Weitere Entscheidung unten: VG Köln, 04.08.2006

Rechtsprechung
   FG Münster, 13.10.2006 - 11 K 3833/05 AO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12381
FG Münster, 13.10.2006 - 11 K 3833/05 AO (https://dejure.org/2006,12381)
FG Münster, Entscheidung vom 13.10.2006 - 11 K 3833/05 AO (https://dejure.org/2006,12381)
FG Münster, Entscheidung vom 13. Oktober 2006 - 11 K 3833/05 AO (https://dejure.org/2006,12381)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an eine, für die wirksame Übermittlung einer Erledigungserklärung auf elektronischem Wege erforderliche, qualifizierte digitale Signatur

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 55
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • FG Münster, 23.03.2006 - 11 K 990/05

    Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Klage; Folgen einer wirksamen Klageerhebung;

    Auszug aus FG Münster, 13.10.2006 - 11 K 3833/05
    Soweit die Klin. in diesem Zusammenhang zudem geltend macht, eine etwaige für die von ihrem Prozessbevollmächtigten eingesetzte Signaturkarte bestehende "monetäre Beschränkung" betreffe lediglich von diesem abgegebene schuldrechtliche Erklärungen, vermag der Senat dem auch weiterhin (vgl. Urteil vom 23.03.2006 - 11 K 990/05 F, EFG 2006, 994) nicht zu folgen.
  • BFH, 19.02.2009 - IV R 97/06

    Monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur - Wirksamkeit

    Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2007, 55 veröffentlicht.
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Rechtsprechung
   VG Köln, 04.08.2006 - 11 K 3833/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,15875
VG Köln, 04.08.2006 - 11 K 3833/05 (https://dejure.org/2006,15875)
VG Köln, Entscheidung vom 04.08.2006 - 11 K 3833/05 (https://dejure.org/2006,15875)
VG Köln, Entscheidung vom 04. August 2006 - 11 K 3833/05 (https://dejure.org/2006,15875)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    0193-Dialer - Die Nutzung von Onlinedienstenummern für Anwählprogramme, die nach den Zuteilungsregeln der Bundesnetzagentur in die Rufnummerngasse 900 einzuordnen wären, stellt eine Umgehung der in § 43b TKG (a.F.) aufgestellten Anforderungen dar. Diesem Mißbrauch darf die ...

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Inkassoverbots und Rechnungslegungsverbots; Umgehung von Mehrwertdiensterufnummern; Begriff der "Mehrwertdienste"; Schutz des Verbrauchers vor sog. Dialern

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    0193-Dialer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    0193-Dialer

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    0193-Dialer sind rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    0193-Dialer sind rechtswidrig

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • VG Köln, 21.01.2022 - 1 L 1595/21
    vgl. zu einer derartigen analogen Anwendung der Ermächtigungsgrundlage (vor Einführung des § 66m TKG a.F.) VG Köln, Urteil vom 4. August 2006 - 11 K 3833/05 -, juris Rn. 26 ff.
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