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   LAG Köln, 05.02.1999 - 11 Sa 1146/98   

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https://dejure.org/1999,9161
LAG Köln, 05.02.1999 - 11 Sa 1146/98 (https://dejure.org/1999,9161)
LAG Köln, Entscheidung vom 05.02.1999 - 11 Sa 1146/98 (https://dejure.org/1999,9161)
LAG Köln, Entscheidung vom 05. Februar 1999 - 11 Sa 1146/98 (https://dejure.org/1999,9161)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwirkung von Anspruch auf Überstundenvergütung geringeren Umfangs; Abbruch des Vertragsverhältnisses als der für die Verwirkung erforderliche Umstandsmoment bei Dauerschuldverhältnissen, also auch bei Arbeitsverhältnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 611 Abs. 1, § 242
    Überstunden; Verwirkung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 1005
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • ArbG Trier, 17.10.2012 - 4 Ca 487/12

    Große Ausgleichsklausel im gerichtlichen Vergleich - Anspruch des Arbeitgebers

    b) Das Zeitmoment ist vorliegend erfüllt, da der Kläger den Wagen am 04.02.2010 zurückgegeben und seitdem über zwei Jahre gewartet hat, ehe er sein Begehren weiter verfolgte (vgl. insoweit die deutlich kürzeren Zeiträume im Rahmen von Zahlungsklagen bei LAG Köln 31.05.1996 - 11 Sa 140/96 [6 Monate]; LAG Schleswig-Holstein 18.09.1997 - 4 Sa 291/97; LAG Köln 05.02.1999 - 11 Sa 1146/98 [10 Monate]).
  • LAG Hessen, 25.01.2001 - 3 Sa 1818/99

    Vergütung in einem Praktikantenverhältnis Verwirkbarkeit von Ansprüchen auf

    Selbst wenn das Zeitmoment des Verwirkungstatbestandes also erfüllt wäre (vgl. dazu LAG Köln, MDR 1999, S. 1005), würde es im vorliegenden Falle jedenfalls an der Erfüllung der Voraussetzungen des Umstandsmomentes fehlen.
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