rechtsgrundlage für die Beibringungsanordnung nennt, diese Angabe auch zutreffen (BayVGH, B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - juris Rn. 56; NdsOVG, B.v. 26.9.2019 - 12 ME 141/19 - ZfSch 2019, 65, Rn. 11).
  • OVG Niedersachsen, 26.09.2019 - 12 ME 141/19

    Fahrerlaubnisentziehung; Gutachtenanforderung; Gutachtenanordnung

    Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791
    Grundsätzlich muss deshalb, wenn die Behörde eine Rechtsgrundlage für die Beibringungsanordnung nennt, diese Angabe auch zutreffen (BayVGH, B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - juris Rn. 56; NdsOVG, B.v. 26.9.2019 - 12 ME 141/19 - ZfSch 2019, 65, Rn. 11).
  • VGH Bayern, 08.04.2020 - 11 ZB 19.2337

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

    Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791
    Es kann dahinstehen, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 30.3.2020 - 11 CS 20.123 - juris Rn. 32; v. 6.4.2020 - 11 CS 20.432 - juris Rn. 11; v. 8.4.2020 - 11 ZB 19.2337 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 06.04.2020 - 11 CS 20.432

    Entziehung der Fahrerlaubnis und Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier

    Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791
    Es kann dahinstehen, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 30.3.2020 - 11 CS 20.123 - juris Rn. 32; v. 6.4.2020 - 11 CS 20.432 - juris Rn. 11; v. 8.4.2020 - 11 ZB 19.2337 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 06.11.2018 - 11 CS 18.821

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Gutachtens - Nachweis

    Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2020 - 11 CS 20.791
    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falles, dass ein mit den Wirkungen der Droge noch völlig unerfahrener Erstkonsument bereits wenige Stunden nach dem Konsum ein Kraftfahrzeug führt und dann auch noch von der Polizei kontrolliert wird, ist im Rahmen der Beweiswürdigung die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte und plausible Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (vgl. BayVGH, B.v. 6.11.2018 - 11 CS 18.821 - juris Rn. 16 m.w.N.; OVG NW, U.v. 15.3.2017 - 16 A 432/17 - Blutalkohol 54, 328 = juris Rn. 47 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 03.11.2021 - 11 CS 21.1000

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falles, dass ein mit den Wirkungen der Droge noch völlig unerfahrener Erstkonsument bereits wenige Stunden nach dem Konsum ein Kraftfahrzeug führt und dann auch noch von der Polizei kontrolliert wird, ist im Rahmen der Beweiswürdigung die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte und plausible Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (vgl. BayVGH, B.v. 23.7.2021 - 11 CS 21.515 - juris Rn. 26; B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - Blutalkohol 58, 300 = juris Rn. 23; OVG NW, U.v. 15.3.2017 - 16 A 432/17 - Blutalkohol 54, 328 = juris Rn. 47 ff. m.w.N.).

    Weiterhin legt die am 31. März 2017 gegen 15 Uhr im Blut des Antragstellers nachgewiesene Konzentration von 2, 3 ng/ml THC nach den Erkenntnissen über das Abbauverhalten von THC einen Konsum in den vorhergehenden sechs Stunden nahe (vgl. dazu BayVGH, B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - Blutalkohol 54, 140 = juris Rn. 14 ff.; B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - Blutalkohol 58, 300 = juris Rn. 25), also am Vormittag oder Mittag des 31. März 2017.

  • VGH Bayern, 05.02.2021 - 11 ZB 20.2611

    Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,75

    Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf entsprechende Rechtsprechung des Senats (BayVGH, B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - juris Rn. 31) ausgeführt, dass offenbare Unrichtigkeiten auch im Rahmen einer Begutachtungsanordnung unschädlich sind.
  • VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falles, dass ein mit den Wirkungen der Droge noch völlig unerfahrener Erstkonsument bereits wenige Stunden nach dem Konsum ein Kraftfahrzeug führt und dann auch noch von der Polizei kontrolliert wird, ist im Rahmen der Beweiswürdigung die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte und plausible Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (vgl. BayVGH, B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - Blutalkohol 58, 300 = juris Rn. 23; OVG NW, U.v. 15.3.2017 - 16 A 432/17 - Blutalkohol 54, 328 = juris Rn. 47 ff. mit Nachweisen zum Meinungsstand; OVG SH, B.v. 23.1.2017 - 4 MB 2/17 - juris Rn. 10; VGH BW, U.v. 21.2.2007 - 10 S 2302/06 - Blutalkohol 44, 190 = juris Rn. 15; so auch OVG RhPf, B.v. 1.3.2018 - 10 B 10008/18 - VRS 133, 39 = juris Rn. 2 ff. sowie SächsOVG, B.v. 26.6.2020 - 6 B 131/20 - juris Rn 5 für THC-COOH-Wert ab 10 ng/ml).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2022 - 16 B 1583/21

    Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zur

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. September 2014 - 16 B 912/14 -, juris, Rn. 13 (zur Unbeachtlichkeit von Schreibfehlern); Bay. VGH, Beschlüsse vom 24. August 2010 - 11 CS 10.1139 -, juris, Rn. 60, und vom 25. Juni 2020 - 11 CS 20.791 -, juris, Rn. 31;Schl.-H. VG, Gerichtsbescheid vom 14. Oktober 2014 - 3 A 254/13 -, juris, Rn. 22 f.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 12. November 2020 - 6 L 1742/20 -, juris, Rn. 23; VG Köln, Beschluss vom 9. Juli 2021- 6 L 765/21 -, juris, Rn. 33, jeweils m. w. N.
  • VGH Bayern, 23.07.2021 - 11 CS 21.515

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falles, dass ein mit den Wirkungen der Droge noch völlig unerfahrener Erstkonsument bereits wenige Stunden nach dem Konsum ein Kraftfahrzeug führt und dann auch noch von der Polizei kontrolliert wird, ist im Rahmen der Beweiswürdigung die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte und plausible Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2021 a.a.O. Rn. 23; B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - Blutalkohol 58, 300 = juris Rn. 23; OVG NW, U.v. 15.3.2017 - 16 A 432/17 - Blutalkohol 54, 328 = juris Rn. 47 ff.).
  • VGH Bayern, 07.09.2020 - 11 CS 20.1436

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei fehlender Eignung zur Fahrgastbeförderung

    Dies gilt auch bei Nichtvorlage eines zu Recht geforderten Eignungsgutachtens (vgl. BayVGH, B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - juris Rn. 20 zur Fahreignung).
  • VGH Bayern, 18.07.2023 - 11 CS 23.907

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Wiederholte Zuwiderhandlungen unter

    Der Senat hat hierzu jedoch stets die Auffassung vertreten, dass die von der Behörde für die Beibringungsanordnung angegebene Rechtsgrundlage auch einschlägig sein muss (BayVGH, B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - SVR 2011, 275 Rn. 55 ff.; zuletzt B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - juris Rn. 31; vgl. auch Dauer in Hentschel/König/Dauer, a.a.O. § 11 FeV Rn. 44 m.w.N.).

    Nur bei einer offenbaren Unrichtigkeit hat der Fehler nach dem Rechtsgedanken des Art. 42 Satz 1 BayVwVfG nicht die Rechtswidrigkeit der Beibringungsanordnung und der darauf beruhenden Entziehung der Fahrerlaubnis zur Folge (BayVGH, B.v. 25.6.2020 a.a.O. Rn. 31 f.).

  • VGH Bayern, 12.11.2021 - 11 CS 21.2536

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falles, dass ein mit den Wirkungen der Droge noch völlig unerfahrener Erstkonsument bereits wenige Stunden nach dem Konsum ein Kraftfahrzeug führt und dann auch noch von der Polizei kontrolliert wird, ist im Rahmen der Beweiswürdigung die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte und plausible Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (vgl. BayVGH, B.v. 23.7.2021 a.a.O. Rn. 23; B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - Blutalkohol 58, 300 = juris Rn. 23; OVG NW, U.v. 15.3.2017 - 16 A 432/17 - Blutalkohol 54, 328 = juris Rn. 47 ff.).
  • VG Würzburg, 19.10.2020 - W 6 S 20.1305

    Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens wegen

    Grundsätzlich muss deshalb, wenn die Behörde eine Rechtsgrundlage für die Beibringungsanordnung nennt, diese Angabe auch zutreffen, andernfalls eine Berufung auf § 11 Abs. 8 FeV ausscheidet (BayVGH, B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - BeckRS 2020, 14562 Rn. 31).
  • VG Düsseldorf, 12.11.2020 - 6 L 1742/20

    Rechtsgrundlage, Austausch, offensichtliche Unrichtigkeit,

    vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 26. September 2019 - 12 ME 141/19 -, juris, Rn. 10 ff.; BayVGH, Beschlüsse vom 25. Juni 2020 - 11 CS 20.791 -, juris, Rn. 31, vom 5. Juli 2017- 11 CS 17.1066 -, juris, Rn. 13, vom 20. Januar 2012 - 11 CS 11.3011 -, juris, Rn. 23 sowie vom 24. August 2010 - 11 CS 10.1139 -, juris, Rn. 55 ff.; VG Mainz, Beschluss vom 27. Februar 2020- 3 L 60/20.MZ -, juris, Rn. 7; VG Kassel, Urteil vom 24. April 2019 - 7 K 6587/17.KS -, juris, Rn. 36; VG Schleswig-Holstein, Gerichtsbescheid vom 14. Oktober 2014 - 3 A 254/13 -, juris, Rn. 22 ff.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - 14 K 5811/13-, juris, Rn. 27; VG Augsburg, Beschluss vom 8. Mai 2012 - Au 7 S 12.405 -, juris, Rn. 31; VG Schwerin, Beschluss vom 22. März 2012 - 3 B 901/11 -, juris, Rn. 17; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 11, Rn. 44; a.A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Juni 2012 - 10 S 452/10 -, juris, Rn. 37 und Beschluss vom 24. Juni 2002 - 10 S 985/02 -, juris, Rn. 17, jedoch neuerdings ausdrücklich offengelassen, vgl. Beschluss vom 27. Juli 2016 - 10 S 77/15 -, juris, Rn. 48.
  • VG Würzburg, 07.10.2020 - W 6 K 19.872

    Anordnung zur Beibringung eines medizinischen oder medizinisch-psychologischen

  • VGH Bayern, 09.08.2021 - 11 ZB 21.1201

    Aufforderung zur Beibringung eines Fahreignungsgutachtens längere Zeit nach

  • VG Bayreuth, 21.12.2022 - B 1 S 22.1112

    Fahreignungszweifel nach Fahrt mit E-Scooter unter der Wirkung von Cannabis

  • VGH Bayern, 28.04.2022 - 11 CS 21.3173

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

  • VGH Bayern, 24.01.2022 - 11 CS 21.1897

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens eines

  • VG Regensburg, 23.07.2021 - RO 8 S 21.1171

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

  • VG München, 10.03.2021 - M 6 S 20.3576

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge wegen Drogenkonsums

  • VGH Bayern, 18.01.2022 - 11 CS 21.1767

    Erneute Zuwiderhandlung innerhalb einer neuen Probezeit nach vorangegangener

  • VG Köln, 26.09.2023 - 6 L 768/23
  • VG Bayreuth, 20.12.2022 - B 1 S 22.1111

    Entziehung Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum, THC und THC-COOH Werte,

  • VG Würzburg, 16.09.2020 - W 6 K 19.590

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach kurzer Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad

  • OVG Sachsen, 13.11.2020 - 6 B 248/20

    Fahrerlaubnisentziehung; Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

  • VG Bayreuth, 11.05.2023 - B 1 S 23.239

    Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis, Gebrauch zu

  • VG Regensburg, 20.12.2021 - RO 8 K 19.1328

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis ohne Fahreignungsgutachten (Drogenkonsum) -

  • VG Hannover, 21.05.2021 - 5 B 6541/20

    Cannabis; Cannabis gelegentlich; Cannabis regelmäßig

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