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   OVG Berlin-Brandenburg, 04.01.2021 - 11 S 132.20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,15
OVG Berlin-Brandenburg, 04.01.2021 - 11 S 132.20 (https://dejure.org/2021,15)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.01.2021 - 11 S 132.20 (https://dejure.org/2021,15)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. Januar 2021 - 11 S 132.20 (https://dejure.org/2021,15)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 2 Abs 2 S 2 CoronaV3EindV BB, § 28 IfSG, § 28a IfSG, § 32 IfSG, § 47 Abs 6 VwGO
    Eindämmungsverordnung; Maskenpflicht; Befreiung; gesundheitliche Gründe; ärztliches Attest; Diagnose; Angaben zu Folgen für die Tragepflicht; sensible Gesundheitsdaten; Datenschutz; Gefälligkeitsatteste; Stattgabe

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 2 Abs 2 S 2 CoronaV3EindV BB, § 28 IfSG, § 28a IfSG, § 32 IfSG, § 47 Abs 6 VwGO, Art 2 Abs 1 GG, Art 1 Abs 1 GG
    Eindämmungsverordnung; Maskenpflicht; Befreiung; gesundheitliche Gründe; ärztliches Attest; Diagnose; Angaben zu Folgen für die Tragepflicht; sensible Gesundheitsdaten; Datenschutz; Gefälligkeitsatteste; Stattgabe

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Eindämmungsverordnung - Maskenpflicht - Befreiung - gesundheitliche Gründe - ärztliches Attest - Diagnose - Angaben zu Folgen für die Tragepflicht - sensible Gesundheitsdaten - Datenschutz - Gefälligkeitsatteste - Stattgabe

  • RA Kotz

    Corona - Maskenpflichtbefreiung aus gesundheitlichen Gründen - Attest Anforderungen

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen: Anforderungen an das Attest

  • lto.de (Kurzinformation)

    Maskenpflicht-Attest: Im Original, aber ohne konkrete Diagnose

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen: Anforderungen an das ... - Corona-Virus

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Attest für Befreiung von Maskenpflicht muss weder Diagnose noch medizinischen Grund nennen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen: Anforderungen an das Attest

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht/Anforderungen an das Attest

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • AG Weilheim, 13.04.2021 - 2 F 192/21

    Maskenpflicht als Kindeswohlgefährdung

    Dass auch Private zur Kontrolle der Atteste verpflichtet seien, ergäbe sich bereits daraus, dass sie die Einhaltung der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sicherzustellen hätten und widrigenfalls eine Ordnungswidrigkeit begingen.(Oberverwaltungsgericht BerlinBrandenburg, Beschluss vom 04. Januar 2021 - OVG 11 S 132/20 -, Rn. 25 - 26, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2022 - 13 B 17/22

    Zutritt zu Gerichtsgebäude ohne Maske - Ausnahme durch qualifiziertes ärztliches

    vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 1. April 2021 - 13 B 104/21 -, juris, Rn. 14 ff.; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 4. Januar 2021 - OVG 11 S 132/20 -, juris, Rn. 25.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.01.2021 - 11 S 138.20

    Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen: Anforderungen an

    Denn der Senat hat mit Beschluss vom 04. Januar 2021 (OVG 11 S 132/20) § 2 Abs. 2 Satz 2 der 3. SARS-CoV-2-EindV insoweit vorläufig außer Vollzug gesetzt, als das ärztliche Zeugnis danach die konkret zu benennende gesundheitliche Beeinträchtigung (Diagnose) sowie konkrete Angaben beinhalten muss, warum sich hieraus eine Befreiung von der Tragepflicht ergibt.
  • AG Lüneburg, 10.06.2021 - 34 OWi 260/21

    Maskenpflicht, Inzidenz unter 50, Befreiung von der Maskenpflicht

    Mittlerweile hat aber auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Eilverfahren, insbesondere für den - auch hier maßgeblichen - außerschulischen Bereich entschieden, dass das zum Nachweis einer Befreiung von der Maskenpflicht vorzulegende ärztliche Zeugnis keine konkret zu benennende gesundheitliche Beeinträchtigung (Diagnose) sowie keine konkreten weiteren Angaben beinhalten müsse (vgl. dazu nur OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. vom 04.01.2021 - 11 S 132/20).
  • LG Chemnitz, 12.04.2021 - 4 Qs 108/21

    Corona, Masketragen, Hauptverhandlung, Verteidiger, Attest

    Soweit etwa das OVG Berlin-Brandenburg in einem jüngeren Beschluss vom 04.01.2021 (OVG 11 S 132/20) in einem Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz entschied, dass ein Antragsteller zunächst - entgegen der ausdrücklichen Regelung in der brandenburgischen Eindämmungsverordnung - in einem ärztlichen Attest keine konkrete gesundheitliche Beeinträchtigung angeben muss, steht diese Auffassung der hiesigen nicht entgegen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2021 - 13 B 2078/20

    Ausschluss von schulischen Nutzung wegen Weigerung eine Alltagsmaske zu tragen

    Die vom Antragsteller unter Verweis auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. Januar 2021 - OVG 11 S 132/20 -, abrufbar bei juris, geltend gemachten datenschutzrechtlichen Bedenken an den vom Senat als erforderlich erachteten Mindestanforderungen für ärztliche Atteste teilt der Senat ungeachtet des Umstands, dass diese erst nach Ablauf der einmonatigen Beschwerdebegründungsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO geltend gemacht worden sind, nicht.
  • VG Köln, 19.01.2021 - 7 L 2007/20

    Corona, Maskenpflichtbefreiung, Antrag erfolglos

    Eine andere Bewertung ergibt sich auch nicht durch den Hinweis des Antragstellers auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 04. Januar 2021 - OVG 11 S 132/20 -.

    vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04. Januar 2021 - OVG 11 S 132/20 -, juris.

  • AG Schmallenberg, 17.02.2021 - 6 OWi 211 Js 4/21

    Corona, Tragen einer Alltagsmaske, Höhe der Geldbuße

    Darauf, ob diese Bescheinigung nachvollziehbare Befundtatsachen sowie eine Diagnose enthalten muss, damit die Verwaltung bzw. das Gericht in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen in den ärztlichen Bescheinigungen selbständig zu prüfen (so VGH N Beschl. v. 8.12.2020 - 20 CE 20.2875, BeckRS 2020, 34824) oder ob eine solche ärztliche Bescheinigung ohne Diagnose ausreichend ist (so OVG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 4.1.2021 - OVG 11 S 132/20, BeckRS 2021, 2, ), kommt es hier nicht an.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2021 - 13 B 507/21
    Die vom Antragsteller unter Verweis auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. Januar 2021 - OVG 11 S 132/20 -, abrufbar bei juris, geltend gemachten datenschutzrechtlichen Bedenken an den vom Senat als erforderlich erachteten Mindestanforderungen für ärztliche Atteste teilt der Senat nicht.
  • VG Freiburg, 10.03.2021 - 3 K 477/21

    Anspruch auf Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in

    Auf den stattgebenden Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 04.01.2021 (Az. 11 S 132/20) werde verwiesen.

    Denn insoweit ist zunächst festzustellen, dass in § 3 Abs. 2 Nr. 2 CoronaVO keine entsprechenden inhaltlichen Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung, insbesondere die Offenbarung besonders sensibler personenbezogener Gesundheitsdaten (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.01.2021 - OVG 11 S 132/20 -, juris Rn. 25), normiert sind.

  • VGH Bayern, 01.02.2021 - 20 NE 21.172

    Glaubhaftmachung einer Befreiung von der Maskenpflicht

  • OVG Niedersachsen, 05.05.2021 - 2 ME 75/21

    Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule- Beschwerde im

  • VG Sigmaringen, 22.06.2021 - 4 K 1827/21

    Maskenpflicht beim Schulbesuch; Ausnahmetatbestand; ärztliche Bescheinigung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2021 - 13 B 104/21
  • VG Köln, 16.03.2021 - 7 L 443/21

    Maskenpflicht in der Schule/Anforderungen an das ärztliche Attest

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