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   VG Stuttgart, 29.11.2010 - 11 K 1867/10   

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VG Stuttgart, 29.11.2010 - 11 K 1867/10 (https://dejure.org/2010,20301)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 29.11.2010 - 11 K 1867/10 (https://dejure.org/2010,20301)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 29. November 2010 - 11 K 1867/10 (https://dejure.org/2010,20301)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ermessensausübung bei einer Befristung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

  • Justiz Baden-Württemberg

    Ermessensausübung bei einer Befristung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 36 Abs 2 Nr 1 VwVfG BW, § 7 Abs 2 S 1 AufenthG, § 26 Abs 1 S 1 AufenthG, § 25 Abs 5 AufenthG
    Ermessensausübung bei einer Befristung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 7 Abs. 2 S. 1, AufenthG § 26 Abs. 1 S. 1, AufenthG § 25 Abs. 5, LVwVfG § 36 Abs. 2 Nr. 1, GG Art. 6, GG Art. 8 EMRK
    Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Befristung, Geltungsdauer, Ermessen, Verpflichtungsklage, familiäre Beistandsgemeinschaft, Eltern-Kind-Verhältnis, Aufenthaltszweck, Nebenbestimmung, inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Befristung als integrierter Bestandteil einer Aufenthaltserlaubnis; Isolierte Anfechtbarkeit und Aufhebbarkeit der Befristung einer Aufenthaltserlaubnis; Ausrichtung der Ermessensentscheidung über die Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis an deren Zweck; Ausrichtung ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 13.05.2011 - 4 K 664/11

    Ermessen, Geltungsdauer, Auslländerbehörde, Ausreisehindernis,

    Der Kläger wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen die Ablehnung der Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis für die Dauer von zwei Jahren im Bescheid der Beklagten vom 14.02.2011 und gegen die nur bis zum 15.08.2011 ausgesprochene Befristung der Geltungsdauer der ihm am 16.02.2011 verlängerten Aufenthaltserlaubnis und er begehrt eine neue (Ermessens-)Entscheidung der Beklagten über seinen Verlängerungsantrag ( zur Verpflichtungsklage als zulässige Klageart vgl. VG Stuttgart, Urteile vom 15.03.2011 - 6 K 5085/10 - und vom 29.11.2010 - 11 K 1867/10 -, juris, m.w.N. ).

    Die Bestimmung der Geltungsdauer dieser Aufenthaltserlaubnis steht nach § 26 Abs. 1 Satz 1 AufenthG im Ermessen der Ausländerbehörde ( VG Stuttgart, Urteile vom 15.03.2011 und vom 29.11.2010, a.a.O. ).

    Im Fall einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG darf die Ermessensentscheidung an der Prognose ausgerichtet werden, wann mit einem Wegfall des Ausreisehindernisses zu rechnen ist ( siehe § 26 Abs. 2 AufenthG; VG Stuttgart, Urteil vom 29.11.2010, a.a.O.; Burr, in: Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz, Stand: April 2011, Bd. 2, § 26 RdNr. 4 ).

  • VG Stuttgart, 15.03.2011 - 6 K 5085/10

    Befristung der Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis; Auslegung von § 26 Abs.

    Als integrierender Bestandteil einer Aufenthaltserlaubnis ist die strittige Befristung nicht isoliert anfechtbar (ebenso VG Stuttgart, Urt. v. 29.11.2010 - 11 K 1867/10 -, Juris).
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