Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.09.2001 - 11 S 2099/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,8704
VGH Baden-Württemberg, 19.09.2001 - 11 S 2099/01 (https://dejure.org/2001,8704)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.09.2001 - 11 S 2099/01 (https://dejure.org/2001,8704)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. September 2001 - 11 S 2099/01 (https://dejure.org/2001,8704)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebungsandrohung, Asylverfahrensrecht: Abschiebungsandrohung, Erledigung, Ausreisepflicht, Folgeantrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausreisepflicht eines Staatsangehörigen Sri Lankas tamilischer Abstammung auf Grund des Fehlens einer erforderlichen Aufenthaltsgenehmigung; Vollziehbarkeit einer Abschiebungsandrohung und -anordnung trotz zwischenzeitlicher Ausreise und Zurückschiebung; Erledigung einer asylverfahrensrechtlichen Abschiebeandrohung und Stellung eines Asylfolgeantrages; Nichtvorliegen von Abschiebungshindernissen auf Grund einer Entscheidung des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 07.02.2019 - V ZB 216/17

    Fehlen an einem Interesse des Betroffenen auf Feststellung der Rechtswidrigkeit

    Die Vorschrift ermöglicht die Abschiebung des Ausländers auf der Grundlage der in einem früheren Verfahren erlassenen asylverfahrensrechtlichen Abschiebungsandrohung (vgl. Senat, Beschluss vom 1. Oktober 2015 - V ZB 44/15, InfAuslR 2015, 440 Rn. 6; vgl. VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 19. September 2001 - 11 S 2099/01, juris Rn. 5).
  • BGH, 01.10.2015 - V ZB 44/15

    Freiheitsentziehungssache: Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung bei

    Vielmehr besagt die Vorschrift lediglich, dass es einer erneuten Abschiebungsandrohung nicht bedarf, und ermöglicht so die Abschiebung des Ausländers auf der Grundlage der in einem früheren Verfahren erlassenen asylverfahrensrechtlichen Abschiebungsandrohung (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. September 2001 - 11 S 2099/01, juris Rn. 5).
  • VG Düsseldorf, 09.05.2005 - 24 L 733/05

    Abschiebungsschutz, Abschiebungsandrohung, Ausreise

    Da sie nach ihrem eigenen Vortrag im Dezember 2004 (unerlaubt) wieder in das Bundesgebiet eingereist sind und die ihnen am 7. April 2005 eingeräumte zweiwöchige Ausreisefrist abgelaufen ist, sind sie auch nach § 58 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG vollziehbar ausreisepflichtig, vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. September 2001 - 11 S 2099/01 -, AuAS 2002, 104.

    Unabhängig von der Frage, ob es sich hierbei überhaupt um eine Ausreise im rechtlichen Sinne handelte, da diese anscheinend ohne notwendige Ausweispapiere erfolgte und nicht dokumentiert ist, sondern wohl nur der Abwendung der angekündigten Abschiebung diente, vgl. Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz, § 59 Rn. 149, 152 m.w.N., erlischt eine - wie hier - im Rahmen des Asylverfahrensverfahrens ergangene Abschiebungsandrohung nach § 71 Abs. 5 und 6 AsylVfG ohnehin nicht durch eine zwischenzeitliche (freiwillige) Ausreise, vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. September 2001 - 11 S 2099/01 -, a.a.O.; Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz, § 59 Rn. 150, 152 m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2005 - 18 B 862/05

    Abschiebungsandrohung Erlöschen Verbrauch Verlassen Bundesgebiet Ausreise

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. September 2001 - 11 S 2099/01 -, AuAS 2002, 104; Gemeinschaftskommentar zum AufenthG, § 59 Rdn. 150.
  • VG München, 23.01.2012 - M 24 S 11.31007

    Ablehnung eines Asylfolgeantrags ohne neuerliche Androhung der Abschiebung

    Dabei findet die Spezialregelung des § 71 Abs. 6 Satz 1 AsylVfG, wonach Abschiebungsandrohungen bei Stellung eines Asylfolgeantrags durch Aus- und Wiedereinreise nicht erlöschen (hierzu OVG Nordrhein-Westfalen vom 16.6.2005, Az. 18 B 862/05, juris RdNr. 14), ausschließlich auf Abschiebungsandrohungen nach dem Asylverfahrensgesetz, nicht aber auf solche nach dem Aufenthaltsgesetz Anwendung (VGH Baden-Württemberg vom 19.9.2001, Az. 11 S 2099/01, juris RdNr. 5; Müller in Hofmann/Hoffmann, HK-AuslR (2008), AsylVfG, § 71, RdNr. 42).
  • VG Schleswig, 25.03.2003 - 14 A 363/02

    Abschiebungsandrohung, Abschiebungsanordnung, Ankündigung der Abschiebung,

    Die Vollziehung einer Abschiebungsandrohung - oder wie hier einer Abschiebungsanordnung - kann lediglich insofern zu einer Erledigung führen, als dass sie "verbraucht" ist und im Falle der Wiedereinreise nicht mehr Grundlage für eine erneute Abschiebung sein könnte (zur Ausnahme bei § 71 Abs. 5 AsylVfG vgl. VGH Mannheim, Beschluss v. 19.09.01 - 11 S 2099/01 - in AuAS 2002, 104, nach Juris; Funke-Kaiser in GK AuslR, § 50 Rd. 79).
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