Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftragsänderung: Wann bedarf es keiner neuen Vergleichangebote?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Hinreichende Entscheidungsgrundlage bei Vergabe größerer Instandsetzungsarbeiten (IMR 2018, 202)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 1036
• NZM 2018, 574

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (4)

• LG Hamburg, 15.02.2012 - 318 S 119/11

  Verwalter muss auf Anfrage nach Vergleichsangeboten reagieren

  Auszug aus LG Itzehoe, 05.01.2018 - 11 S 1/17

  Grundsätzlich ist den Klägern zuzugestehen, dass die Vergabe eines Auftrages für die Durchführung größerer Instandsetzungsarbeiten ordnungsgemäßer Verwaltung widerspricht, wenn der Verwalter nicht in der Regel zumindest drei Vergleichs- oder Konkurrenzangebote eingeholt hat (vgl. BayObLG, Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg…, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14, Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 75).

  Die Wohnungseigentümer sind über sämtliche relevanten Umstände aufzuklären und die Angebote müssen ihnen spätestens bei der Beschlussfassung zugänglich gemacht werden, sofern dies gewünscht wird (LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012-318 S 119/11).

• BayObLG, 09.09.1999 - 2Z BR 54/99

  Nicht ordnungsmäßige Verwaltung mangels Einholung von Vergleichsangeboten über …

  Auszug aus LG Itzehoe, 05.01.2018 - 11 S 1/17

  Grundsätzlich ist den Klägern zuzugestehen, dass die Vergabe eines Auftrages für die Durchführung größerer Instandsetzungsarbeiten ordnungsgemäßer Verwaltung widerspricht, wenn der Verwalter nicht in der Regel zumindest drei Vergleichs- oder Konkurrenzangebote eingeholt hat (vgl. BayObLG, Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg…, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14, Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 75).
• LG Saarbrücken, 28.03.2013 - 5 S 182/12

  Wohnungseigentum: Mehrheitsbeschluss über eine den Gebäudegebrauchswert …

  Auszug aus LG Itzehoe, 05.01.2018 - 11 S 1/17

  Darunter ist eine Instandsetzung zu verstehen, die über die bloße Wiederherstellung des bisherigen Zustandes hinausgeht und deshalb zu einer baulichen Veränderung führt, aber eine technisch bessere und wirtschaftlich sinnvollere Lösung zur Behebung eines Mangels darstellt (LG Saarbrücken, Urteil vom 28.03.2013 - 5 S 182/12;… Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 92 ff.).
• LG Hamburg, 12.11.2014 - 318 S 74/14

  Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Negativbeschluss über eine …

  Auszug aus LG Itzehoe, 05.01.2018 - 11 S 1/17

  Grundsätzlich ist den Klägern zuzugestehen, dass die Vergabe eines Auftrages für die Durchführung größerer Instandsetzungsarbeiten ordnungsgemäßer Verwaltung widerspricht, wenn der Verwalter nicht in der Regel zumindest drei Vergleichs- oder Konkurrenzangebote eingeholt hat (vgl. BayObLG, Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14, Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 75).

• LG Itzehoe, 19.08.2019 - 11 S 64/18

  Anforderungen an die Beschlussfassung der Eigentümerversammlung über eine …

  Das Erfordernis, Vergleichsangebote einzuholen, ist von der Rechtsprechung insbesondere in Bezug auf die Beauftragung von baulichen Maßnahmen aber auch hinsichtlich anderer Vertragsabschlüsse, wie etwa die Verwalterbestellung, entwickelt worden (vgl. BGH, Urteil vom 01.04.2011 - V ZR 96/10; BayObLG Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14; LG Itzehoe, Urteil vom 05.01.2018 - 11 S 1/17;… Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG;… 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 75).

  Die Wohnungseigentümer sind über sämtliche relevanten Umstände aufzuklären und die Angebote müssen ihnen spätestens bei der Beschlussfassung zugänglich gemacht werden, sofern dies gewünscht wird (LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Itzehoe, Urteil vom 05.01.2018 - 11 S 1/17 m.w.N.).

• AG Hamburg-Blankenese, 16.05.2018 - 531 C 87/17

  Wohnraummietvertrag: Begründungserfordernis bei einer Verwertungskündigung zum …

  Am Rande sei erwähnt, dass z. B. Wohnungseigentümer, bevor Aufträge erteilt werden, bei Beträgen größer 3.000,-- Euro nach hiesiger Rechtsprechung drei Vergleichsangebote vorher einholen müssen (vgl. AG Hamburg-St. Georg ZMR 2018, 375, LG Frankfurt/Oder ZMR 2017, 825, LG Frankfurt Main ZMR 2017, 579, LG Dortmund ZWE 2017, 96, LG Itzehoe, Urteil vom 5.1.2018, 11 S 1/17).
• LG München I, 09.11.2022 - 1 S 3113/22

  Anspruch der Wohnungseigentümer auf Folgenbeseitigung nach Aufhebung vollzogenen …

  Daher ist jedenfalls eine nachträgliche Genehmigung von abgeschlossenen Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen grundsätzlich zulässig (vgl. auch LG Itzehoe, Urteil vom 5. Januar 2018 - 11 S 1/17 -).

 
• AG Pinneberg, 12.06.2018 - 60 C 41/17

  Wohnungseigentum: Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusse über den Abriss …

  Unter einer modernisierenden Instandsetzung ist eine Maßnahme zu verstehen, die über die bloße Wiederherstellung des bisherigen Zustandes hinausgeht und deshalb zu einer baulichen Veränderung führt, aber eine technisch bessere und wirtschaftlich sinnvollere Lösung zur Behebung eines Mangels darstellt, vgl. etwa LG Itzehoe, ZWE 2018, 178.
• LG München I, 24.11.2022 - 36 S 10793/21

  Zulässigkeit der Zweitversammlung

  Ein derartiger Beschluss widerspricht, wie die Kläger selbst ausführen, nur dann ordnungsgemäßer Verwaltung, wenn der Mangel, an dem die Maßnahme bzw. der für ungültig erklärte Beschluss litt, nicht beseitigt wurde (LG München I, Beschluss vom 10.11.2015, Az.: 1 S 8925/15); so auch LG Itzehoe, ZWE 2018, 178 ff. bei nachträglicher Genehmigung von Instandsetzungsarbeiten bei ursprünglich fehlenden Vergleichsangeboten).
• AG Landshut, 25.03.2022 - 14 C 1593/21

  Einholung von Vergleichsangeboten vor Beschlussfassung einer …

  Die Anfechtung des Beschlusses zu TOP 11 ist begründet, weil grundsätzlich vor der Beschlussfassung mindestens drei Vergleichsangebote verschiedener Unternehmen vorliegen müssen (LG Berlin, NZM 2018, 874; LG Itzehoe, NJW-RR 2018, 1036 = NZM 2018, 574 mit Anm. Zschieschack, NZM 2018, 576; LG Dortmund, ZWE 2015, 182; LG Frankfurt a. M., ZWE 2017, 321; LG Karlsruhe, ZWE 2013, 417; Drasdo NJW-Spezial 2018, 673), was hier nicht der Fall war.
• AG Schwerin, 05.10.2018 - 14 C 508/17
  Die Vergabe eines Auftrags für die Durchführung größerer Instandsetzungsarbeiten widerspricht - wie hier - ordnungsgemäßer Verwaltung, wenn der Verwalter nicht in der Regel mindestens drei Vergleichsangebote eingeholt hat (LG Itzehoe, Urteil vom 05.01.2018 - 11 S 1/17).
• AG Pinneberg, 18.04.2019 - 60 C 39/18

  WEG - Unzulässigkeit der Beschlussanfechtungsklage bei fehlerhafter …

  Ein Negativbeschluss entspricht dann nicht ordnungsgemäßer Verwaltung, wenn das Ermessen der Wohnungseigentümer dahingehend auf Null reduziert ist, dass nur ein positiver Beschluss ordnungsgemäßer Verwaltung entspricht, vgl. etwa LG Itzehoe, 11 S 1/17, ZMR 2018, 626, juris Rn. 31.
• AG Hamburg-St. Georg, 05.11.2021 - 980a C 13/21

  Beschluss einer Eigentümerversammlung soll als ungültig erklärt werden

  Um jedoch das Preis-/Leistungsverhältnis beurteilen zu können, ist es erforderlich, dass die eingeholten Angebote vergleichbar sind (vgl. LG Itzehoe, ZWE 2018, 178, 179, Rn. 15 = ZMR 2018, 626).