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   VG Münster, 22.01.2020 - 11 L 64/20   

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https://dejure.org/2020,563
VG Münster, 22.01.2020 - 11 L 64/20 (https://dejure.org/2020,563)
VG Münster, Entscheidung vom 22.01.2020 - 11 L 64/20 (https://dejure.org/2020,563)
VG Münster, Entscheidung vom 22. Januar 2020 - 11 L 64/20 (https://dejure.org/2020,563)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Schweinezucht eines Landwirts aus dem Kreis Steinfurt zwangsweise aufgelöst

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Schweinezucht eines Landwirts aus dem Kreis Steinfurt zwangsweise aufgelöst

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Auflösung einer Schweinezucht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schweinezüchter schiebt "Strohfrau" vor - Der Landwirt sollte bis zur Auflösung des Tierbestands eine "sachkundige Betriebsleitung bestellen"

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 13.04.1984 - 4 C 31.81

    Ersatzvornahme gegen bauliche Mängel - Zwangsvollstreckung, Angabe der

    Auszug aus VG Münster, 22.01.2020 - 11 L 64/20
    vgl. BVerwG, Urteil vom 13. April 1984 - 4 C 31.81 -, juris, Rn. 12; OVG NRW, Urteil vom 20. September 2018 - 4 A 1396/16 -, juris, Rn. 35.
  • VG Münster, 25.10.2018 - 11 L 764/18
    Auszug aus VG Münster, 22.01.2020 - 11 L 64/20
    Dass die Formulierungen in Ziffer 3 der Ordnungsverfügung vom 18. November 2019, wonach der Antragsgegner die "unverzügliche" Bestandsauflösung aller vorhandenen Bestände angeordnet hat, und in Ziffer 4 der Ordnungsverfügung vom 18. November 2019, wonach der Antragsgegner "ab sofort" bis zur Bestandsauflösung die Bestellung einer zuverlässigen und sachkundigen Betriebsleitung angeordnet hat, keine ordnungsgemäßen Fristsetzungen i. S. v. § 63 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 VwVG NRW enthalten dürften, da die Formulierungen "unverzüglich" und "ab sofort" zu unbestimmt sind, vgl. VG Münster, Beschluss vom 25. Oktober 2018 - 11 L 764/18 -, juris, Rn. 31 ff., m. w. N., mag zu deren Rechtswidrigkeit führen, nicht jedoch zu der - im vorliegenden Verfahren allein maßgeblichen - Unwirksamkeit der Zwangsmittelandrohung.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2018 - 4 A 1396/16

    Entfernung des Schriftzugs "Casino" von der Außenfassade und einem Werbeschild im

    Auszug aus VG Münster, 22.01.2020 - 11 L 64/20
    vgl. BVerwG, Urteil vom 13. April 1984 - 4 C 31.81 -, juris, Rn. 12; OVG NRW, Urteil vom 20. September 2018 - 4 A 1396/16 -, juris, Rn. 35.
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