Rechtsprechung
   VG Köln, 15.09.2006 - 11 K 5135/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,29436
VG Köln, 15.09.2006 - 11 K 5135/05 (https://dejure.org/2006,29436)
VG Köln, Entscheidung vom 15.09.2006 - 11 K 5135/05 (https://dejure.org/2006,29436)
VG Köln, Entscheidung vom 15. September 2006 - 11 K 5135/05 (https://dejure.org/2006,29436)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,29436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Zur Befreiung von der Gurtanlegepflicht aus medizinischen Gründen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Erteilung einer unbefristeten Ausnahmegenehmigung von der Vorschrift über das Anlegen von Sicherheitsgurten wegen dauerhaften körperlichen Beeinträchtigungen nach Operation der linken Schulter; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.12.2015 - 1 B 14.13

    Helmtragepflicht; Ausnahmegenehmigung aus gesundheitlichen Gründen; Ermessen;

    Deshalb wäre hier - selbst bei Vorliegen einer ermessensfehlerhaften Entscheidung des Beklagten - grundsätzlich auch nur ein Bescheidungsurteil nach § 113 Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht gekommen (vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 12. Oktober 2015 - 11 CE 15.2150 -, juris Rn. 16 [zu § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StVO]; vgl. aber VG Köln, Urteil vom 15. September 2006 - 11 K 5135/05 -, juris Rn. 29 [zur Gurtanlegepflicht]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht