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LG Karlsruhe, 16.06.2010 - 11 S 182/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rabüro.de
Zur Bemessung einer Vertragsstrafe wegen Zuwiderverhandlung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Herabsetzung der Vertragsstrafe bei Hartz IV-Empfänger?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Herabsetzung der Vertragsstrafe bei Hartz IV-Bezieher und Wohnungseigentümer? (IMR 2011, 67)
Verfahrensgang
- AG Staufen, 27.08.2009 - 3 C 4/09
- LG Karlsruhe, 16.06.2010 - 11 S 182/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 30.04.2004 - 11 U 10/04
Strafbewehrte Unterlassungserklärung: Gerichtliche Herabsetzung der …
Auszug aus LG Karlsruhe, 16.06.2010 - 11 S 182/09
Bei der Bemessung einer Vertragsstrafe ist insbesondere die Druckfunktion zu berücksichtigen (OLG Frankfurt GRUR-RR 2004, 375).