Rechtsprechung
VGH Bayern, 20.04.2021 - 11 CS 21.630 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
FeV § 46 Abs. 1, Abs. 3; Anlage 4 Nr. 9.1
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen mehrjährigem Konsum von Kokain und Alkohol in erheblichem Umfang - verkehrslexikon.de
Erforderlichkeit therapeutischer Maßnahmen für die Wiedererlangung der Fahreignung
- rewis.io
Entziehung der Fahrerlaubnis, mehrjähriger Konsum von Kokain und Alkohol in erheblichem Umfang, fortgeschrittene Drogenproblematik, Wiedererlangung der Fahreignung, Erforderlichkeit therapeutischer Maßnahmen, Abstinenz für einen ausreichend langen Zeitraum
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FeV § 46 Abs. 1 ; FeV § 46 Abs. 3 ; Anl. 4 Nr. 9.1
Entziehung der Fahrerlaubnis; mehrjähriger Konsum von Kokain und Alkohol in erheblichem Umfang; fortgeschrittene Drogenproblematik; Wiedererlangung der Fahreignung; Erforderlichkeit therapeutischer Maßnahmen; Abstinenz für einen ausreichend langen Zeitraum - rechtsportal.de
FeV § 46 Abs. 1 S. 2
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Verlust der Fahreignung aufgrund langjährigen Drogenkonsums - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 08.02.2021 - RN 8 S 20.3158
- VGH Bayern, 20.04.2021 - 11 CS 21.630
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 30.01.2014 - 11 CS 13.2342
Streitwertfestsetzung in Verfahren betreffend Fahrerlaubnisse der alten Klasse 3
Auszug aus VGH Bayern, 20.04.2021 - 11 CS 21.630
Die mit den Schlüsselzahlen 79.03 und 79.04 versehenen Klassen A1 und A berechtigen nur zum Führen dreirädriger Fahrzeuge (vgl. Anl. 9 B I. lfd. Nr. 126 und 127 zur FeV) und wirken sich nicht streitwerterhöhend aus (vgl. BayVGH, B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - BayVBl 2014, 373 = juris Rn. 22). - VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069
Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen
Auszug aus VGH Bayern, 20.04.2021 - 11 CS 21.630
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Kokain konsumiert hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.). - BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 14.17
Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …
Auszug aus VGH Bayern, 20.04.2021 - 11 CS 21.630
Nachdem der Antragsteller bis zum maßgeblichen Zeitpunkt - dem Erlass des angefochtenen Bescheids vom 30. November 2020 (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 14.17 - BVerwGE 165, 215 Rn. 11 m.w.N.) - offenbar keine entsprechende Beratung oder Therapie in Anspruch genommen hat, ergibt sich schon daraus eine ungünstige Prognose, unabhängig davon, ob er einen ausreichend langen Abstinenzzeitraum nachgewiesen hat.
- VGH Bayern, 09.01.2024 - 11 CS 23.2041
Entziehung der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum, keine …
Nach Bescheiderlass eingetretene Änderungen der Sachlage können weder im anhängigen Klageverfahren noch im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, sondern allenfalls in einem behördlichen Verfahren zur Wiedererteilung der Fahrerlaubnis berücksichtigt werden (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2021 - 11 CS 21.630 - juris Rn. 14).