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   BSG, 10.11.1993 - 11 RAr 53/92   

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https://dejure.org/1993,26741
BSG, 10.11.1993 - 11 RAr 53/92 (https://dejure.org/1993,26741)
BSG, Entscheidung vom 10.11.1993 - 11 RAr 53/92 (https://dejure.org/1993,26741)
BSG, Entscheidung vom 10. November 1993 - 11 RAr 53/92 (https://dejure.org/1993,26741)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 86/93

    Voraussetzungen des Anspruchs auf ein höheres Altersübergangsgeld (Alüg) -

    Schließlich sind über die in § 249e Abs. 3 AFG enthaltene Generalverweisung (vgl BSG, Urteile vom 10. November 1993 - 11 RAr 35/93 und 11 RAr 47/93 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 10. November 1993 - 11 RAr 53/92 - und vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 -, unveröffentlicht) auch die allgemein für den Alg-Anspruch maßgeblichen Ausschlußgründe (etwa § 119 AFG) zu beachten.

    Für Ansprüche, die vor dem 1. April 1991, wie die der Klägerin, entstanden sind, erhöht sich zudem das Alüg (nur) für die ersten 312 Tage um nicht dynamisierungsfähige 5 Prozentpunkte (vgl zur Errechnung dieses Zuschlags BSG, Urteile vom 10. November 1993 - 11 RAr 35/93 und 11 RAr 53/92).

    Zur Bestimmung des Arbeitsentgeltes gilt vorliegend abweichend von § 112 AFG - wiederum aufgrund der in § 249e Abs. 3 AFG enthaltenen Generalverweisung -die Vorschrift des § 249c Abs. 11 Satz 2 AFG idF des EinigVtr (vgl die Urteile vom 10. November 1993 - 11 RAr 35/93 und 11 RAr 53/92).

    Der Anspruch ist nämlich aufgrund des insoweit rechtskräftigen Urteils des LSG vor dem 1. Januar 1991 entstanden; nach Art. 9 EinigVtr i.V.m. Anl II Kap VIII Sachgebiet E Abschn III Nr. 1 Buchst a ee gelten somit vor dem 1. Januar 1991 anstelle des § 111 AFG die §§ 111, 112 AFG-DDR (vgl BSG, Urteile vom 10. November 1993 - 11 RAr 35/93 und 11 RAr 53/92).

  • BSG, 29.06.2000 - B 11 AL 53/00 B

    Klärungsbedürftige Rechtsfrage bei der Berechnung der Arbeitslosenhilfe,

    Bei der in der Beschwerdebegründung in Bezug genommenen Rechtsprechung handelt es sich um ein Urteil des Bezirksgerichts Erfurt vom 26. März 1992 - L 1 Ar 6/91 - (E-LSG 030), das allerdings durch das nicht veröffentlichte Urteil des BSG vom 10. November 1993 - 11 RAr 53/92 - aufgehoben worden ist.
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