Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 29.11.2017 - 11 ME 268/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 16 a TierSchG; 37 Abs. 1 VwVfG
    Bestimmtheit einer Ordnungsverfügung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 208



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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Würzburg, 07.03.2018 - W 8 S 18.206  

    Untersagung des Haltens und Betreuens von Pferden

    Die weitere Frage, ob die vom Antragsgegner angeführte Begründung die Anordnung des Sofortvollzugs in der Sache trägt, ist eine Frage der inhaltlichen Richtigkeit und damit des materiellen Rechts (NdsOVG, B.v. 29.11.2017 - 11 ME 268/17 - juris; OVG LSA, B.v. 27.10.2017 - 3 M 240/17 - juris; BayVGH, B.v. 14.9.2017 - 9 CS 17.456 - juris).

    Dies wäre etwa der Fall, wenn das Gutachten unvollständig oder widersprüchlich wäre oder von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausginge oder sich erhebliche Zweifel an der Sachkunde des Gutachters ergäben (vgl. NdsOVG, B.v. 29.11.2017 - 11 ME 268/17 - juris; OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 23.11.2017 - OVG 5 B 2.17 - juris; BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 9 C 17.328 - juris; B.v. 6.11.2017 - 9 ZB 15.2608 - juris; B.v. 19.10.2017 - 9 ZB 16.2073 - juris; B.v. 23.5.2017 - 9 C 16.2602 - juris; B.v. 18.4.2017 - 9 ZB 15.2694 - juris; OVG LSA, B.v. 10.5.2017 - 3 M 51/17 - juris).

    Trotz engmaschiger Kontrollen, bei denen dem Antragsteller auch konkrete Haltungsanforderungen dargelegt worden sind, war keine nachhaltige Besserung zu erreichen, so dass kein milderes Mittel gegeben ist (vgl. NdsOVG, B.v. 29.11.2017 - 11 ME 268/17 - juris; BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 9 ZB 15.2608 - juris; OVG LSA, B.v. 27.10.2017 - 3 M 240/17 - juris; B.v. 10.5.2017 - 3 M 51/17 - LKV 2017, 326).

  • VG Würzburg, 16.07.2018 - W 8 K 18.205  

    Untersagung des Haltens und Betreuens von Pferden

    Dies wäre etwa der Fall, wenn das Gutachten unvollständig oder widersprüchlich wäre oder von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausginge oder sich erhebliche Zweifel an der Sachkunde des Gutachters ergäben (vgl. NdsOVG, B.v. 29.11.2017 - 11 ME 268/17 - juris; OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 23.11.2017 - OVG 5 B 2.17 - juris; BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 9 C 17.328 - juris; B.v. 6.11.2017 - 9 ZB 15.2608 - juris; B.v. 19.10.2017 - 9 ZB 16.2073 - juris; B.v. 23.5.2017 - 9 C 16.2602 - juris; B.v. 18.4.2017 - 9 ZB 15.2694 - juris; OVG LSA, B.v. 10.5.2017 - 3 M 51/17 - juris).

    Trotz engmaschiger Kontrollen, bei denen dem Antragsteller auch konkrete Haltungsanforderungen dargelegt worden sind, war keine nachhaltige Besserung zu erreichen, so dass kein milderes Mittel gegeben ist (vgl. NdsOVG, B.v. 29.11.2017 - 11 ME 268/17 - juris; BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 9 ZB 15.2608 - juris; OVG LSA, B.v. 27.10.2017 - 3 M 240/17 - juris; B.v. 10.5.2017 - 3 M 51/17 - LKV 2017, 326).

  • VG Würzburg, 27.07.2018 - W 8 S 18.904  

    Inverkehrbringen des Produkts "IQ Pasto Sättigungsdrink"

    Die weitere Frage, ob die vom Antragsgegner angeführte Begründung die Anordnung des Sofortvollzugs in der Sache trägt, ist eine Frage der inhaltlichen Richtigkeit und damit des materiellen Rechts (NdsOVG, B.v. 29.11.2017 - 11 ME 268/17 - juris; OVG LSA, B.v. 27.10.2017 - 3 M 240/17 - juris; BayVGH, B.v. 14.9.2017 - 9 CS 17.456 - juris).
  • VG Hannover, 15.06.2018 - 4 A 1677/16  

    Anfechtung einer naturschutzrechtlichen Anordnung - Unterbindung von

    Bei der Ermittlung dieses objektiven Erklärungswertes sind alle dem Empfänger bekannten oder erkennbaren Umstände heranzuziehen, insbesondere auch die Begründung des Verwaltungsaktes (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.10.2013 - 8 C 21.12 -, Rn. 13 f, juris m. w. N., sowie Nds. OVG, Beschl. v. 29.11.2017 - 11 ME 268/17 -, Rn. 8, juris).
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