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   VGH Baden-Württemberg, 04.05.1994 - 11 S 3084/93   

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https://dejure.org/1994,7442
VGH Baden-Württemberg, 04.05.1994 - 11 S 3084/93 (https://dejure.org/1994,7442)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.05.1994 - 11 S 3084/93 (https://dejure.org/1994,7442)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. Mai 1994 - 11 S 3084/93 (https://dejure.org/1994,7442)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ausländerrecht: besonderer Ausweisungsschutz nach AuslG 1990 § 48 Abs 1 Nr 2 - Kontinuität des Aufenthaltes seit der Einreise

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 47 Abs 2 AuslG 1990, § 47 Abs 3 S 2 AuslG 1990, § 48 Abs 1 Nr 2 AuslG 1990
    Ausländerrecht: besonderer Ausweisungsschutz nach AuslG 1990 § 48 Abs 1 Nr 2 - Kontinuität des Aufenthaltes seit der Einreise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1994, 342
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.06.2004 - 11 S 1370/04

    Maßstab für die Aufenthaltsunterbrechung oder Kontinuität des Aufenthalts bei

    Wann ein Auslandsaufenthalt diese Kontinuität unterbricht, ist am Maßstab des § 44 AuslG zu messen (im Anschluss an das Senatsurteil vom 4.5.1994 - 11 S 3084/93 - und das Urteil vom 11.5.2000 - 13 S 1242/99 -, EzAR 035 Nr. 28).

    Seit dieser letzten Einreise muss eine Kontinuität des Aufenthalts vorliegen, die - abgesehen vom Fall des § 35 Abs. 1 AuslG - regelmäßig durch einen rechtmäßigen Aufenthaltsstatus zum Ausdruck kommt und insbesondere nicht durch einen zwischenzeitlichen Auslandsaufenthalt und eine Wiedereinreise als Volljähriger unterbrochen worden sein darf (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 4.5.1994 - 11 S 3084/93 - Urteil vom 11.5.2000 - 13 S 1242/99 -, EzAR 035 Nr. 28; Renner, Ausländerrecht in Deutschland, § 40 Rn 295; Fraenkel, Einführende Hinweise zum neuen Ausländergesetz, 1991, S. 257; s.a. AuslG-VwV Nr. 48.1.2).

    Die Gleichstellung mit den aufenthaltsberechtigten Ausländern soll den minderjährig eingereisten Ausländer aufgrund seiner (aufenthalts-)rechtlich verfestigten Position und der in höherem Maße bestehenden tatsächlichen Integration in die deutschen Lebensverhältnisse gegenüber einer Ausweisung besonders schützen (vgl. Senatsurteil vom 4.5.1994, aaO.; BVerwG, Urteil vom 26.2.2002 - 1 C 21/00 -, InfAuslR 2002, 338 = NVwZ 2002, 1512; Hailbronner, JZ 1995, 127, 132; Renner, aaO.).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.05.2000 - 13 S 1242/99

    Besonderer Ausweisungsschutz: Einreise als Minderjähriger - Unterbrechungen des

    § 48 Abs. 1 S 1 Nr. 2 AuslG (AuslG 1990) setzt eine Kontinuität des Aufenthalts des Ausländers seit seiner Geburt oder seit seiner (letzten) Einreise als Minderjähriger voraus (im Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 4.5.1994 - 11 S 3084/93).

    Nach seinem erkennbaren Schutzzweck setzt § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AuslG somit eine Kontinuität des Aufenthalts des Ausländers seit seiner Geburt oder seit seiner (letzten) Einreise als Minderjähriger voraus (so bereits VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 4.5.1994 - 11 S 3084/93; ebenso Hailbronner, AuslR, A 1, § 48 RdNr. 7), ohne dass es allerdings auf Unterbrechungen der Rechtmäßigkeit dieses Aufenthalts ankommt.

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.1995 - 11 S 424/95

    Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit - besonderer Ausweisungsschutz -

    Denn Art. 3 Abs. 3 ENA stellt bei Verstößen gegen die öffentliche Ordnung strengere (höhere) Anforderungen an die objektiven Voraussetzungen als § 48 Abs. 1 AuslG (s. dazu auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 4.5.1994 - 11 S 3084/93 -).
  • VG Sigmaringen, 31.05.2001 - 9 K 503/01

    Bundesgebiet i.S.d. AuslG 1990 § 48 Abs 1 Nr 1 entspricht heutigen Staatsgebiet

    Ein zwischenzeitlicher Auslandsaufenthalt unterbricht diese Kontinuität insbesondere dann, wenn der Ausländer während dieses Aufenthalts keine Aufenthaltsgenehmigung mehr besitzt und erst als Volljähriger wieder einreist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 04.05.1994 - 11 S 3084/93 -, VGH BW-Ls 1994, Beilage 8, B6).
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