Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 11.05.2012 - 11 Ko 3244/11 KF   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,17298
FG Düsseldorf, 11.05.2012 - 11 Ko 3244/11 KF (https://dejure.org/2012,17298)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.05.2012 - 11 Ko 3244/11 KF (https://dejure.org/2012,17298)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Mai 2012 - 11 Ko 3244/11 KF (https://dejure.org/2012,17298)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17298) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Terminsgebühr für jedes einzelne terminierte und aufgerufene Verfahren bei Auftreten eines Steuerberaters in mehreren zeitgleich terminierten Sachen; Jedes gerichtliche Verfahren als (mindestens) eine gesonderte Angelegenheit i.S.d. § 15 Abs. 2 S. 1 RVG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Terminsgebühr bei mehreren zeitgleich terminierten Sachen - Begriff der einheitlichen Angelegenheit - Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr bei Steuerberater

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Terminsgebühr bei gemeinschaftlich verhandelten, aber nicht verbunden Verfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anrechnung der außergerichtlichen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr bei Steuerberatern

  • beck.de (Kurzinformation)

    Entstehung der Terminsgebühr bei zeitgleich terminierten Sachen; Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Festsetzung der Terminsgebühr bei gemeinschaftlich verhandelten - aber nicht verbunden - Verfahren

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Terminsgebühr im Finanzgerichtsprozess

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kostenerstattung nach (teilweise) gewonnenem Finanzgerichtsprozess

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 2012, 1779
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • FG Baden-Württemberg, 12.06.2014 - 8 KO 1022/12

    Tätigwerden in derselben Angelegenheit i.S. des § 15 Abs. 1 RVG - Bemessung des

    Das Gericht folgt jedenfalls für das vorliegende Verfahren, in dem durch den Einzelrichter erst nach dem durchgeführten Erörterungstermin und der dort erfolgten Rücknahme der Klage wegen Grundsteuermessbescheids eine Trennung der in nur einer Klage verfolgten Klagebegehren angeordnet wurde, ausdrücklich nicht der Rechtsansicht, dass formal selbstständige Klageverfahren auch kostenrechtlich stets getrennt zu behandeln sind (so aber FG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2012 11 Ko 3244/11 KF, EFG 2012, 1779; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9.7.2009 18 E 373/09, Juristisches Büro -JurBüro- 2009, 529; Hartmann, Kostengesetze, 43. Auflage, § 15 RVG Rz. 17).

    Diese Anrechnung gilt auch für Steuerberater (vgl. FG Köln, Beschluss vom 26.2.2007 10 Ko 1308/06, EFG 2007, 953; FG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2012 11 Ko 3244/11 KF, EFG 2012, 1779; FG Münster, Beschluss vom 10.7.2012 11 Ko 3705/11 KFB, EFG 2012, 1962 und Hessisches FG, Beschluss vom 31.1.2013 1 Ko 2202/11, EFG 2013, 64; a. A. Eckert, StBGebV, 5. Auflage, § 40 Tz. 6).

  • FG Hamburg, 19.11.2015 - 3 KO 226/15

    Kostenrecht - Streitwert für Gewinnfeststellung - Vorverfahrens-Kosten -

    a) Die Anrechnungsregelung gilt entsprechend für die nach StBVV bzw. vorher StBGebV abrechnenden Steuerberater (Beschlüsse FG Baden-Württemberg vom 12.06.2014 8 KO 1022/12, Juris Rz. 48; Hessisches FG vom 31.01.2013 1 Ko 2202/11, EFG 2013, 644, Juris Rz. 47; FG Münster vom 10.07.2012 11 Ko 3705/11 KFB, EFG 2012, 1962, Juris Rz. 20, 24; FG Düsseldorf vom 11.05.2012 11 Ko 3244/11 KF, DStRE 2012, 1779, EFG 2012, 1779, Juris Rz. 21; FG Köln vom 26.02.2007 10 Ko 1308/06, EFG 2007, 953, Juris Rz. 15 ff.).
  • FG Münster, 10.07.2012 - 11 Ko 3705/11

    Voraussetzungen für die Anrechnung einer Geschäftsgebühr zur Hälfte auf eine nach

    Der/die erkennende Berichterstatter/in folgt insoweit den Rechtsauffassungen des FG Köln, Beschluss vom 30. Juli 2009, 10 Ko 1450/09 EFG 2009, 1857; des Niedersächsischen FG, Beschlüsse vom 06. Juli 2010, 3 Ko 6/10 NVBZ - RR 2010, 704 und vom 28. Februar 2011, 16 Ko 7/10, Nachweis in juris; des Hessischen FG, Beschluss vom 26. Februar 2010, 11 Ko 103/10 RVG Report 2010, 308 und des FG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Mai 2012, 11 Ko 3244/11 KF, Nachweis in juris.

    Auch wenn der Wortlaut der Bestimmung nur die Anrechnung einer nach den Nr. 2300 bis 2303 VV RVG entstandenen Geschäftsgebühr vorsieht, so ergibt sich aus der in § 45 StBGebV vorgeschriebenen sinngemäßen Anwendung der Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG auch auf Steuerberatervergütungen im finanzgerichtlichen Verfahren, dass eine Anrechnung auch dann zu erfolgen hat, wenn die Geschäftsgebühr für das außergerichtliche Vorverfahren auf der Grundlage von § 40 StBGebV entstanden ist (ebenso FG Köln Beschluss vom 30. Juli 2009, 10 Ko 1450/09 EFG 2009, 1857; Niedersächsisches FG, Beschlüsse vom 06. Juli 2010, 3 Ko 6/10 NVBZ - RR 2010, 704 und vom 28. Februar 2011, 16 Ko 7/10, Nachweis in juris; Hessisches FG, Beschluss vom 26. Februar 2010, 11 Ko 103/10 RVG Report 2010, 308 und FG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Mai 2012, 11 Ko 3244/11 KF, Nachweis in juris).

  • FG Hamburg, 22.01.2018 - 4 K 84/17

    Erstattung von Kosten für ein Privatgutachten im Prozess?

    Abgesehen davon, dass es nicht im Ermessen des Urkundsbeamten steht, eine Anrechnung vorzunehmen oder nicht, beruht die Anrechnungsvorschrift nach Teil 3 Vorbemerkung 3 Abs. 4 Satz 1 RVG -VV auf der Überlegung, dass die gleiche oder nahezu gleiche anwaltliche Tätigkeit nicht zweimal honoriert werden soll, wenn derselbe Streitfall zunächst Gegenstand des außergerichtlichen Einspruchsverfahrens und anschließend Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens ist (vgl. nur FG Düsseldorf, Beschluss vom 11.05.2012, 11 KO 3244/11 KF, EFG 2012, 1779 ).
  • LG Potsdam, 27.06.2013 - 24 Qs 184/12

    Verteidigerkosten in Bußgeldsachen: Verfahrensverbindung bei gleichzeitiger

    Nicht formell verbundene oder getrennte Verfahren sind kostenrechtlich getrennt zu behandeln; dies entspricht dem Grundsatz der Rechtsklarheit (so zutreffend: FG Düsseldorf JurBüro 2012, 529 m.w.N.).
  • FG Hamburg, 04.12.2013 - 3 KO 232/13

    Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG): Terminsgebühr nach gerichtlichem Hinweis und

    Im Hinblick auf die rechtzeitige Rücknahme und den rechtzeitigen Einstellungsbeschluss stellt sich im Streitfall nicht mehr die Frage einer Terminsgebühr für ein Erscheinen zur mündlichen Verhandlung bei erst nach Aufruf oder Beginn erlangter Kenntnis von der Rücknahme (vgl. Beschlüsse FG Düsseldorf vom 11.05.2012 11 Ko 3244/11 KF, DStRE 2013, 191; LG Saarbrücken vom 30.05.2011 5 T 143/11, Juris; BGH vom 12.10.2010 VIII ZB 16/10, NJW 2011, 388; OLG Stuttgart vom 27.03.2009 8 W 118/09, Juris).
  • FG Düsseldorf, 23.10.2014 - 6 Ko 3120/14

    Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des gerichtlichen

    Es wird diesbezüglich auf die inzwischen übereinstimmende Rechtsprechung der Finanzgerichte, u.a. FG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.06.2014, 8 KO 1022/12, juris; Hessisches FG, Beschluss vom 31.01.2013, 1 Ko 2202/11, EFG 2013, 644; FG Düsseldorf, Beschluss vom 11.05.2012, 11 Ko 3244/11 KF, EFG 2012, 1779; Niedersächsisches FG, Beschluss vom 06.07.2010, 3 KO 6/10, NVwZ-RR 2010, 704; FG Köln, Beschluss vom 30.07.2009, 10 Ko 1450/09, EFG 2009, 1857 verwiesen.".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht