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   BSG, 27.04.1995 - 11 RAr 69/94   

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https://dejure.org/1995,11830
BSG, 27.04.1995 - 11 RAr 69/94 (https://dejure.org/1995,11830)
BSG, Entscheidung vom 27.04.1995 - 11 RAr 69/94 (https://dejure.org/1995,11830)
BSG, Entscheidung vom 27. April 1995 - 11 RAr 69/94 (https://dejure.org/1995,11830)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung von Altersübergangsgeld - Herstellungsanspruch aus der Verletzung von Pflichten des Versicherungsträger gegenüber den Versicherten aus dem Sozialrechtsverhältnis - Beratungspflicht eines Versicherungsträgers gegenüber ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 05.08.1999 - B 7 AL 38/98 R

    Arbeitslosengeld - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Beratungspflicht -

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann der Antrag auf Alg bis zum Wirksamwerden der Entscheidung über die Bewilligung (§ 39 Abs. 1 SGB X) widerrufen werden, weil er so lange ohne Außenwirkung geblieben ist (vgl BSGE 60, 79, 83 = SozR 4100 § 100 Nr. 11; zustimmend der 11. Senat des BSG, Urteil vom 16. September 1998 - B 11 AL 17/98 R -, unveröffentlicht; Urteil vom 27. April 1995 - 11 RAr 69/94 -, DBlR Nr. 4225a zu § 14 SGB I).
  • BSG, 14.02.2001 - B 9 V 9/00 R

    Serienschreiben des Leistungsträgers an einen von einer Rechtsänderung

    Dies gilt etwa von der Berichtigung der in eine Lohnsteuerkarte eingetragenen Lohnsteuerklasse, für die Höhe eines tatsächlich erzielten Arbeitsentgelts, für die Schutzvorkehrungen im Rahmen des Winterbaus oder die rechtzeitige Anzeige von Umständen tatsächlicher Art wie Arbeitslosmeldung oder rechtzeitige Anzeige eines Arbeitsunfalls (vgl BSG SozR 3-4100 § 249e Nr. 4 S 38 mwN auch BSG-Urteil vom 27. April 1995 - 11 RAr 69/94 - SozSich 1996, 191).
  • BSG, 02.06.2009 - B 12 KR 65/08 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Die Klägerin macht darüber hinaus eine Abweichung der Berufungsentscheidung von drei Entscheidungen des BSG geltend (Urteil vom 1.4.2004, B 7 AL 36/03 R , Urteil vom 27.4.1995, 11 RAr 69/94 und Urteil vom 16.12.1993, 13 RJ 19/92, jeweils in juris veröffentlicht).
  • BSG, 14.03.1996 - 7 RAr 38/95

    Verfügbarkeit und Erreichbarkeit eines Arbeitslosen

    Dieser Anspruch knüpft an die Verletzung einer aus dem Sozialrechtsverhältnis resultierenden Pflicht an und setzt voraus, daß der durch das pflichtwidrige Verwaltungshandeln bewirkte Nachteil durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden kann (vgl BSG, Urteil vom 30. März 1995 - 7 RAr 22/94 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; BSG, Urteil vom 27. April 1995 - 11 RAr 69/94 -, unveröffentlicht; vgl auch BSG, Urteil vom 15. Dezember 1994 - 4 RA 64/93 -, NZS 1995, 183 f).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 8 EG 13/09
    Das Urteil des SG beruhe auf der Abweichung von der BSG-Rechtsprechung (BSGE 41, 126 sowie Urteile vom 27. April 1995 11 RAr 69/94 und vom 23. März 1995 13 RJ 27/94 ), es hätte in Anwendung der Rechtsgrundsätze des BSG das Bestehen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs ablehnen und die Klage abweisen müssen.

    Das BSG hat in der vom Beklagten genannten Entscheidung vom 27. April 1995 11 RAr 69/94 (und dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des BSG) einen Rechtssatz formuliert, dass ein Leistungsträger auch bei einem fehlenden ausdrücklichen Verlangen nach einer Beratung bei Vorliegen eines konkreten Anlasses von sich aus "spontan" auf klar zu Tage liegende Gestaltungsmöglichkeiten hinweisen muss, deren Wahrnehmung offensichtlich so zweckmäßig ist, dass sie ein verständiger Versicherter mutmaßlich nutzen würde, um sozialrechtliche Nachteile zu vermeiden.

  • BSG, 11.07.2019 - B 13 R 263/17 B

    Intensität und Bandbreite von Auskunftspflichten und Beratungspflichten

    Ob eine Gestaltungsmöglichkeit klar zutage liegt, ist - so der 11. Senat des BSG - allein nach objektiven Kriterien zu beurteilen ( BSG Urteil vom 27.4.1995 - 11 RAr 69/94 - Juris RdNr 20).
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