Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.02.2018 - 11 LC 177/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,5295
OVG Niedersachsen, 23.02.2018 - 11 LC 177/17 (https://dejure.org/2018,5295)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.02.2018 - 11 LC 177/17 (https://dejure.org/2018,5295)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Februar 2018 - 11 LC 177/17 (https://dejure.org/2018,5295)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Passbeschränkende Maßnahme bei konkreter Entführungsgefahr im Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Passbeschränkende Maßnahme bei konkreter Entführungsgefahr im Ausland

  • rechtsportal.de

    Heranziehung eines Passinhabers zu einer passbeschränkenden Maßnahme wegen konkreter Entführungsgefahr im Ausland; Verhinderung einer Ausreise nach Afghanistan; Gefahr von geplanten erpresserischen Forderungen gegenüber der Bundesrepublik; Gefährdung der erheblichen Belange der Bundesrepublik Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 2 GG; § 113 VwGO; §§ 7, 8 PassG; LPolG

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Niedersachsen, 12.03.2018 - 15 Sa 319/17

    Bestandsstreitigkeiten (§ 61a ArbGG) - Kündigungen - Sonstiges - Zahlungsklagen

    So spricht das Verwaltungsgericht davon, "dass konkrete Tatsachen vorliegen, die die Begründetheit der behördlichen Gefahreneinschätzung nachvollziehbar rechtfertigen" bzw. von einem "begründeten Verdacht unter Herabsetzung des anzulegenden Wahrscheinlichkeitsmaßstabes in Bezug auf die vorausgesetzte Gefährdung" (vgl. zum Prüfungsmaßstab auch: OVG Lüneburg 23. Februar 2018 - 11 LC 177/17 - Rn. 45 mwN: " Erforderlich und ausreichend ist somit eine auf bestimmte Tatsachen gestützte positive Gefahrenprognose.") .
  • OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 161/17

    Gebühren für einen Feuerwehreinsatz (Verkehrsunfall mit eingeklemmter Person)

    Im Rahmen der nach § 29 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 NBrandSchG vorzunehmenden Prüfung, wer durch sein Verhalten den Einsatz erforderlich gemacht hat, bzw. wer die Gefahr verursacht hat, § 6 Abs. 1 Nds. SOG, ist nach der sog. "Theorie der unmittelbaren Verursachung" derjenige ein sog. Verhaltensstörer, der bei wertender Betrachtung unter Einbeziehung aller Umstände des jeweiligen Einzelfalls das letzte und entscheidende Glied in der Ursachenkette gesetzt hat (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 12.4.2006 - 7 B 30/06 -, juris, Rn. 4; Senatsurt. v. 23.2.2018 - 11 LC 177/17 -, juris, Rn. 55; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 24.9.1987 - 12 A 269/86 -, NVwZ 1988, 638; Hessischer VGH, Urt. v. 4.9.1985 - 5 UE 178/85 -, juris, Rn. 33; Denninger, in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl. 2012, Kap. D, Rn. 77).
  • VG Neustadt, 19.06.2018 - 5 K 313/17

    Sat.1 zur Ausstrahlung von Sendezeiten für unabhängige Dritte verpflichtet

    Er erschöpft sich folglich nicht in einem einmaligen Ge- oder Verbot oder in einer einmaligen Gestaltung der Rechtslage wie der Momentverwaltungsakt, sondern begründet oder verändert ein auf Dauer berechnetes oder in seinem Bestand von ihm abhängiges Rechtsverhältnis (vgl. OVG Niedersachsen, Urteil vom 23. Februar 2018 - 11 LC 177/17 -, juris; Barczak, JuS 2018, 238, 243 m.w.N.).

    Bei Dauerverwaltungsakten ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der materiellen Rechtmäßigkeit deshalb grundsätzlich der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (vgl. OVG Niedersachsen, Urteil vom 23. Februar 2018 - 11 LC 177/17 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. Mai 2015 - 19 A 2097/14 -, juris, Rn. 23 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 10.07.2017 - 11 MC 186/17

    Beschränkung des Geltungsbereichs eines Reisepasses wegen drohender Entführung im

    Gegen dieses Urteil führt die Antragsgegnerin die von dem Verwaltungsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassene Berufung - 11 LC 177/17 -, über die noch nicht entschieden ist.
  • OVG Sachsen, 31.05.2018 - 3 A 199/17

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Versammlungsrecht; Auflage; Transparente;

    Anzugeben sind jedoch die tragenden Gründe, von denen die erlassende Behörde bei ihrer Entscheidung ausgegangen ist, in tatsächlicher Hinsicht also der von der Behörde ermittelte, als gegeben angenommene Sachverhalt (NdsOVG, Urt. v. 23. Februar 2018 - 11 LC 177/17 -, juris Rn. 37 m. w. N.).
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