Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 22.02.2018 - 11 O 183/17 |
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Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 22.02.2018 - 11 O 183/17
- OLG Stuttgart, 18.10.2018 - 2 U 55/18
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 18.10.2018 - 2 U 55/18
Polyamid mit Polyurethan, Laufmütze - Wettbewerbsverstoß im Online-Handel für …
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 22.02.2018, Az. 11 O 183/17, wird verworfen, soweit sich die Berufung gegen die Verurteilung wendet, es ab sofort zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs den Abschluss entgeltlicher Verträge mit Verbrauchern über Kleidung/Textilien, die einen Gewichtsanteil von Textilkomponenten von mehr als 80% aufweisen, anzubieten, wenn im Rahmen der Kennzeichnung der Faserzusammensetzung dieser Bekleidungsgegenstände Begriffe verwendet werden, die nicht in der deutschen Fassung des Anhangs 1 der TextilKennzVO aufgeführt sind.Dieses Urteil und das angefochtene Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 22.02.2018, Az. 11 O 183/17, sind vorläufig vollstreckbar.
Das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 22.02.2018 (Az. 11 O 183/17) vom 22.02.2018 wird in den Ziffern 1), 2), 3) und 7) aufgehoben.