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   OVG Berlin-Brandenburg, 10.04.2019 - 11 N 33.17   

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OVG Berlin-Brandenburg, 10.04.2019 - 11 N 33.17 (https://dejure.org/2019,10340)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.04.2019 - 11 N 33.17 (https://dejure.org/2019,10340)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. April 2019 - 11 N 33.17 (https://dejure.org/2019,10340)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG, § 124 Abs 2 VwGO, § 29 Abs 1 AufenthG
    Visum; Ehegattennachzug; Herstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft in der Türkei; Zumutbarkeit; depressive Erkrankung und Betreuung des hier lebenden Ehegatten; Gesundheitsversorgung und Betreuung in der Türkei

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG, § 124 Abs 2 VwGO, § 29 Abs 1 AufenthG
    Visum; Ehegattennachzug; Herstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft in der Türkei; Zumutbarkeit; depressive Erkrankung und Betreuung des hier lebenden Ehegatten; Gesundheitsversorgung und Betreuung in der Türkei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 13.01.2020 - 34 K 304.18
    Im Gegenteil, geht das Gericht davon aus, dass dem Ehemann der Klägerin eine Übersiedlung in die Türkei - ggf. mit entsprechender Vorbereitung und gewissen Vorkehrungen hier (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. April 2019 - OVG 11 N 33.17 -, juris Rn. 9; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. November 2010 - OVG 18 B 910/10 -, juris Rn. 23 = NVwZ-RR 2011, 300) - durchaus zugemutet werden kann.

    Auch in der Rechtsprechung ist weithin anerkannt, dass das türkische Gesundheitssystem in der Lage ist, psychisch kranken Menschen eine hinreichende medizinische Versorgung zukommen zu lassen, die der Annahme entgegensteht, dem Betroffenen sei eine Rückkehr in die Türkei unmöglich oder unzumutbar (vgl. unlängst OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. April 2019, a.a.O., Rn. 6 ff.; vorgehend VG Berlin, Urteil vom 15. Februar 2017 - VG 19 K 85.16 V - aus der einschlägigen Rechtsprechung zu § 60 Abs. 7 AufenthG ferner zuvor etwa schon VG München, Urteil vom 8. Oktober 2014 - VG M 24 K 12.30468 -, juris Rn. 54; VG Düsseldorf, Urteil vom 30. April 2013 - VG 26 K 5779/12.A -, juris Rn. 72 ff. m.w.Nachw.).

    Auch Betreuungsmöglichkeiten sind in der Türkei gegeben, wobei es nicht darauf ankommt, ob dort staatlicherseits eine mit hiesigen Verhältnissen vergleichbare Betreuung und tägliche Hilfe gerade auch in finanzieller Hinsicht gewährt wird (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. April 2019, a.a.O., Rn. 6 u. 10).

    So bleibt gänzlich offen, welche für Herrn D... konkret erforderlichen und auf der Grundlage der vorgebrachten Einordnung in den Pflegegrad 3 von ihm beanspruchbaren Leistungen der Hilfe zur Pflege in der Türkei möglicherweise nicht gewährt werden könnten (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. April 2019, a.a.O., Rn. 10).

    Auch ansonsten ist nicht erkennbar, dass sich Herr D... in kultureller, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht dergestalt in die hiesigen Lebensverhältnisse integriert hat, dass er als "faktischer Inländer" zu betrachten wäre (vgl. in diesem Zusammenhang etwa auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. April 2019, a.a.O., Rn. 14, wo hervorgehoben wird, dass selbst einem langjährig in Deutschland lebenden türkischen Ehemann, der hier eine Niederlassungserlaubnis und Rentenansprüche erworben hat sowie die Beherrschung der deutschen Sprache und ein rechtstreues Verhalten vorweisen kann, eine Reinintegration in die Türkei zumutbar sein kann).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.07.2020 - 11 N 72.18

    Ausweisung wegen Straftaten; Abwägungsentscheidung nach § 53 AufenthG; Beiziehung

    Ein Gericht verletzt seine Pflicht zu erschöpfender Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich nicht, wenn es von einer sich nicht aufdrängenden Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat, wobei der Beweisantrag spätestens in der mündlichen Verhandlung zu stellen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsbeschluss vom 9. April 2019 - OVG 11 N 33.17 -, juris Rz. 22; BVerwG, Beschlüsse vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 -, juris Rz. 4 und vom 14. September 2007 - 4 B 37.07 -, juris Rz. 2).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.03.2020 - 11 N 22.20

    Visum zum Ehegattennachzug; Herstellung ehelicher Lebensgemeinschaft in der

    Ein Gericht verletzt seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich nicht, wenn es von einer sich nicht aufdrängenden Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat, wobei der Beweisantrag spätestens in der mündlichen Verhandlung zu stellen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsbeschluss vom 9. April 2019 - OVG 11 N 33.17 -, juris Rz. 22; BVerwG, Beschlüsse vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 -, juris Rz. 4 und vom 14. September 2007 - 4 B 37.07 -, juris Rz. 2).
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