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   OVG Niedersachsen, 18.07.2017 - 11 ME 181/17   

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https://dejure.org/2017,25807
OVG Niedersachsen, 18.07.2017 - 11 ME 181/17 (https://dejure.org/2017,25807)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.07.2017 - 11 ME 181/17 (https://dejure.org/2017,25807)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Juli 2017 - 11 ME 181/17 (https://dejure.org/2017,25807)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3256
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • VGH Hessen, 12.10.2017 - 4 A 626/17

    Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit bei Parteizugehörigkeit (NPD)

    Der nur einmalige Ansatz des Auffangwerts von 5.000,00 EUR bei dem Widerruf von einer oder auch mehreren Waffenbesitzkarten ist deswegen gerechtfertigt, weil es bei Prüfung, ob die in §§ 4 ff WaffG genannten Voraussetzungen für den Widerruf erteilter Waffenbesitzkarten vorliegen, in der Regel unerheblich ist, ob der Betreffende eine oder mehrere Waffenbesitzkarten hat (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 18. Juli 2017 - 11 ME 181/17 -, juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 21 CS 17.856 -, juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 9. Januar 2009 - 11 OA 409/08 -, juris).
  • VG Gießen, 18.06.2018 - 9 L 9756/17

    Waffenrecht (Reichsbürger)

    Ausgehend von dem Grundsatz, dass nur derjenige im Besitz von Waffen sein soll, der nach seinem Verhalten das Vertrauen darin verdient, dass er mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen wird, muss einer der so genannten "Reichsbürgerbewegung" zuzuordnenden Person, anknüpfend an die Tatsache, dass sie die waffenrechtlichen Normen gerade nicht als für sich verbindlich ansieht, die nach § 5 WaffG erforderliche Zuverlässigkeit abgesprochen werden (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 9. Februar 2018 - 21 CS 17.1964 -, juris, Rn. 15 m. w. N. , u. a. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 18. Juli 2017 - 11 ME 181/17 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 1 S 1470/17

    Waffenrechtliche (Un-)Zuverlässigkeit eines Reichsbürgers

    Jedenfalls dann, wenn eine Person über reine Sympathiebekundungen hinaus ausdrücklich oder konkludent ihre Bindung an in der Bundesrepublik geltende Rechtsvorschriften in Abrede oder unter einen Vorbehalt stellt, begründet dies Zweifel an ihrer Rechtstreue und wird infolgedessen das Vertrauen, dass die Person mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß - d.h. vor allem im Einklang mit der Rechtsordnung - umgeht, in aller Regel zerstört (ebenso oder mit ähnlicher Tendenz NdsOVG, Beschl. v. 18.07.2017 - 11 ME 181/17 - NdsRpfl 2017, 291; VG München, Beschl. v. 25.07.2017, a.a.O., Beschl. v. 08.06.2017, a.a.O., und Beschl. v. 23.05.2017 - M 7 S 17.408 - juris; VG Stuttgart, Beschl. v. 07.04.2017 - 5 K 2101/17 - juris; VG Minden, Urt. v. 29.11.2016 - 8 K 1965/16 - juris; VG Freiburg, Beschl. v. 10.11.2016 - 4 K 3983/16 - juris; VG Cottbus, Urt. v. 20.09.2016 - 3 K 305/16 - juris).

    Das gilt insbesondere und umso mehr dann, wenn die Person eine ausdrückliche oder sinngemäße Erklärung, sich außerhalb des geltenden Rechts bewegen zu können, auch in die Tat umsetzt, wenn sie also aus Bekundungen zur vermeintlich fehlenden Verbindlichkeit der in der Bundesrepublik geltenden Rechtsvorschriften praktische Konsequenzen zieht (vgl. etwa VG München, Beschl. v. 25.07.2017, a.a.O., zur "Rücksendung" von Personalausweisen; NdsOVG, Beschl. v. 18.07.2017, a.a.O. und VG München, Beschl. v. 23.05.2017, a.a.O., jeweils zur Verweigerung einer Bußgeldzahlung unter Ablehnung einer Bindung an das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten; VG Cottbus, Urt. v. 20.09.2016, a.a.O., zum Fahren ohne Fahrerlaubnis; VG Freiburg, Beschl. v. 10.11.2016, a.a.O., zur - auch nur bedingten - Ankündigung von "aktivem Widerstand durch Gewalt" gegenüber staatlichen Stellen).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 1 B 371/19

    Konkurrentenstreitigkeit; Beförderungsauswahl; Rechtsschutzinteresse;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 16. März 2016- 1 B 1442/15 -, juris, Rn. 5 f., m. w. N., und Nds. OVG, Beschluss vom 18. Juli 2017- 11 ME 181/17 -, juris, Rn. 10; aus der Literatur etwa Kuhlmann, in: Wysk, VwGO, 2. Aufl. 2016, § 146 Rn. 24, und Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 146 Rn. 71 ff., insbesondere Rn. 76 f.
  • OVG Niedersachsen, 26.04.2019 - 11 ME 135/19

    Widerruf von Waffenbesitzkarten, Besitz einer verbotenen Waffe (Butterflymesser)

    Dabei wird nicht der Nachweis verlangt, dass der Betroffene mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit Waffen oder Munition nicht vorsichtig oder sachgemäß umgehen wird, sondern es genügt vielmehr eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für einen nicht ordnungsgemäßen Umgang mit Waffen, wobei ein Restrisiko nicht hingenommen werden muss (vgl. BVerwG, Beschl. v. 2.11.1994 - 1 B 215/93 -, juris, Rn. 10; Senatsbeschl. v. 19.4.2010 - 11 LA 389/09 -, juris, Rn. 3; Senatsbeschl. v. 18.7.2017 - 11 ME 181/17 -, juris, Rn. 8; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 3.8.2011 - 1 S 1391/11 -, juris, Rn. 4).

    Die Streitwertfestsetzung folgt aus den §§ 47 Abs. 1, 53 Abs. 2 Nr. 2, 52 Abs. 1 GKG und berücksichtigt die Empfehlungen in Nr. 50.2, 1.5 Satz 1 Halbsatz 1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (NordÖR 2014, 11; vgl. ausführlich zur Streitwertberechnung bei dem Widerruf einer Waffenbesitzkarte: Senatsbeschl. v. 18.7.2017 - 11 ME 181/17 -, juris, Rn. 16).

  • OVG Niedersachsen, 18.04.2018 - 10 ME 73/18

    Untersagung der Aufnahme von Kindern und Jugendlichen in eine

    Um dem Darlegungsgebot des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO zu genügen, ist erforderlich, dass mit der Beschwerdebegründung die der Entscheidung zugrunde liegenden tragenden Überlegungen, die der Beschwerdeführer in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht für falsch oder unvollständig hält, genau bezeichnet werden und sodann im Einzelnen substantiiert ausgeführt wird, warum diese unrichtig sind, welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben und was richtigerweise zu gelten hat; der Beschwerdeführer muss sich deshalb im Einzelnen mit den Erwägungen des Verwaltungsgerichts auseinandersetzen und diese mit schlüssigen Gegenargumenten infrage stellen (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 18.07.2017 - 11 ME 181/17 -, juris Rn. 10; vgl. auch Beschluss vom 23.12.2016 - 12 ME 186/16 -, juris Rn. 10; Guckelberger in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 146 Rn. 75 ff. m.w.N.).

    Insoweit genügt weder eine Wiederholung des erstinstanzlichen Vortrages (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 18.07.2017 - 11 ME 181/17 -, juris Rn. 10; vgl. auch Beschluss vom 29.02.2018 - 7 ME 1/18 -, juris Rn. 9), noch eine bloße Bezugnahme hierauf (Meyer-Ladewig/Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Juni 2017, § 146 Rn. 13c m.w.N.; Guckelberger in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 146 Rn. 77, 79 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 12.12.2017 - 21 CS 17.1332

    Einstweiliger Rechtsschutz- Widerruf einer waffen- und sprengstoffrechtlicher

    Ausgehend von dem Grundsatz, dass nur derjenige im Besitz von Waffen sein soll, der nach seinem Verhalten das Vertrauen darin verdient, dass er mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen wird (vgl. BVerwG, B.v. 26.3.1997 - 1 B 9/97 - juris), muss einer der sog. "Reichsbürgerbewegung" zuzuordnenden Person anknüpfend an die Tatsache, dass sie die waffenrechtlichen Normen gerade nicht als für sich verbindlich ansieht, die nach § 5 WaffG erforderliche Zuverlässigkeit abgesprochen werden (vgl. zum Ganzen: NdsOVG, B.v. 18.7.2017 - 11 ME 181/17; VG Minden, U.v. 29.11.2016 - 8 K 1965/16; VG Cottbus, U.v. 20.9.2016 - VG 3 K 305/16; VG München, B.v. 8.6.2017 - M 7 S 17.933; einschränkend VG Gera, U.v. 16.9.2015 - 2 K 525/14 Ge - jeweils juris).

    Ausgehend von dem Grundsatz, dass nur derjenige im Besitz von Waffen sein soll, der nach seinem Verhalten das Vertrauen darin verdient, dass er mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen wird (vgl. BVerwG, B.v. 26.3.1997 - 1 B 9/97 - juris), muss einer der sog. "Reichsbürgerbewegung" zuzuordnenden Person anknüpfend an die Tatsache, dass sie die waffenrechtlichen Normen gerade nicht als für sich verbindlich ansieht, die nach § 5 WaffG erforderliche Zuverlässigkeit abgesprochen werden (vgl. zum Ganzen: NdsOVG, B.v. 18.7.2017 - 11 ME 181/17; VG Minden, U.v. 29.11.2016 - 8 K 1965/16; VG Cottbus, U.v. 20.9.2016 - VG 3 K 305/16; VG München, B.v. 8.6.2017 - M 7 S 17.933; einschränkend VG Gera, U.v. 16.9.2015 - 2 K 525/14 Ge - jeweils juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2017 - 20 B 339/17

    Widerruf der Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis hinsichtlich

    vgl. VG Minden, Urteil vom 29. November 2016 - 8 K 1965/16 -, juris; VG München, Beschlüsse vom 8. Juni 2017 - M 7 S 17.1202 -, juris, und vom 23. Mai 2017 - M 7 S 17.408 -, juris; VG Cottbus, Urteil vom 20. September 2016 - 3 K 305/16 -, juris; im Ergebnis ebenso für Personen, die den sogenannten "Reichsbürgern" zuzuordnen sind: Nds. OVG, Beschluss vom 18. Juli 2017 - 11 ME 181/17 -, juris.
  • OVG Sachsen, 03.12.2018 - 3 B 379/18

    Widerruf; Reichsbürger; Zuverlässigkeit; Anhörung; Besetzung; Waffenbesitzkarte

    Daher muss einem Mitglied der Reichsbürgerbewegung die nach § 5 WaffG erforderliche Zuverlässigkeit abgesprochen werden (BayVGH a. a. O. Rn. 14; OVG Lüneburg, Beschl. v. 18. Juli 2017 - 11 ME 181/17 - Rn. 8 m. w. N.; OVG NRW, Beschl. v. 15. September 2017 - 20 B 339/17 - juris Rn. 17 m. w. N.; HessVGH, Beschl. v. 20. Juni 2018 - 4 B 1090/18 -, juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 05.10.2017 - 21 CS 17.1300

    Keine hinreichende Gewähr für jederzeit verantwortungsvollen Umgang mit Waffen

    Denn in einem solchen Fall rechtfertigen Tatsachen die Annahme eines unsachgemäßen Umgangs mit Waffen, konkretisiert in allen drei Fallgruppen des § 5 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a bis c WaffG: der missbräuchlichen oder leichtfertigen Verwendung (Buchst. a), dem nicht sachgerechten Umgang oder der nicht sorgfältigen Verwahrung (Buchst. b) sowie dem Überlassen an nicht berechtigte Personen (Buchst. c) (vgl. zum Ganzen: NdsOVG, B.v. 18.7.2017 - 11 ME 181/17; VG Minden, U.v. 29.11.2016 - 8 K 1965/16; VG Cottbus, U.v. 20.9.2016 - VG 3 K 305/16; VG München, B.v. 8.6.2017 - M 7 S. 17.933; einschränkend VG Gera, U.v. 16.9.2015 - 2 K 525/14 Ge - jeweils juris).
  • OVG Niedersachsen, 17.05.2018 - 10 ME 198/18

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen ein kommunalrechtliches Hausverbot.

  • VG Bayreuth, 12.03.2019 - B 1 K 17.158

    Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von Reichsbürgern

  • VGH Bayern, 15.01.2018 - 21 CS 17.1519

    Widerruf der Waffenbesitzkarte und des kleinen Waffenscheins

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2018 - 20 B 1624/17

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VGH Bayern, 09.02.2018 - 21 CS 17.1964

    Waffenrechtliche (Un-) Zuverlässigkeit bei sog. Reichsbürgern

  • VG München, 15.11.2017 - M 7 S 17.1380

    Widerruf eines Kleinen Waffenscheins

  • VGH Bayern, 10.01.2018 - 21 CS 17.1339

    Widerruf der Waffenbesitzkarte wegen Unzuverlässigkeit

  • VGH Bayern, 19.12.2017 - 21 CS 17.2029

    Erfolgloser Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach Widerruf des

  • VG Karlsruhe, 25.10.2017 - 3 K 10913/17

    Widerruf der Waffenbesitzkarte eines so genannten "Reichsbürgers"

  • VG Düsseldorf, 06.06.2018 - 6 L 1452/18

    Reichsbürger Selbstverwalter Zuverlässigkeit Widerruf

  • VGH Bayern, 25.01.2018 - 21 CS 17.2310

    Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit eines Anhängers der sog. Reichsbürgerbewegung

  • VG Augsburg, 07.09.2017 - Au 4 S 17.1196

    Widerruf der Waffenerlaubnis für Reichsbürger

  • VG Gießen, 08.05.2018 - 9 L 8875/17

    Waffenrecht (Reichsbürger)

  • VG München, 16.11.2017 - M 7 SE 17.2173

    Antrag auf Wiederherstellung der Aufschiebende Wirkung und vorläufige

  • VG München, 21.11.2017 - M 7 S 17.2906

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Widerruf von Waffenbesitzkarten und die

  • VG Braunschweig, 19.09.2018 - 5 A 193/16

    Waffenrecht - Untersagung des Erwerbes und Besitzes nicht erlaubnispflichtiger

  • VGH Bayern, 26.01.2018 - 21 CS 17.1668

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Widerruf einer Waffenbesitzkarte

  • VGH Bayern, 25.04.2018 - 21 CS 17.2459

    Antrag auf Anordnung und Wiederherstellung der aufschiebende Wirkung- Widerruf

  • VGH Bayern, 12.03.2018 - 21 CS 17.1678

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen das Verbot des Waffenerwerbs und -besitzes

  • VG München, 07.05.2018 - M 7 S 18.970

    Waffenschein bei Reichsbürgerbewegung

  • VG Bayreuth, 07.11.2017 - B 1 S 17.843

    Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis

  • VG Bayreuth, 20.02.2018 - B 1 K 17.158

    Waffenrechtliche Zuverlässigkeit der Reichsbürger

  • VG Köln, 19.07.2018 - 20 L 860/18
  • VG Köln, 16.05.2018 - 20 L 935/18
  • VG Köln, 26.04.2018 - 20 K 15697/17
  • VG Bayreuth, 24.04.2018 - B 1 K 17.634

    Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit aufgrund Zugehörigkeit zur

  • VG Köln, 07.12.2017 - K 8930/17

    Widerruf mehrerer Waffenbesitzkarten aufgrund der möglichen Zugehörigkeit zu den

  • VG Bayreuth, 10.10.2017 - B 1 S 16.633

    Widerruf einer Waffenbesitzkarte aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit

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