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   BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 89/96   

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https://dejure.org/1997,1065
BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 89/96 (https://dejure.org/1997,1065)
BSG, Entscheidung vom 24.04.1997 - 11 RAr 89/96 (https://dejure.org/1997,1065)
BSG, Entscheidung vom 24. April 1997 - 11 RAr 89/96 (https://dejure.org/1997,1065)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld - Wegfall des Begriffsmerkmals der "Erreichbarkeit", wenn der Empfänger ohne Nachricht an das Arbeitsamt die benannte Wohnadresse wechselt - Unerheblichkeit des Umzugs in der gleichen Stadt oder das Stellen eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (113)

  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R

    Witwerrentenbezug - Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht

    Sofern der Kläger sich insoweit auf schlechte eigene deutsche Sprachkenntnisse beruft, ist das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, dass er sich durch Hinzuziehung einer für die Übersetzung ausreichend sprachkundigen Person (zB Dolmetscher) hinreichende Klarheit über den Inhalt des Bescheids hätte verschaffen müssen (vgl BSG Urteil vom 24.4.1997 - 11 RAr 89/96 - Juris RdNr 23; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 31.7.2007 - L 12 AL 124/06 - Juris RdNr 32; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 6.12.2000 - L 5 AL 4372/00 - Juris RdNr 41; vgl auch BVerfG Beschluss vom 2.6.1992 - 2 BvR 1401/91, 2 BvR 254/92 - BVerfGE 86, 280, 284 f) .
  • BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung

    Das LSG hat entgegen der ständigen Rechtsprechung des BSG bei der Beurteilung einer groben Fahrlässigkeit des Klägers keinen subjektiven (vgl dazu nur BSG, Urteile vom 25. April 1990 - 7 RAr 20/89 - und 24. April 1997 - 11 RAr 89/96 - mwN), sondern einen objektiven Fahrlässigkeitsmaßstab angelegt.
  • BSG, 03.05.2001 - B 11 AL 71/00 R

    Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen - Briefpost -

    Aus der Regelung hatte das Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung gefolgert, daß für den Arbeitslosen eine "Residenzpflicht" in der Weise bestand, daß er unter der im Leistungsantrag angegebenen Wohnanschrift täglich zumindest während der üblichen Zeit des Eingangs der Briefpost auch tatsächlich in der Wohnung angetroffen werden konnte (BSGE 66, 103 = SozR 4100 § 103 Nr. 47; Urteil vom 29. April 1992 - 7 RAr 4/91 - = DBlR Nr. 3928a zu § 48 SGB X; Urteil vom 24. April 1997 - 11 RAr 89/96 - = DBlR Nr. 4460a zu § 48 SGB X; SozR 3-4100 § 103 Nr. 22).
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