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   OVG Niedersachsen, 16.05.2011 - 11 LA 365/10   

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https://dejure.org/2011,13708
OVG Niedersachsen, 16.05.2011 - 11 LA 365/10 (https://dejure.org/2011,13708)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.05.2011 - 11 LA 365/10 (https://dejure.org/2011,13708)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. Mai 2011 - 11 LA 365/10 (https://dejure.org/2011,13708)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eine waffenrechtliche Erlaubnis ist zu widerrufen bei Eintritt von nachträglichen Tatsachen mit Rechtfertigung der Versagung mangels Nachweises eines Bedürfnisses durch den Waffeninhaber; Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis bei fehlendem Nachweis eines ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 852
  • DÖV 2011, 657
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 28.04.2021 - 24 CS 21.494

    Widerruf und Rücknahme von Waffenbesitzkarten, Ungültigerklärung eines

    Gegen das Rechtsinstitut der Verwirkung spricht in diesem Zusammenhang schon, dass es sich hier um hoheitliches Handeln auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr handelt (OVG Lüneburg, B.v. 16.05.2011 - 11 LA 365/10 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 13.4.2021 - 24 B 20.2220).
  • VGH Bayern, 13.04.2021 - 24 B 20.2220

    Erfolglose Klage gegen den Widerruf von Waffenbesitzkarten und die Einziehung

    Im Übrigen spricht gegen das Rechtsinstitut der Verwirkung in diesem Zusammenhang schon, dass es sich hier um hoheitliches Handeln auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr handelt (OVG Lüneburg, B.v. 16.05.2011 - 11 LA 365/10 - juris Rn. 12).
  • VG Neustadt, 10.12.2018 - 5 K 754/18

    Beanstandungsklage, berechtigte Person, Beweislast, Erlaubnis, Erwerb,

    Ein unmittelbares Nachfragebedürfnis musste für den Beigeladenen im Übrigen auch schon deshalb bestanden haben, weil Herr K gesagt haben soll, die zu veräußernde Waffe befinde sich beim Waffenhändler L. Damit kam aber in Betracht, dass Herr K die Waffe dem Waffenhändler L als einem Berechtigten im Sinne des § 46 Abs. 2 WaffG überlassen hatte, denn das "Überlassen" schließt das Verwahren oder Hinterlegen ein (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 16. Mai 2011 - 11 LA 365/10 -, GewArch 2011, 441; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05. November 2008 - OVG 11 N 52.06 -, juris; OVG Hamburg, Urteil vom 26. März 1996 - Bf VI 48/94 -, GewArch 1997, 398).
  • OVG Bremen, 01.09.2020 - 1 B 87/20

    Widerruf der Waffenbesitzkarte - Bedürfnis; Fütterungsrecht; Fütterungsverbot;

    Im Grundsatz lässt § 45 Abs. 2 WaffG auch im Falle des Wegfalls des Bedürfnisses - bei fortbestehender Zuverlässigkeit und persönlicher Eignung - den Widerruf der erteilten Erlaubnis zu (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 16.05.2011 - 11 LA 365/10, juris Rn. 8).
  • VG München, 13.01.2016 - M 7 K 14.4728

    Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis wegen Unzuverlässigkeit in Bezug auf

    Dementsprechend legt auch 45.3.2 WaffVwV fest, dass das Tatbestandsmerkmal "besonderer Grund" i. S. d. § 45 Abs. 3 WaffG eng zu verstehen ist und nennt als Beispiel eine langjährige und aktive Betätigung als Jäger oder Sportschütze, die aus Altersgründen aufgegeben wurde (vgl. OVG Lüneburg, B. v. 16.5.2011 - 11 LA 365/10 - juris Rn. 10; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 5.11.2008 - OVG 11 N 52.06 - juris Rn. 8; im Gegensatz dazu wohl BayVGH, U. v. 13.6.2014 - 21 ZB 14.320 - juris).
  • VG Hamburg, 17.08.2018 - 5 K 4625/15
    Hierbei kann es offen bleiben, ob das Rechtsinstitut der Verwirkung bereits deshalb keine Anwendung findet, weil es sich bei der Entziehung der Fahrerlaubnis um ein hoheitliches Handeln auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr handelt (siehe zu dieser Frage beispielsweise: OVG Lüneburg, Beschl. v. 16.5.2011, 11 LA 365/10, juris Rn. 12 m.w.N.; VG München, Beschl. v. 20.7.2007, M 9 S 07.789, juris Rn. 34).
  • VG München, 18.07.2012 - M 7 K 11.5750
    Ebenso wenig bestehen verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG (OVG Niedersachsen, B. v. 16. Mai 2011 - 11 LA 365/10 - Rz 11).
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