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   BSG, 30.05.1990 - 11 RAr 33/88   

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BSG, 30.05.1990 - 11 RAr 33/88 (https://dejure.org/1990,23600)
BSG, Entscheidung vom 30.05.1990 - 11 RAr 33/88 (https://dejure.org/1990,23600)
BSG, Entscheidung vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 (https://dejure.org/1990,23600)
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Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Der Begriff der Verwertbarkeit ist ein rein wirtschaftlicher und beurteilt sich sowohl nach den tatsächlichen als auch nach den rechtlichen Verhältnissen (so bereits BSG, Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 - zur Alhi und BVerwGE 106, 105, 107 - zum Bundessozialhilfegesetz ).

    Insoweit gelten die selben Überlegungen, die bereits die Rechtsprechung des BSG zum Recht der Alhi zur Verwertbarkeit und zur Verwertung eines Hausgrundstücks durch Verkauf oder Beleihung oder Vermietung entwickelt hat (vgl BSG, Urteile vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88, vom 17. Oktober 1990 - 11 RAr 133/88 und vom 25. April 2002 - B 11 AL 69/01 R).

    Denn schon der erkennende Senat hatte am 30. Mai 1990 (11 RAr 33/88) entschieden, dass der Verkauf eines Hausgrundstücks, das die Angemessenheitsgrenzen nach § 6 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AlhiV überschritt, durchaus zumutbar (§ 6 Abs. 3 Satz 1 AlhiV) sein konnte.

  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 99/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Solange eine Teilung nicht vorliegt, ist daher das Hausgrundstück der Kläger in seiner Gesamtheit zu beurteilen (BSG Urteil vom 17.12.2002 - B 7 AL 126/01 R - juris RdNr 35; BSG Urteil vom 30.5.1990 - 11 RAr 33/88 - juris RdNr 30; BVerwG Urteil vom 25.6.1992 - 5 C 19/89 - BVerwGE 90, 252 ff).
  • BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 69/01 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeit - Vermögensverwertung - Hausgrundstück -

    Entsprechend dem Zweck der Alhi, den Lebensunterhalt zu sichern, ist dabei entscheidend, ob der Lebensunterhalt während des jeweiligen Zeitraums, für den Alhi beansprucht wird, anderweit gesichert ist, ob also in diesem Zeitraum Einkommen oder Vermögen vorhanden ist, das nach der AlhiVO zu berücksichtigen ist (BSG SozR 4100 § 134 Nr. 16; BSG SozR 3-4220 § 6 Nr. 7; BSG vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 -, DBlR 3732a zu § 137 AFG).

    Auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch die Veräußerung eines Vermögensgegenstands wie eines Hausgrundstücks zu bestreiten, kann der Arbeitslose deshalb nur verwiesen werden, wenn feststeht, ob und ggf zu welchem Zeitpunkt und zu welchen Bedingungen ein Verkauf tatsächlich möglich war oder ist (BSG vom 30. Mai 1990, aaO; Ebsen in Gagel, AFG, § 137 RdNr 147 ff).

    Überflüssig sein können Ermittlungen dagegen dann, wenn im Hinblick auf das zu beurteilende Grundvermögen die Marktverhältnisse gerichtskundig sind (BSG vom 30. Mai 1990, aaO).

  • BSG, 25.03.1999 - B 7 AL 28/98 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Zumutbarkeit -

    Dieser Rechtsprechung ist auch der 11. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) beigetreten (vgl Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 -, DBlR Nr. 3732a zu § 137 AFG, und Urteil vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 35/89 -, DBlR Nr. 3807 zu § 137 AFG).

    Derartige Schulden können allerdings, soweit sie zur Tilgung fällig sind, bei der Prüfung der Verwertbarkeit des Vermögens iS von § 6 Abs. 1 iVm Abs. 2 AlhiV zu berücksichtigen sein (BSG, Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 -, DBlR Nr. 3732a zu § 137 AFG; BSGE 46, 271 = SozR 4100 § 138 Nr. 3; BSG, Urteil vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 35/89 -, DBlR Nr. 3807 zu § 137 AFG; vgl dazu unten).

  • BSG, 06.04.2000 - B 11 AL 31/99 R

    Keine Anrechnung von durch Veruntreuung erlangtes Vermögen im Rahmen der

    In diesem Zusammenhang hat das BSG zu § 6 Abs. 2 Satz 2 AlhiV bzw der Vorgängervorschrift bei fälligen Schulden auf die Konfliktlage des Arbeitslosen hingewiesen, der bei Annahme einer Pflicht zur Verwendung von Vermögen zur Beseitigung der Bedürftigkeit auch verpflichtet wäre, geschlossene Verträge zu brechen (BSGE 46, 271, 276 = SozR 4100 § 138 Nr. 3; Urteile des Senats vom 30. Mai 1990, 11 RAr 33/88, DBlR Nr. 3732a zu § 137 AFG, und vom 20. Februar 1991, 11 RAr 35/89, DBlR Nr. 3807 zu § 137 AFG).

    Die Vermutung ist indes widerlegbar und aufgrund genereller Prüfung läßt sich die Bedürftigkeit nur verneinen, wenn die bekannten Umstände ohne weiteres den Schluß zulassen, daß der Arbeitslose tatsächlich andere und vorrangige Quellen für seinen Lebensunterhalt hat (vgl BSGE 67, 128, 130 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 1 sowie Urteil des Senats vom 30. Mai 1990 aaO; Gagel/Ebsen, AFG, Stand Januar 1998, § 137 RdNrn 264 ff).

    Dies konnte der Kläger durchaus so verstehen, daß die Beklagte auch die Weiterbewilligung von Alhi ab 1. April 1989 abgelehnt hat, zumal die Entscheidung hierüber seit mehr als sechs Monaten ausstand, so daß sich der Bescheid vom 10. November 1989 seinem Regelungsgehalt nach auch als Ablehnungsbescheid darstellt (vgl dazu Urteil des Senats vom 30. Mai 1990 aaO).

  • BSG, 17.12.2002 - B 7 AL 126/01 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - alsbaldiger

    Dies findet seinen Ausdruck auch darin, dass das BSHG mit dem 6. BSHG-ÄndG mit Wirkung ab 1. Januar 1991 den Begriff des sozialhilferechtlich geschützten "kleinen Hausgrundstücks" durch den des "angemessenen Hausgrundstücks" ersetzt und insofern gerade eine Annäherung an die Alhi vollzogen hat (Schmidt in GemeinschaftsKomm zum AFG, § 137 RdNr 60, Stand: 1993); damit sollte an die "heute üblichen Wohnverhältnisse" angeknüpft werden (BT-Drucks 11/391, S 6, Nr. 2.1.2.1; im Übrigen hat der 11. Senat des BSG im Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 -, DBlR Nr. 3732a zu § 137 AFG bereits vor Inkrafttreten der nF des § 88 Abs. 2 Nr. 7 BSHG zum 1. Januar 1991 nicht beanstandet, dass ein LSG zur Bestimmung der "angemessenen Größe" eines Hausgrundstücks nach § 6 Abs. 3 Satz 2 Nr. 7 AlhiV die damalige Fassung des § 88 Abs. 2 Nr. 7 BSHG herangezogen hatte).

    Insofern hat das BSG bereits entschieden, dass für die Beurteilung der Angemessenheit auf die gesamte Fläche eines Hauses und nicht nur auf die vom Arbeitslosen bewohnte Fläche abgehoben werden muss (vgl Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 -, DBlR Nr. 3732a zu § 137 AFG).

  • BSG, 20.10.2005 - B 7a/7 AL 76/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - allgemeine

    Dabei ist die gesamte Fläche des Hauses, nicht nur die vom Kläger bewohnte Fläche, zu berücksichtigen (vgl BSG, Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88).

    Bei einem Haus von nicht mehr angemessener Größe ist der Arbeitslose jedenfalls gehalten, einen Teil durch Vermietung zu verwerten (BSG, Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88).

  • BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 11/01 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine erneute

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) komme es bei der Bedürftigkeit bezüglich der Alhi entscheidend darauf an, ob der Lebensunterhalt während des jeweiligen Zeitraums gesichert sei, für den Alhi beansprucht werde (BSG Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 -).

    Es ist zutreffend, daß es bei der Bedürftigkeit bezüglich der Alhi grundsätzlich entscheidend darauf ankommt, ob der Lebensunterhalt während des Zeitraums gesichert ist, für den Alhi beansprucht wird (Urteil des Senats vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 - DBlR 3732a AFG § 137).

  • BSG, 02.11.2000 - B 11 AL 35/00 R

    Zumutbarkeit der Vermögensverwertung bei der Arbeitslosenhilfe

    In diesem Urteil ist - in Übereinstimmung mit früheren Entscheidungen des 7. Senats (BSGE 46, 271, 277 = SozR 4100 § 138 Nr. 3) und des erkennenden Senats (Urteile vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 - und vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 35/89 -) - ausgesprochen worden, daß "allgemeine Verbindlichkeiten und Schulden" bei der Prüfung der Verwertbarkeit des Vermögens iS von § 6 Abs. 1 iVm Abs. 2 AlhiV nur zu berücksichtigen sind, soweit sie zur Tilgung fähig sind.
  • BSG, 21.11.2002 - B 11 AL 10/02 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit

    Gleichwohl ist nach der Rechtsprechung des BSG von einer "Bindung des Vermögens" iS des § 6 Abs. 2 AlhiV auszugehen, wenn der Vermögensinhaber im Zeitpunkt der grundsätzlich gebotenen Verwertung seines Vermögens zur Tilgung von Schulden verpflichtet ist (BSGE 46, 271 = SozR 4100 § 138 Nr. 3; BSG, Urteil vom 30. Mai 1990 - 11 RAr 33/88 - = DBlR 3732a zu § 137 AFG; BSG, Urteil vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 35/89 - = DBlR 3807 zu § 137 AFG).
  • BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 9/01 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine erneute

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2011 - L 7 AS 79/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • BSG, 20.02.1991 - 11 RAr 35/89

    Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenhilfe - Stichtag für die

  • BSG, 17.10.1990 - 11 RAr 133/88
  • LSG Hessen, 04.03.1998 - L 6 AL 935/95

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeit - Vermögensverwertung - Hausgrundstück -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2001 - L 12 AL 246/00

    Arbeitslosenversicherung

  • SG Detmold, 12.10.2007 - S 10 AS 178/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Hessen, 10.12.2001 - L 10 AL 291/99

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2012 - L 6 AS 20/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • LSG Bayern, 16.03.2007 - L 8 AL 268/05

    Berücksichtigung des gesamten verwertbaren Vermögens bei der Ermittlung des

  • LSG Sachsen-Anhalt, 02.06.2020 - L 4 AS 167/20

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Instandhaltungs- und

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2007 - L 4 AL 81/04

    Verwertbarkeit einer Lebensversicherung bei der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe

  • LSG Bayern, 30.07.2013 - L 10 AL 77/12

    Zu den Voraussetzungen der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe

  • LSG Sachsen, 18.04.2016 - L 7 AS 85/16
  • LSG Hessen, 17.11.1999 - L 6 AL 1605/98

    Rückforderung der Arbeitslosenhilfe - Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge

  • LSG Sachsen, 18.04.2016 - 7 AS 85/16

    Anschluss an öffentliche Abwasseranlage; Beleihung; selbst genutztes

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