Rechtsprechung
FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10 Kg |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung von Kindergeld für ein im Ausland lebendes Kind
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 63 Abs. 1 Satz 3
Verlust des Kindergeldanspruchs bei vorübergehender Übersiedlung des Kindes nach Mexiko - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Kindergeld: - Verlust des Kindergeldanspruchs bei vorübergehender Übersiedlung des Kindes nach Mexiko
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kindergeld für ein im außereuropäischen Ausland schulpflichtiges Kind
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- BFH, 15.05.2009 - III B 209/08
Kindergeld nach Versetzung ins Ausland: von den Eltern abweichender Wohnsitz …
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Lebt ein ins Ausland versetzter Deutscher dort mit seiner Familie, zwingt dies nicht zu der Annahme, dass sein inländischer Wohnsitz auch Wohnsitz der Kinder ist (vgl. BFH-Beschluss vom 15.05.2009 III B 209/08, Sammlung nicht amtlich veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2009, 1630). - BFH, 28.01.2010 - III B 33/09
Wohnsitz eines in der Türkei studierenden Kindes
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Da das Einkommensteuerrecht durch dieses Prinzip (§ 1 Abs. 1 Satz 1 EStG) geprägt ist, ist die Abgrenzung des begünstigten Personenkreises danach, wo die Kinder ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht sachwidrig (ständige Rechtsprechung, vgl. unter anderem BFH-Urteil vom 23.11.2000 VI R 165/99, BStBl. II 2001, 279 sowie unter anderem Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 05.02.2009 7 K 2123/2007 EFG 2009, 844, bestätigt durch Beschluss des BFH vom 28.01.2010 III B 33/09, BFH/NV 2010, 829). - FG Nürnberg, 05.02.2009 - 7 K 2123/07
Kein Anspruch auf Kindergeld für ein in der Türkei zu Schule gehendes Kind - …
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Da das Einkommensteuerrecht durch dieses Prinzip (§ 1 Abs. 1 Satz 1 EStG) geprägt ist, ist die Abgrenzung des begünstigten Personenkreises danach, wo die Kinder ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht sachwidrig (ständige Rechtsprechung, vgl. unter anderem BFH-Urteil vom 23.11.2000 VI R 165/99, BStBl. II 2001, 279 sowie unter anderem Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 05.02.2009 7 K 2123/2007 EFG 2009, 844, bestätigt durch Beschluss des BFH vom 28.01.2010 III B 33/09, BFH/NV 2010, 829).
- BFH, 19.03.1997 - I R 69/96
Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes bei Auslandstätigkeit
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Neben dem Innehaben einer Wohnung setzt der Wohnsitzbegriff zusätzlich Umstände voraus, die darauf schließen lassen, dass die Wohnung beibehalten und als solche künftig benutzt wird (vgl. BFH-Urteil vom 19.03.1997 I R 69/96, BStBl. II 1997, 447). - BFH, 23.11.2000 - VI R 165/99
Kindergeld bei ausländischem Schulbesuch
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Da das Einkommensteuerrecht durch dieses Prinzip (§ 1 Abs. 1 Satz 1 EStG) geprägt ist, ist die Abgrenzung des begünstigten Personenkreises danach, wo die Kinder ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht sachwidrig (ständige Rechtsprechung, vgl. unter anderem BFH-Urteil vom 23.11.2000 VI R 165/99, BStBl. II 2001, 279 sowie unter anderem Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 05.02.2009 7 K 2123/2007 EFG 2009, 844, bestätigt durch Beschluss des BFH vom 28.01.2010 III B 33/09, BFH/NV 2010, 829). - BFH, 23.11.2000 - VI R 107/99
Kindergeld bei Auslandsstudium
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Sie bedeuten daher kein "zwischenzeitliches Wohnen" in der bisherigen Wohnung (vgl. BFH-Urteil vom 23.11.2000 VI R 107/99, BStBl. II 2001, 297). - BFH, 22.04.1994 - III R 22/92
Ausbildungsfreibetrag für ausländisches Kind
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
In dieser zur objektiven Eignung hinzutretenden subjektiven Bestimmung liegt der Unterschied zwischen dem bloßen Aufenthaltnehmen in einer Wohnung und dem Wohnsitz (vgl. BFH-Urteil vom 22.04.1994 III R 22/92, BStBl. II 1994, 887). - BVerfG, 10.11.1998 - 1 BvL 50/92
Elternunabhängige Ausbildungsförderung
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Im Bereich der gewährenden Staatstätigkeit unterliegt die Abgrenzung der begünstigten Personenkreise der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.11.1998 I BvL 50/92, BVerfGE 99, 165 ff.). - FG Düsseldorf, 28.04.1999 - 14 K 613/98
Rechtmäßigkeit eines Kindergeldbescheids; Erfordernis des Wohnsitzes in EU oder …
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Kinder teilen zwar grundsätzlich den Wohnsitz der Eltern, solange sie sich noch nicht persönlich und wirtschaftlich vom Elternhaus gelöst haben (vgl. Urteil des FG Düsseldorf vom 28.04.1999 14 K 613/98 Kg, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1999 716). - BFH, 27.08.2010 - III B 30/09
Kindergeldschädlicher Auslandswohnsitz von minderjährigen Kindern
Auszug aus FG Münster, 28.01.2011 - 11 K 626/10
Minderjährige Kinder können vielmehr bei einem längerfristigen Schulbesuch im Ausland abweichend von ihren Eltern ihren inländischen Wohnsitz aufgeben und einen eigenständigen Wohnsitz im Ausland begründen (vgl. BFH-Beschluss vom 27.08.2010 III B 30/09 BFH/NV 2010, 2272). - BVerfG, 05.11.1986 - 1 BvR 1108/86