Rechtsprechung
| LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- openjur.de
Reisekosten, Klassenfahrt
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
TV-L § 23, LRKG NW § 3
Reisekosten, Klassenfahrt
- hensche.de
Verzicht, Reisekosten, Lehrer, Aufwendungsersatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erstattung von Reisekosten für genehmigte Klassenfahrt; unzulässige Rechtsausübung des Arbeitgebers bei Berufung auf treuwidrig erwirkte Verzichtserklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- beck-blog (Kurzinformation)
Schulträger muss seinen Lehrern Reisekosten für Schulfahrten erstatten
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Warum in die Ferne schweifen…?
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Reisekostenerstattung für die Klassenfahrt
- lto.de (Kurzinformation)
Klassenfahrt für angestellten Lehrer keine Privatangelegenheit
- lto.de (Kurzinformation)
Klassenfahrt für angestellten Lehrer keine Privatangelegenheit
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bei Klassenfahrt besteht Anspruch auf Reisekostenerstattung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erstattung von Reisekosten für genehmigte Klassenfahrt; Rechtsausübung des Arbeitgebers bei Berufung auf treuwidrig erwirkte Verzichtserklärung
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unwirksamer Verzicht auf Reisekostenerstattung
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Klassenfahrt ist kein Privatvergnügen - Angestellte Klassenlehrerin kann Ersatz für Reisekosten verlangen
- anwalt.de (Pressemitteilung)
Klassenfahrt keine Privatangelegenheit - Angestellter Lehrer hat Anspruch auf Reisekostenerstattung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Klassenfahrt keine Privatangelegenheit - Angestellter Lehrer hat Anspruch auf Reisekostenerstattung
Verfahrensgang
- ArbG Münster, 09.09.2010 - 1 Ca 334/10
- LAG Hamm, 03.02.2011 - 11 Sa 1852/10
- BAG, 16.10.2012 - 9 AZR 183/11
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 16.10.2012 - 9 AZR 183/11
Klassenfahrt - Lehrkraft - Reisekosten - Verzicht
Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. Februar 2011 - 11 Sa 1852/10 - wird zurückgewiesen. - LAG Niedersachsen, 02.05.2011 - 8 Sa 1258/10
Erstattungsanspruch eines Lehrers für ein von ihm angeschafftes Lehrbuch
b) Die Umstände des vorliegenden Einzelfalles lassen die Rechtsausübung des Landes als treuwidrig erscheinen (vgl. zum Einwand der Treuwidrigkeit im Schuldienst LAG Hamm vom 3. Februar 2011 - 11 Sa 1852/10 - AA 2011, 64). - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2012 - 1 A 1579/10
Beamtete Lehrer in Nordrhein-Westfalen erhalten für Klassenfahrten …
vgl. in diesem Zusammenhang mit gleichem Ergebnis - dort für tarifbeschäftigte Lehrkräfte des Landes Nordrhein-Westfalen - auch jüngst BAG, Urteil vom 16. Oktober 2012 - 9 AZR 183/11 -, Pressemitteilung Nr. 71/12 (die vollständigen Urteilsgründe liegen bisher nicht vor), sowie vorhergehend LAG Hamm, Urteil vom 3. Februar 2011 - 11 Sa 1852/10 -, juris, Rn. 33, 34; ferner für die Rechtslage der beamteten Lehrer in Bayern: BayVGH, Urteil vom 2. August 2007 - 14 B 04.3576 -, a.a.O. = juris, Rn. 28 ff., insb.