Rechtsprechung
| VG Berlin, 09.02.2011 - 11 K 459.10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Fahrtenbuchauflage, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- openjur.de
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 31a StVZO, § 154 Abs 1 VwGO
Klage gegen eine Fahrtenbuchanordnung - verkehrslexikon.de
Zur Fahrtenbuchauflage auf der Grundlage einer verdachtsabhängig gewonnenen Bildaufnahme
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Die fehlende Möglichkeit der Feststellung eines Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften kann zur Verpflichtung des Führens eines Fahrtenbuches führen; Rechtmäßigkeit i.R.d. Auferlegung eines Fahrtenbuches ggü. einem Fahrzeughalter bzgl. ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Fahrtenbuchauflage: Nichts Besonderes
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Oldenburg, 09.09.2019 - 2 Ss OWi 233/19
Verfahrensverstoß wegen mangelnder nachträglicher Überprüfbarkeit von …
Diese Rechtsprechung gilt auch für Messungen mit dem Messgerät Leivtec XV3, das von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen ist und als standardisiertes Messverfahren anerkannt ist (vgl. OLG Celle, NZV 2014, 232; VG Berlin, Urteil vom 9. Februar 2011, 11 K 459.10)." (OLG Celle, Beschluss vom 17.5.2017, 2 Ss OWi 93/17, betr. das Gerät Leivtec XV 3). - OLG Celle, 17.05.2017 - 2 Ss OWi 93/17
Leivtec XV3, standardisiertes Messverfahren, Plausibilitätsprüfung
Diese Rechtsprechung gilt auch für Messungen mit dem .Messgerät Leivtec XV3, das von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen ist und als standardisiertes Messverfahren anerkannt ist (vgl. OLG Celle, NZV 2014, 232; VG Berlin, Urteil vom 9. Februar 2011, 11 K 459.10).