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   OVG Niedersachsen, 26.06.2007 - 11 LB 398/05   

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OVG Niedersachsen, 26.06.2007 - 11 LB 398/05 (https://dejure.org/2007,7206)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.06.2007 - 11 LB 398/05 (https://dejure.org/2007,7206)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - 11 LB 398/05 (https://dejure.org/2007,7206)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Abschiebungsverbot wegen der Gefahr der Retraumatisierung aufgrund erlittener Vergewaltigungen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abschiebungsverbot wegen der Gefahr der Retraumatisierung aufgrund erlittener Vergewaltigungen

  • Judicialis

    Abschiebungsverbot (§ 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 2
    Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Krankheit, psychische Erkrankung, posttraumatische Belastungsstörung, Retraumatisierung, Vergewaltigung, Sicherheitskräfte, Folgeantrag, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Drei-Monats-Frist, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebungsverbot [§ 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG] - Abschiebungsverbot; Asylfolgeverfahren; Posttraumatische Belastungsstörung; Retraumatisierung; Türkei; Vergewaltigung durch türkische Soldaten; Wiederaufgreifen des Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gewährung von Abschiebungsschutz bei posttraumatischer Belastungsstörung; Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat bei erheblicher konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit; Konkrete Gefahr für Leib oder Leben bei Unzugänglichkeit medizinischer Behandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 280
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • VG Stuttgart, 14.01.2008 - A 11 K 4941/07

    Abschiebungsverbot bei posttraumatischer Belastungsstörung; fehlende Sachkunde

    Dieses Vermeidungsverhalten ist Teil des Krankheitsbildes und nur bedingt willentlich beeinflussbar (vgl. Venzlaff/Foerster, Psychiatrische Begutachtung, 4. Auflage, Seite 752; Hinckeldey/Fischer, Psychotraumatologie der Gedächtnisleistung; Birck, Traumatisierte Flüchtlinge sowie in ZAR 2002, 28 ff.; Haenel/Birck, VBlBW 2004, 321, 322; Mehari, Koch, Bittenbinder, Wirtgen, Haenel, Hüther in: Asylpraxis, Band 9 Seite 17 ff.; ebenso OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris -).

    Die Folge davon kann eine akute Dekompensation wie z. B. schwere depressive Reaktion, psychotische Dekompensation, suizidale Handlung und anderes sein und zu einer dauerhaften Verschlimmerung oder Chronifizierung des posttraumatischen Krankheitsprozesses führen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris -).

    30 Bereits diese konkrete Gefahr der Retraumatisierung begründet ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (ebenso VGH München, Urt. v. 20.10.1999 - 23 B 98.30524; VGH Kassel, Urt. v. 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - juris - OVG Koblenz, Urt. v. 09.02.2007 - 10 A 10952/06.OVG - ; OVG Schleswig, Beschl. v. 28.09.2006 - 4 LB/06 - OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris - und Urt. v. 12.09.2007 - 8 LB 210/05 - juris -).

    Die Gefahr der Retraumatisierung lässt sich nicht auf den eigentlichen Ort eingrenzen, an dem die Verletzungshandlung erfolgte, denn auch andere Orte und Personen im Heimatland, die dem zugrundeliegenden traumatischen Erlebnis gleichen, ähneln oder auch nur Anklänge daran haben, führen zu einer Reaktualisierung der inneren Bilder des traumatischen Erlebens in der Vorstellung und den körperlichen Reaktionen des Betroffenen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.02.2005 - 11 LB 121/04 und Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris -), so dass im Falle der Klägerin die Gefahr der Retraumatisierung konkret und landesweit gegeben ist.

    Nach fachwissenschaftlichen Erkenntnissen ist eine erfolgreiche Behandlung von posttraumatischen Belastungsstörungen nur in einer sicheren Umgebung und bei Schutz vor weiterer Traumaeinwirkung möglich (vgl. Stellungnahme der wissenschaftlichen Fachgesellschaften, veröffentlicht in: http://www.aerzteblatt.de/v4/plus/down.asp ? typ=PDF&id=1166 ; Koch in: Asylpraxis Band 9 S. 61, 78; Gierlichs/Wenk-Ansohn, ZAR 2005, 405, 408; Gierlichs, ZAR 2006, 277, 279; Bittenbinder in: Asylpraxis Band 9, S. 35, 54 ff.; Graessner u.a., Die Spuren von Folter, S. 77 ff.; ebenso OVG Koblenz, Urt. v. 23.09.2003, Asylmagazin 4/2004, 33; OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris -).

  • VG Stuttgart, 24.10.2008 - A 11 K 766/08

    (Wiederaufgreifen des Verfahrens bei Vorliegen eines Abschiebungsverbotes nach §

    Die Folge davon kann eine akute Dekompensation wie z. B. schwere depressive Reaktion, psychotische Dekompensation, suizidale Handlung und anderes sein und zu einer dauerhaften Verschlimmerung oder Chronifizierung des posttraumatischen Krankheitsprozesses führen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris = NVwZ-RR 2008, 280).

    32 Bereits diese konkrete Gefahr der Retraumatisierung begründet ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (ebenso VGH Kassel, Urt. v. 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - juris - OVG Koblenz, Urt. v. 09.02.2007 - 10 A 10952/06.OVG - und Urt. v. 30.04.2008 - 1 A 10433/07.OVG; OVG Schleswig, Beschl. v. 28.09.2006 - 4 LB/06 - OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris =NVwZ-RR 2008, 280 und Urt. v. 12.09.2007 - 8 LB 210/05 - juris -).

    Die Gefahr der Retraumatisierung lässt sich nicht auf den eigentlichen Ort eingrenzen, an dem die Verletzungshandlung erfolgte, denn auch andere Orte und Personen im Heimatland, die dem zugrundeliegenden traumatischen Erlebnis gleichen, ähneln oder auch nur Anklänge daran haben, führen zu einer Reaktualisierung der inneren Bilder des traumatischen Erlebens in der Vorstellung und den körperlichen Reaktionen des Betroffenen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.02.2005 - 11 LB 121/04 und Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - a.a.O.), so dass im Falle des Klägers die Gefahr der Retraumatisierung konkret und landesweit gegeben ist.

    1166 ; Koch in: Asylpraxis Band 9 S. 61, 78; Gierlichs/Wenk-Ansohn, ZAR 2005, 405, 408; Gierlichs, ZAR 2006, 277, 279; Bittenbinder in: Asylpraxis Band 9, S. 35, 54 ff.; Graessner u.a., Die Spuren von Folter, S. 77 ff.; ebenso OVG Koblenz, Urt. v. 23.09.2003, Asylmagazin 4/2004, 33 und Urt. v. 30.04.2008 - 1 A 10433/07.OVG; OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 12.09.2007 - 8 LB 210/05

    Folgeschutzgesuch (§ 60 Abs. 7 AufenthG) wegen Retraumatisierung

    Dass in diesem Fall an sich im Zielstaat vorhandene Behandlungsmöglichkeiten unerheblich sind, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Retraumatisierung, nicht erfolgversprechend sind, ist inzwischen überwiegend in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt (vgl. Beschluss des 11. Senats des erkennenden Gerichts v. 26.6.2007 - 11 LB 398/05 - juris, unter Bezugnahme u. a. auf VGH Kassel, Urt. v. 26.2.2007 - 4 UE 1125/05 - OVG Koblenz, Urt. v. 9.2.2007 - 10 A 10952/06 - OVG Schleswig, Beschl. v. 28.9.2006 - 4 LB 6/06 - einschränkend, nämlich gegen die Annahme einer generellen Unmöglichkeit der PTBS - Behandlung im Herkunftsland: OVG Münster, Urt. v. 21.11.2005 - 21 A 1117/03 - m. w. N. auf die Rspr. des OVG Münster).
  • VG Sigmaringen, 10.03.2017 - A 3 K 593/16

    Prüfung eines Zweitantrags nur, wenn im Erstverfahren im Dublin-Mitgliedstaat

    Denn ein Abschiebungsverbot kann sich ungeachtet der prinzipiell ausreichenden Behandelbarkeit und Versorgungsmöglichkeit psychischer Erkrankungen auch daraus ergeben, dass eine Abschiebung aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen für den Betroffenen unzumutbar ist: Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007 - 11 LB 398/05 -, NVwZ-RR 2008, 280).

    Unter dem Begriff der "Retraumatisierung" wird die durch äußere Ursachen oder Bedingungen (Trigger), die dem zu Grunde liegenden traumatischen Erlebnis gleichen, ähneln oder Anklänge daran haben, ausgelöste Reaktualisierung der inneren Bilder des traumatischen Erlebens in der Vorstellung und den körperlichen Reaktionen des Betroffenen verstanden, die mit der vollen oder gesteigerten Entfaltung des Symptombildes der ursprünglichen traumatischen Reaktion auf der körperlichen, psychischen und sozialen Ebene einhergeht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.04.2005 - 21 A 2152/03.A -, EzAR-NF 051 Nr. 7; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007, a.a.O.; Marx, InfAuslR 2000, 357, 360).

  • VG Sigmaringen, 10.03.2017 - A 3 K 3493/15

    Feststellung von Abschiebungsverboten gem. § 60 Abs 5 oder 7 S 1 AufenthGjuris:

    Wie der VGH BW im Urteil vom 27.04.2016 (Az. A 6 S 916/15 - juris Rn. 42 - zwar zu Mazedonien, jedoch auf alle derartigen Fälle übertragbar) erkannt hat, kann sich ein Abschiebungsverbot ungeachtet der prinzipiell ausreichenden Behandelbarkeit und Versorgungsmöglichkeit psychischer Erkrankungen auch daraus ergeben, dass eine Abschiebung aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen für den Betroffenen unzumutbar ist: Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007 - 11 LB 398/05 -, NVwZ-RR 2008, 280).

    Unter dem Begriff der "Retraumatisierung" wird die durch äußere Ursachen oder Bedingungen (Trigger), die dem zu Grunde liegenden traumatischen Erlebnis gleichen, ähneln oder Anklänge daran haben, ausgelöste Reaktualisierung der inneren Bilder des traumatischen Erlebens in der Vorstellung und den körperlichen Reaktionen des Betroffenen verstanden, die mit der vollen oder gesteigerten Entfaltung des Symptombildes der ursprünglichen traumatischen Reaktion auf der körperlichen, psychischen und sozialen Ebene einhergeht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.04.2005 - 21 A 2152/03.A -, EzAR-NF 051 Nr. 7; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007, a.a.O.; Marx, InfAuslR 2000, 357, 360).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.04.2016 - A 6 S 916/15

    Behandelbarkeit psychischer Erkrankungen in Mazedonien

    Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007 - 11 LB 398/05 -, NVwZ-RR 2008, 280).Unter dem Begriff der "Retraumatisierung" wird die durch äußere Ursachen oder Bedingungen (Trigger), die dem zu Grunde liegenden traumatischen Erlebnis gleichen, ähneln oder Anklänge daran haben, ausgelöste Reaktualisierung der inneren Bilder des traumatischen Erlebens in der Vorstellung und den körperlichen Reaktionen des Betroffenen verstanden, die mit der vollen oder gesteigerten Entfaltung des Symptombildes der ursprünglichen traumatischen Reaktion auf der körperlichen, psychischen und sozialen Ebene einhergeht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.04.2005 - 21 A 2152/03.A -, EzAR-NF 051 Nr. 7; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007, a.a.O.; Marx, InfAuslR 2000, 357, 360).
  • VG Augsburg, 16.07.2018 - Au 5 K 17.31406

    Asylberechtigter, Zuerkennung, Flüchtlingseigenschaft, Anerkennung,

    In diesem Fall sind an sich im Zielstaat vorhandene Behandlungsmöglichkeiten unerheblich, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Retraumatisierung, nicht erfolgversprechend sind (vgl. NdsOVG, U. v. 12.9. 2007 - 8 LB 210/05 - juris Rn. 31; B. v. 26.6. 2007 - 11 LB 398/05 -, juris Rn. 32).
  • VG Hannover, 28.03.2018 - 11 A 3406/17

    Keine Flüchtlingseigenschaft für Christen aus Pakistan

    In diesem Fall sind an sich im Zielstaat vorhandene Behandlungsmöglichkeiten unerheblich, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Re-Traumatisierung, nicht erfolgversprechend sind (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 12. September 2007 - 8 LB 210/05 - juris Rn. 31, sowie Beschluss vom 26. Juni 2007 - 11 LB 398/05 -, juris Rn. 32).
  • VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

    Asylrecht Türkei; Prozesskostenhilfe; rechtliches Gehör; medizinische und

    Zum anderen werden zwar mehrere Fragen aufgeworfen, diese lassen sich allerdings bereits im Wesentlichen durch die im Zulassungsvorbringen selbst zitierten Entscheidungen (vgl. NdsOVG, B.v. 26.6.2007 - 11 LB 398/05 und B.v. 28.2.2005 - 11 LB 121/04) beantworten.
  • VG Regensburg, 18.03.2010 - RO 8 K 09.30054

    1. Zur Strafverfolgung wegen Mitgliedschaft in einer Vereinigung im Sinne des

    Dilling/Mombour/Schmidt, Internationale Klassifizierung psychischer Störungen, ICD-10, Kapitel V, S. 157; Middeke, posttraumatisierte Flüchtlinge im Asyl- und Abschiebungsprozess, DVBl. 2004, S. 150, 151; Beschl. des OVG Lüneburg vom 26.06.2007 Az. 11 LB 398/05, NVwZ-RR 2008, S. 280; Beschl. des VGH Kassel vom 26.03.2007 Az. 7 UZ 3020/06, NVwZ-RR 2008, S. 153; Beschluss des OVG Münster vom 06.09.2004 Az. 18 B 2661/03-juris.
  • VG Oldenburg, 16.07.2007 - 5 A 5367/05

    Abschiebung psychisch erkrankter chaldäischer Christen in die Türkei

  • VG Düsseldorf, 13.01.2015 - 28 K 8103/14

    Folgeantrag; Serbien; PTBS; Retraumatisierung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.04.2008 - 1 A 10433/07

    Kosovo, Unabhängigkeit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

  • VG Ansbach, 07.05.2008 - AN 15 K 07.30677

    Aserbaidschan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2020 - 2 L 16/18

    Feststellung eines Abschiebungsverbots wegen psychischer Erkrankung

  • VG Göttingen, 22.06.2010 - 1 A 207/08

    Multiple Sklerose; Behandelbarkeit in der Türkei

  • VG Braunschweig, 19.02.2009 - 4 A 593/06

    Syrien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • VG Hannover, 08.10.2008 - 12 A 8977/05

    Russland, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • VG Braunschweig, 03.11.2015 - 6 A 225/14
  • VG Göttingen, 06.02.2013 - 4 A 177/11

    Serbien, Vojvodina, Abschiebungsverbot, Abschiebungsschutz, Posttraumatische

  • VG München, 14.05.2009 - M 24 K 08.50377

    Posttraumatische Belastungsstörung; Retraumatisierung; konkrete Gefahr für Leib

  • OVG Niedersachsen, 25.03.2009 - 11 ME 178/09

    D (A), vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), einstweilige Anordnung, Schutz

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