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   FG Düsseldorf, 19.08.2011 - 11 K 4201/10 E   

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https://dejure.org/2011,6333
FG Düsseldorf, 19.08.2011 - 11 K 4201/10 E (https://dejure.org/2011,6333)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.08.2011 - 11 K 4201/10 E (https://dejure.org/2011,6333)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. August 2011 - 11 K 4201/10 E (https://dejure.org/2011,6333)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Steuerforderung aus der Aufdeckung stiller Reserven als Masseverbindlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit - Gewinn aus privater Grundstücksveräußerung durch Insolvenzverwalter

  • rechtsportal.de

    Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit - Gewinn aus privater Grundstücksveräußerung durch Insolvenzverwalter

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit - Gewinn aus privater Grundstücksveräußerung durch Insolvenzverwalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Qualifikation der Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit i.S.d. § 55 Abs. 1 InsO

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2070
  • EFG 2012, 544
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 16.05.2013 - IV R 23/11

    Einkommensteuer als sonstige Masseverbindlichkeit bei Veräußerung von mit

    der Gründe; unter Geltung der InsO wurde dies bereits bestätigt: BFH-Urteil in BFHE 229, 62, BStBl II 2011, 429, unter II.3.c der Gründe; Gerichtsbescheid des FG Düsseldorf vom 19. August 2011  11 K 4201/10 E, EFG 2012, 544, unter II.1.a, Revision anhängig unter Az. IX R 17/12; Urteil des Niedersächsischen FG vom 19. Januar 2012  14 K 47/10, juris, unter 1.a, Revision anhängig unter Az. III R 16/12).

    An der anderslautenden Rechtsprechung (BFH-Urteil in BFHE 141, 2, BStBl II 1984, 602, unter 3.), die noch zu den Regelungen der KO ergangen ist und auf die das FG im Rahmen seiner rechtlichen Würdigung abgestellt hat, hält der erkennende Senat unter Geltung der InsO nicht mehr fest (so auch Gerichtsbescheid des FG Düsseldorf in EFG 2012, 544, unter II.1.b; Urteil des Niedersächsischen FG vom 19. Januar 2012  14 K 47/10, juris, unter 1.b).

  • FG Münster, 29.11.2013 - 4 K 3607/10

    Massezugehörigkeit von Einkommensteuerschulden auf Kapitalvermögen und VuV

    Diese Aufteilungsmethode entspricht dem Prinzip der einheitlichen Einkommensteuerschuld und ist auch im Hinblick auf die progressive Steuerbelastung sachgerecht, weil zur Jahressteuer alle Einkommensteile beigetragen haben (BFH-Urteil vom 11.11.1993 XI R 73/92, BFH/NV 1994, 477 zur Konkursordnung und FG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 19.8.2011 11 K 4201/10 E, EFG 2012, 544 zur Insolvenzordnung).
  • FG Rheinland-Pfalz, 03.03.2020 - 5 K 1193/17

    Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit bei Verwertung durch

    Daher befürworte eine weit verbreitete Literaturmeinung (Nachweise und Quellenangaben im Gerichtsbescheid des FG Düsseldorf vom 19. August 2011 - 11 K 4201/10 E, EFG 2012, 544) - jedenfalls für die Aufteilung der einheitlichen Steuerschuld im Veranlagungszeitraum der Insolvenzeröffnung - die Durchführung von Teil- bzw. Schattenveranlagungen entsprechend §§ 268 ff. AO.

    Nach anderer Auffassung (Nachweise und Quellenangaben im o.g. Gerichtsbescheid des FG Düsseldorf vom 19. August 2011 - 11 K 4201/10 E) sei die Jahreseinkommensteuerschuld im Veranlagungszeitraum der Insolvenzeröffnung aufzuteilen, indem der Gesamtbetrag der nach Insolvenzeröffnung zur Insolvenzmasse geflossenen Einkünfte zu ermitteln und um zuzuordnende Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen, anteilige Pauschbeträge u.ä.

  • FG Düsseldorf, 21.07.2016 - 11 K 613/13

    Berücksichtigung einer Einkommensteuerschuld sowie von auf die nach Eröffnung des

    Nach der Rechtsprechung des BFH, der sich der Senat anschließt (s. dazu ausführlich: Urt. v. 19.08.2011 11 K 4201/10 E, EFG 2012, 544), erfolgt die Aufteilung der festgesetzten Einkommensteuer nach dem Verhältnis der Teileinkünfte zueinander.
  • FG Münster, 28.02.2018 - 9 K 3343/13
    Dementsprechend hat das FG Düsseldorf im Urteil vom 19.08.2011 - 11 K 4201/10 (EFG 2012, 544) die auf unpfändbare Renteneinkünfte entfallende Einkommensteuer nicht als Masseverbindlichkeit angesehen, sondern als eine Forderung gegen das insolvenzfreie Vermögen.
  • FG Köln, 28.06.2012 - 11 K 1069/09

    Ansehung von Einkommensteuerschulden für die Jahre 2004, 2005 und 2007 als

    Dies sei zum einen das Urteil vom FG München vom 27.07.2011 (Az. 1 K 2410/08), das Urteil FG Düsseldorf vom 19.08.2011 (Az. 11 K 4201/10 E) des FG München vom 21.07.2010 (Az. 10 K 3005/07) und des Urteils des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 13.08.2009 (Az. 16 K 10313/07).
  • FG Münster, 23.09.2020 - 7 K 1232/18
    Für die Abgrenzungsfrage, ob eine Forderung als Insolvenzforderung oder als Masseverbindlichkeit zu qualifizieren ist, ist ausschließlich auf den Zeitpunkt der insolvenzrechtlichen Begründung und nicht auf die steuerliche Entstehung oder Fälligkeit der Forderung abzustellen (vgl. BFH-Urteil vom 16.05.2013 IV R 23/11, BFHE 241, 233, BStBl II 2013, 759; Finanzgericht Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 19.08.2011 11 K 4201/10 E, EFG 2012, 544).

    Zudem ist zu beachten, dass die Aufteilung der einheitlich ermittelten Einkommensteuer nach dem Verhältnis der Teileinkünfte auch aus Praktikabilitätsgründen vorzugswürdig ist; denn auch bei der Wahl jedes anderen Aufteilungsschlüssels würde es ebenso zu gewissen Ungenauigkeiten kommen, da es sich bei jeder Art von Aufteilung letztlich nur um eine Schätzung handelt (ebenso Finanzgericht Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 19.08.2011 11 K 4201/10 E, a.a.O.).

  • LG Paderborn, 07.12.2017 - 5 T 218/17
    Der Nachteil entsteht allein daraus, dass die Finanzverwaltung die Verteilung der Steuerschuld aus Praktikabilitätserwägungen (vgl. hierzu FG Düsseldorf Gerichtsbescheid v. 19.08.2011 - 11 K 4201/10 E - Rn. 61, 64; BFH Urteil v. 10.02.2015 - IX R 23/14 - Rn. 46 - dass diese Vorgehensweise nur übernommen hat, weil es nicht in Frage gestellt wurde) nach dem Verhältnis der Teileinkünfte vorgenommen hat.
  • FG Niedersachsen, 19.01.2012 - 14 K 47/10

    Einkommensteuer auf Veräußerungsgewinn als Masseverbindlichkeit

    Unabhängig davon ist es auch zweifelhaft, ob es für die Abgrenzung von Insolvenzforderungen und Masseverbindlichkeiten auf die Vorteilhaftigkeit eines Geschäfts für die Insolvenzmasse ankommt (vgl. hierzu FG Düsseldorf, Urteil vom 19.8.2011 11 K 4201/10 E, a.a.O., juris-Ausdruck: Rdn. 57-59).
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