Rechtsprechung
| LG Krefeld, 08.12.2010 - 11 O 159/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gerichtliche Zuständigkeit bei einem internationalen Handel mit Armbanduhren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 02.03.2006 - IX ZR 15/05
Begriff des Erfüllungsorts bei einem Vertrag mit einem ausländischen Rechtsanwalt
Auszug aus LG Krefeld, 08.12.2010 - 11 O 159/09
Entscheidend hierfür ist der Vertragsschwerpunkt bzw. der Ort, an dem die vertragstypischen Leistungen zu erbringen sind (vgl. BGH in NJW 2006, 1806 (1807)). - EuGH, 10.06.2004 - C-168/02
Kronhofer
Auszug aus LG Krefeld, 08.12.2010 - 11 O 159/09
Die besondere Zuständigkeit nach Art. 5 Nr. 3 des Übereinkommens beruht nach ständiger Rechtsprechung darauf, dass eine besonders enge Beziehung zwischen der Streitigkeit und anderen Gerichten als denen des Ortes des Beklagtenwohnsitzes besteht, die aus Gründen einer geordneten Rechtspflege und einer sachgerechten Gestaltung des Prozesses eine Zuständigkeit dieser anderen Gerichte rechtfertigt (vgl. dazu EuGH in NJW 2004, 2441 (2442)). - OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 21 AR 50/10
Bestimmung des zuständigen Gerichts: Erfolgsort bei Schadensersatzansprüchen …
Auszug aus LG Krefeld, 08.12.2010 - 11 O 159/09
Nicht maßgeblich ist der Ort, an dem die schädlichen Folgen eines Umstandes spürbar werden können (vgl. OLG Frankfurt, B. vom 5.8.2010, AZ 21 AR 50/10 , Rn. 23 m.w.N.). - OLG München, 23.12.2009 - 20 U 3515/09
Internationale Zuständigkeit für Gewährleistungsansprüche gegen ein im Ausland …
Auszug aus LG Krefeld, 08.12.2010 - 11 O 159/09
Der maßgebliche Zeitaufwand für die Konstruktion der Uhrwerke sowie die Bedeutung der Tätigkeitsanteile ergibt, dass der örtliche Schwerpunkt in Frankreich am Sitz der Beklagten zu 1) lag, da dort alle wesentlichen für die Konstruktion des Werkes erforderlichen Arbeiten geleistet wurden (vgl. dazu OLG München in NJW-RR 2010, 789 (790)).
- LG Krefeld, 26.08.2014 - 12 O 28/12
Anspruch des Auftraggebers exklusiver Uhrwerke auf Unterlassung der Verwendung …
Wegen des weiteren Vorbringens des Klägers wird auf die Darstellungen im Tatbestand des Teilurteils des Landgerichts Krefeld vom 08.12.2010 (damaliges Aktenzeichen 11 O 159/09, Bl. 297 und 298 d.A.) und auf I. der Gründe des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.10.2011 (I-20 U 29/11, Bl. 434b d.A.) und auf die Schriftsätze vom 27.03.2014 (Bl. 594 d.A.) und vom 14.05.2012 (Bl. 633 d.A.) Bezug genommen.Wegen des weiteren Vorbringens der Beklagten wird auf die Darstellungen im Tatbestand des Teilurteils des Landgerichts Krefeld vom 08.12.2010 (damaliges Aktenzeichen 11 O 159/09, Bl. 307 d.A.) und auf I. der Gründe des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.10.2011 (I-20 U 29/11, Bl. 434b d.A.) und auf die Schriftsätze vom 06.05.2014 (Bl. 613 d.A.) und vom 18.07.2014 (Bl. 687 d.A.) Bezug genommen.