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   VGH Baden-Württemberg, 04.04.1995 - 11 S 425/95   

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https://dejure.org/1995,5374
VGH Baden-Württemberg, 04.04.1995 - 11 S 425/95 (https://dejure.org/1995,5374)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.04.1995 - 11 S 425/95 (https://dejure.org/1995,5374)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. April 1995 - 11 S 425/95 (https://dejure.org/1995,5374)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Ausländerrecht: Befreiung von der Aufenthaltsgenehmigungspflicht im Falle mehrerer aneinandergereihter Kurzaufenthalte

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 S 1 AuslG 1990, § 46 Nr 2 AuslG 1990, § 92 Abs 1 Nr 1 AuslG 1990, § 1 Abs 1 AuslGDV, § 12 AuslGDV
    Ausländerrecht: Befreiung von der Aufenthaltsgenehmigungspflicht im Falle mehrerer aneinandergereihter Kurzaufenthalte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Befreiung bei Kurzaufenthalten vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung ; Gewährung einer Aufenthaltsgenehmigung; Zur rechtlichen Beurteilung, ob die Zäsur, die durch eine auch kurzfristige Ausreise eintritt, deutlich in ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 58 (Ls.)
  • VBlBW 1995, 212 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 19.04.2000 - 11 S 1387/99

    Geltung der Freizügigkeitsregelung für Erwerbsprostitution

    Dies wäre zwar dann der Fall, wenn der Aufenthalt der Klägerin im Bundesgebiet ab ihrer ersten Einreise - im Hinblick auf einen auf Dauer angelegten Aufenthalt - einheitlich zu beurteilen wäre (vgl. zur Problematik: BVerwG, Urteil vom 15.7.1980, BVerwGE 60, 284 = NJW 1981, 1168 = DÖV 1981, 429, zur Unterscheidung zwischen einem Daueraufenthalt mit kurzfristigen Unterbrechungen in regelmäßigen Abständen und wiederholten Aufenthalten bis zu drei Monaten nach der - auf die subjektive Aufenthaltsabsicht abstellenden - Regelung in § 1 Abs. 2 Nr. 1 DVAuslG i.d.F. vom 29.6.1976, BGBl. I S. 1717, wonach sog. Positivstaater u.a. dann keiner Aufenthaltserlaubnis bedurften, wenn sie sich nicht länger als drei Monate im Bundesgebiet aufhalten wollten; s. auch HambOVG, Beschluss vom 24.11.1995, EZAR 010 Nr. 2, zu - kurz aufeinander folgenden - sog. Kettenaufenthalten von jeweils bis zu drei Monaten Dauer, die mit der Verlagerung des gewöhnlichen Aufenthalts in das Bundesgebiet "bei der gebotenen lebensnahen Betrachtung" als Daueraufenthalt anzusehen seien; a.A. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 22.1.1992 - 11 S 2504/91(ESVGH 42, 313 - Ls) - und vom 4.4.1995 - 11 S 425/95 (NVwZ-RR 1996, 58 - Ls) -, wonach es sich auch bei kurz aufeinander folgenden Kurzaufenthalten gemäß § 1 Abs. 1 DVAuslG bei der danach ausschließlich nach objektiven Kriterien vorzunehmenden Beurteilung jeweils um aufenthaltsrechtlich selbständige Aufenthalte handelt).
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