Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 10.05.2006 - 11 S 2354/05   

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https://dejure.org/2006,1253
VGH Baden-Württemberg, 10.05.2006 - 11 S 2354/05 (https://dejure.org/2006,1253)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.05.2006 - 11 S 2354/05 (https://dejure.org/2006,1253)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 11 S 2354/05 (https://dejure.org/2006,1253)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Zum Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs 5 AufenthG 2004 unter Berücksichtigung von Art 8 MRK

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zum Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs 5 AufenthG 2004 unter Berücksichtigung von Art 8 MRK

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 25 Abs 5 AufenthG 2004, § 60a Abs 2 AufenthG 2004, Art 8 Abs 1 MRK, Art 8 Abs 2 MRK, § 35 Abs 1 AufenthG 2004
    Zum Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs 5 AufenthG 2004 unter Berücksichtigung von Art 8 MRK

  • Judicialis

    Integration, Verwurzelung, Recht auf Achtung, Privatleben, familienbezogene Gesamtbetrachtung

  • Wolters Kluwer

    Eingriff in das durch Art. 8 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) geschützte Familienleben durch Rückkehrpflicht der gesamten Familie in das Land ihrer Staatsangehörigkeit; Aufenthaltsrechtliche Verankerung als Voraussetzung für die Annahme eines durch Art. ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 25 Abs. 5; AufenthG § 60 a Abs. 2; EMRK Art. 8
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Duldung, Ausreisehindernis, Abschiebungshindernis, Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK, Integration, Aufenthaltsdauer, Eltern, Kinder, Situation bei Rückkehr, Privatleben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Anordnung, Ausländerrecht, Aufenthaltserlaubnis, Duldung, Abschiebungsverbot, Abschiebungshindernis - Integration, Verwurzelung, Recht auf Achtung, Privatleben, familienbezogene Gesamtbetrachtung

  • rechtsportal.de

    Einstweilige Anordnung, Ausländerrecht, Aufenthaltserlaubnis, Duldung, Abschiebungsverbot, Abschiebungshindernis - Integration, Verwurzelung, Recht auf Achtung, Privatleben, familienbezogene Gesamtbetrachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Art. 8 EMRK, Schutz des Privatlebens, Integration der Kinder, Verhältnismäßigkeitsprüfung

Besprechungen u.ä.

  • migrationsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 8 EMRK, Schutz des Privatlebens, Integration der Kinder, Verhältnismäßigkeitsprüfung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 56, 254 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 1533 (Ls.)
  • VBlBW 2006, 438
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

    Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

    Der Schutz der Familie verlangt prinzipiell nicht den Verbleib in einem bestimmten Staat (vgl. VGH Mannheim, Beschl. v. 10.05.2006 - 11 S 2354/05 - VBlBW 2006, 438; VGH Kassel, Urt. v. 06.07.2012 - 7 A 473/11 - juris -).
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2009 - 11 LB 136/07

    Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in das durch MRK Art 8 Abs 1 geschützte

    Außerdem teilen minderjährige Kinder ausländerrechtlich das Verhalten ihrer Eltern (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 2.7.2008 - 2 ME 302/08 -, juris; OVG NRW, Beschl. v. 18.12.2006 - 18 A 2644/06 -, AuAS 2007, 87; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.5.2006 - 11 S 2354/05 -, VBlBW 2006, 438; Burr, in: GK-AufenthG, § 25 Rdnr. 155).

    Allerdings ist im Rahmen des Ermessens und auch bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK zu berücksichtigen, ob möglicherweise die schutzwürdigen Belange minderjähriger Kinder dem öffentlichen Interesse an einer Aufenthaltsbeendigung vorgehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.9.2003 - 1 C 6.03 -, BVerwGE 119, 17; OVG NRW, Beschl. v. 18.12.2006, a.a.O.; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.5.2006, a.a.O.).

    Die öffentlichen Belange, namentlich der in Art. 8 Abs. 2 EMRK genannte Belang der "öffentlichen Ordnung", zu dem das Interesse an einer wirksamen Einwanderungskontrolle gehört (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 8.12.2006 - 18 A 2644/06 -, AuAS 2007, 8; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.5.2006 - 11 S 2354/05 -, juris), sind im Rahmen der Abwägung in Bezug zu den privaten Interessen des Ausländers zu setzen.

    Im Rahmen der gebotenen Gesamtabwägung ist aber nicht nur die Integration von minderjährigen Kindern isoliert in den Blick zu nehmen, sondern es kommt auch der Frage Bedeutung zu, in welchem Umfang ihre Eltern in den bundesdeutschen Lebensverhältnissen verwurzelt sind (vgl. etwa Nds. OVG, Beschl. v. 17.11.2006 - 10 ME 222/06 -, AuAS 2007, 28; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.5.2006 - 11 S 2354/05 -, VBlBW 2006, 438; Burr, in: GK-AufenthG, § 25 Rdnr. 161).

    Ferner würde ein allein aus der Integration von minderjährigen Kindern hergeleitetes Aufenthaltsrecht dazu führen, dass den Eltern ohne nähere Prüfung ihrer Integration unter Bezugnahme auf Art. 6 GG, Art. 8 EMRK in der Regel zumindest Abschiebungsschutz zu gewähren wäre, was einwanderungspolitische Belange der Bundesrepublik Deutschland in ganz erheblichem Maße berühren und zu einer einseitigen Gewichtung der privaten Belange der betroffenen Ausländer führen würde (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.5.2006, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.2010 - 11 S 2359/10

    Zum Anspruch auf Erteilung eines humanitären Aufenthaltstitels nach § 25 Abs 5

    Die familien- und aufenthaltsrechtliche Stellung minderjähriger Kinder gebietet es, dass diese prinzipiell aufenthaltsrechtlich das Schicksal der Eltern teilen (zu dieser sog. familienbezogenen Gesamtbetrachtung VGH Bad.-Württ., Urteile vom 09.12.2009 - 13 S 2092/09 - juris Rn. 31, vom 22.07.2009 - 11 S 1622/07 -juris Rn. 81 und vom 27.06.2006 - 11 S 951/06 - VBlBW 2006, 442 sowie Beschlüsse vom 18.01.2006 - 13 S 2220/05 - juris und vom 10.05.2006 - 11 S 2354/05 - NdsOVG, Beschluss vom 16.03.2010 - 8 ME 47/10 - juris Rn. 3; VG Stuttgart, Urteile vom 20.07.2006 - 4 K 921/06 - juris Rn. 57 und vom 26.10.2006 - 4 K 1753/06 - juris Rn. 39, 47; VG Koblenz, Urteile vom 11.01.2010 - 3 K 74/09.KO - juris Rn. 64 und vom 08.02.2010 - 3 K 206/09.KO - juris Rn. 79; GK-AufenthG, § 60a Rn. 179, 192; ein dogmatisch anderer Ansatz findet sich - allerdings in anderer Konstellation - in der Rechtsprechung des EuGH, vgl. Urteil vom 19.10.2004 - Rs. C-200/02 - InfAuslR 2004, 413).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2009 - 13 S 519/09

    Aussetzung des Verfahrens zur Einholung einer Entscheidung des

    Die acht und vier Jahre alten Kläger Ziffer 2 und 3 sind auch noch in einer relativ frühen Lebensphase, in der - zusammen mit ihren Eltern und deren Hilfestellungen - eine erstmalige Integration in die Lebensverhältnisse in Serbien oder dem Kosovo möglich sein wird (vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, B. v. 10. Mai 2006 - 11 S 2354/05 - VBlBW 2006, 438; VG Stuttgart, U. v. 20. Juli 2006 - 4 K 921/06 - InfAuslR 2006, 409; v. 26. Oktober 2006 - 4 K 1753/06 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.2006 - 11 S 951/06

    Widerruf eines unbefristeten asylbezogenen Aufenthaltstitels nach Widerruf der

    Wegen der zu beachtenden Kriterien im Einzelnen verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 10.05.2006 - 11 S 2354/05 - und das Urteil des 13. Senats des erkennenden Gerichtshofs vom 18.01.2006 - 13 S 2220/05 -.

    Der dadurch bewirkte Eingriff in das Privatleben der Kläger war daher mit den diesen Eingriff rechtfertigenden in Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten öffentlichen Belangen unter Berücksichtigung der Erforderlichkeit (Verhältnismäßigkeit) abzuwägen, insbesondere mit dem Belang der "öffentlichen Ordnung" zu dem das Interesse an einer wirksamen Einwanderungskontrolle gehört (vgl. Nachweise im Beschluss des Senats vom 10.05.2006 a.a.O.).

    Diese Gesichtspunkte und die sich daran im Lichte des Art. 8 EMRK anschließenden Fragen - ob die Kläger zu 2. - 4. "faktische Inländer" mit entsprechender Verwurzelung in Deutschland sind und ob und wie stark die innerfamiliären Verhältnisse noch von der nationalen Herkunft geprägt sind (sog. Stichwort: familienbezogene Gesamtbetrachtung, vgl. Beschluss des Senats vom 10.05.2006 a.a.O.) - hat der Beklagte weder in den Bescheiden noch in seinen ergänzenden Ausführungen in der im gerichtlichen Verfahren, in der mündlichen Verhandlung und im nachgereichten Schriftsatz vom 27.07.2006 ausreichend berücksichtigt.

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2007 - 11 LB 69/07

    Bleiberecht aus humanitären Gründen; niedersächsische Landesregelung -

    Die öffentlichen Belange, namentlich der in Art. 8 Abs. 2 EMRK genannte Belang der "öffentlichen Ordnung", zu dem das Interesse an einer wirksamen Einwanderungskontrolle gehört (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.5.2006 - 11 S 2354/05 -, veröffentlicht in juris; OVG NRW, Beschl. v. 8.12.2006 - 18 A 2644/06 -, AuAS 2007, 8), sind im Rahmen der Abwägung in Bezug zu den privaten Interessen des Ausländers zu setzen.
  • VG Stuttgart, 26.10.2006 - 4 K 1753/06

    Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 8 EMRK bei einem langjährigen faktischen

    Es ist hier in Anbetracht der Tatsache, dass die minderjährigen Kinder sich nicht nur familienrechtlich alle Maßnahmen der Personensorge zurechnen lassen müssen, sondern auch grundsätzlich aufenthaltsrechtlich das Schicksal ihrer Eltern teilen, nicht gerechtfertigt, den Kindern diese Maßnahmen im Regelfall nicht zuzurechnen (vgl. VGHBW, B.v. 10.05.2006 - 11 S 2354/05 - juris; VG Stuttgart, U.v. 20.07.2006 - 4 K 921/06 - InfAuslR 2006, 409; so aber wohl RhPfOVG, B.v. 24.02.2006 - 7 B 10020/06.OVG - InfAuslR 2006, 274; VG Stuttgart, U.v. 24.06.2004 - 11 K 4809/03 - InfAuslR 2005, 106; U.v. 11.10.2005 - 11 K 5363/03 - InfAuslR 2006, 14), zumal ohnehin - gewissermaßen als Kehrseite - davon auszugehen ist, dass die minderjährigen Kinder mit ihren Eltern zurückkehren (müssen), sofern nicht den Eltern selbst die Rückkehr nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. hierzu noch im Folgenden).

    Denn ein unerlaubter Aufenthalt und die damit verbundene Unsicherheit des Aufenthaltsstatus stehen der Führung eines schutzwürdigen Privatlebens im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK tendenziell entgegen, weil im Grundsatz die Betroffenen angesichts einer ausdrücklichen Verweigerung der Legalisierung durch den Aufenthaltsstaat nicht darauf vertrauen durften, dass dieser den Aufenthalt letztlich doch hinnehmen werde (vgl. etwa VGH Bad.-Württ., B.v. 10.05.2006 - 11 S 2354/05 - juris; U.v. 18.01.2006 - 13 S 2220/05 - ZAR 2006, 142; vgl. auch EGMR, U. v. 30.01.2006 - 50435/99 - - InfAuslR 2006, 298).

    Gerade in diesen Fällen sind, wenn bei den Eltern der gebotene Integrationsstand nicht erreicht ist bzw. ihnen die Rückkehr ohne weiteres zumutbar ist, erhebliche, im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung regelmäßig überwiegende und durchschlagende einwanderungspolitische Interessen berührt, wenn gewissermaßen in umgekehrter Richtung das minderjährige Kind mittelbar seinen nicht oder - wie sehr häufig - nur unzulänglich integrierten Eltern ein Aufenthaltsrecht verschaffen würde mit der Folge, dass im Ergebnis die Eltern das aufenthaltsrechtliche Schicksal des Kindes teilen würden (vgl. zu alledem VGH Baden-Württemberg, B.v. 10.05.2006 - 11 S 2354/05 - juris; a.A. VG Stuttgart, U.v. 24.06.2004 - 11 K 4809/03 - InfAuslR 2005, 106; U.v. 11.10.2005 - 11 K 5363/03 - InfAuslR 2006, 14, das explizit eine gemeinsame Betrachtung ablehnt).

  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2007 - 11 S 409/06

    Rückwirkender Wegfall des Ausweisungsschutzes der Mutter nach erfolgreichem

    Ein Eingriff in das durch Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Familienleben scheidet hier von vornherein aus, da die Ausweisung der Klägerin nicht die Trennung von ihren Kindern zur Folge haben wird (vgl. EGMR, Urteil vom 09.10.2003 - 48321/99 -, , EuGRZ 2007, 560, 561 Rdnr. 97 VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.05.2006 - 11 S 2354/05 -, VBlBW 2006, 438, 439 und Urteil vom 18.01.2006 - 13 S 2220/05 -, VBlBW 2006, 200, 202).

    Die Klägerin hat zu keinem Zeitpunkt über ein Aufenthaltsrecht verfügt (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.05.2006 - 11 S 2354/05 -, a.a.O. und Urteil vom 18.01.2006 - 13 S 2220/05 -, a.a.O.).

  • VG Hamburg, 18.10.2016 - 2 E 4867/16

    Duldung; Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und

    Es ist damit nicht nur die Verwurzelung des Minderjährigen in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland in den Blick zu nehmen; vielmehr ist in der Regel auch von Bedeutung, inwieweit sich die übrigen Familienmitglieder, insbesondere die Eltern bzw. der personensorgeberechtigte Elternteil, kulturell, wirtschaftlich und sozial in die hiesigen Lebensverhältnisse integriert haben (VGH Mannheim, Beschl. v. 10.5.2006, 11 S 2354/05, VBlBW 2006, 438, juris Rn. 17; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2009, 11 LB 136/07, DVBl. 2009, 669, , juris Rn. 75).

    Ein allein aus der Integration des minderjährigen Kindes hergeleitetes Aufenthaltsrecht kann nicht dazu führen, dass den Eltern (und im weiteren auch den minderjährigen Geschwistern) ohne nähere Prüfung ihrer Integration unter Bezugnahme auf Art. 6 GG, Art. 8 EMRK in der Regel zumindest Abschiebungsschutz zu gewähren wäre, was einwanderungspolitische Belange der Bundesrepublik Deutschland in ganz erheblichem Maße berühren und zu einer einseitigen Gewichtung der privaten Belange des betroffenen Ausländers führen würde (VGH Mannheim, Beschl. v. 10.5.2006, a.a.O., auch zum Folgenden).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2007 - 11 S 1035/06

    Zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Allerdings teilen sie nach der Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs grundsätzlich das aufenthaltsrechtliche Schicksal ihrer Eltern (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 10.05.2006 - 11 S 2354/05 -, VBlBW 2006, 438 ff., und vom 18.01.2006 - 13 S 2220/05 -, VBlBW 2006, 200 ff., jeweils m.w.N. ).
  • VG Münster, 15.08.2006 - 5 K 2132/04

    Keine Aufenthaltserlaubnis für Familie aus dem Kosovo

  • VG Stuttgart, 20.07.2006 - 4 K 921/06

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

  • VGH Baden-Württemberg, 25.10.2007 - 11 S 2091/07

    Ausländerrecht; einstweiliger Rechtsschutz; Schutzbereich des Art 8 MRK; Türke

  • VG Münster, 15.08.2006 - 5 K 2222/04

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Roma, Serbien, zielstaatsbezogene

  • VG Karlsruhe, 31.01.2008 - 4 K 36/08

    Aufenthaltszeit gemäß § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG 2004; Relevanz einer

  • VG Frankfurt/Main, 10.03.2008 - 1 E 831/07

    Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG i.V.m. Art 8 MRK

  • VGH Baden-Württemberg, 22.07.2008 - 11 S 1771/08

    Abschiebung in das Kosovo bei Abschiebungsandrohung nach "Bundesrepublik

  • VGH Hessen, 06.07.2012 - 7 A 473/11

    Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen

  • OVG Niedersachsen, 01.09.2006 - 8 LA 101/06

    Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 iVm Art 8 MRK - Schutz des

  • OVG Niedersachsen, 17.11.2006 - 10 ME 222/06

    Behinderung eines ausreisepflichtigen Ausländers als Grundlage für einen Anspruch

  • VG Würzburg, 20.03.2017 - W 7 E 17.192

    Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

  • VGH Baden-Württemberg, 16.07.2008 - 11 S 1534/08

    Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bei fehlender Verwurzelung

  • VG Sigmaringen, 20.07.2006 - 8 K 577/04

    Verschuldensvorwurf nach § 25 Abs 5 S 3 und 4 AufenthG 2004 - Ausreisehindernis -

  • VG Oldenburg, 21.05.2008 - 11 A 485/06

    Zur (Un-) Möglichkeit der freiwilligen Ausreise einer Roma aus dem Kosovo.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2010 - 18 B 1591/09

    Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen auf Gewährung einer

  • VG Saarlouis, 30.11.2006 - 10 K 31/06

    Abschiebungsverbot wegen Integration eines Minderjährigen in die Verhältnisse der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.2010 - 18 B 623/10

    Abschiebungsschutz aus dem Recht auf Achtung des Privatlebens und des

  • VG Oldenburg, 28.09.2009 - 11 A 2669/08

    Aufenthaltserlaubnis bei fehlendem Identitätsnachweis

  • VG Düsseldorf, 27.10.2006 - 8 L 1338/06

    Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnt nochmaligen Eilantrag einer vollziehbar

  • VG München, 21.07.2015 - M 4 K 14.1150

    Kein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels im Rahmen des

  • VGH Baden-Württemberg, 02.06.2009 - 11 S 933/09

    MRK Art 8 Abs 2 spricht für Aufenthaltsrecht eines nicht integrierten, aber auf

  • OVG Niedersachsen, 02.07.2008 - 2 ME 302/08

    Aufenthaltsrecht: Täuschung über aufenthaltsrechtlich relevante Umstände und

  • VG Frankfurt/Main, 13.12.2011 - 10 K 318/10

    Aufenthaltserlaubnis

  • VG Frankfurt/Main, 15.12.2009 - 7 K 1621/08

    Aufenthaltserlaubnis wegen Verwurzelung eines Kindes

  • VG Oldenburg, 04.08.2009 - 11 B 1898/09

    Aufenthaltserlaubnis für Kurden aus Syrien - Einstellung der Zwangsvollstreckung

  • VG Düsseldorf, 23.09.2010 - 24 L 1489/10
  • VG Hannover, 20.07.2018 - 7 B 2401/18

    Asylrecht, Flüchtlingseigenschaft, subsidiärer Schutz und Abschiebeverbote -

  • VG Saarlouis, 16.12.2008 - 2 K 16/08

    Klage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung bzw. der

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