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   LAG Baden-Württemberg, 16.09.2010 - 11 Sa 33/10   

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https://dejure.org/2010,19598
LAG Baden-Württemberg, 16.09.2010 - 11 Sa 33/10 (https://dejure.org/2010,19598)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.09.2010 - 11 Sa 33/10 (https://dejure.org/2010,19598)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. September 2010 - 11 Sa 33/10 (https://dejure.org/2010,19598)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitvertrags - Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitvertrags

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 12.12.2000 - 9 AZR 706/99

    Übergang vom Arbeitsverhältnis in ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 16.09.2010 - 11 Sa 33/10
    Die Tarifvertragsparteien haben die Entscheidung über die verlangte Vertragsänderung in das Ermessen des Arbeitgebers gestellt (BAG 12.12.2000 - 9 AZR 706/99).

    Diese Vorschrift bezieht sich lediglich auf Arbeitnehmer im Sinne von § 2 Abs. 2 TV ATZ, also auf Arbeitnehmer ab Vollendung des 60. Lebensjahres (BAG 12.12.2000 - 9 AZR 706/99).

  • BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 294/04

    Bezugnahmeklausel - Altersteilzeit - Ermessensentscheidung

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 16.09.2010 - 11 Sa 33/10
    Maßgeblich ist der Zeitpunkt, in dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hat (BAG 10.05.2005 - 9 AZR 294/04 - AP Nr. 20 zu TVG § 1 ATZ).

    Diese Sachentscheidung ist wegen der zu berücksichtigenden Umstände des Einzelfalles vorrangig den Tatsachengerichten vorbehalten (BAG 10.05.2005 - 9 AZR 294/04).

  • BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 643/08

    Altersteilzeit - Ermessensentscheidung - Haushaltsmittel

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 16.09.2010 - 11 Sa 33/10
    Dazu können auch finanzielle Gründe gehören (BAG 15.09.2009 - 9 AZR 643/08 - AP Nr. 44 zu § 1 TVG Altersteilzeit).
  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06

    Altersteilzeit - rückwirkender Abschluss - Überforderungsschutz - Anspruch auf

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 16.09.2010 - 11 Sa 33/10
    Ob die Entscheidung der Billigkeit entspricht, unterliegt der vollen gerichtlichen Kontrolle, § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB (vgl. BAG 23.01.2007 - 9 AZR 624/06 - AP Nr. 14 zu AVR Diakonisches Werk § 1).
  • BAG, 11.12.2012 - 9 AZR 136/11

    Tarifliche Regelung der Altersteilzeit - Auslegung einer vertraglichen

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Freiburg - vom 16. September 2010 - 11 Sa 33/10 - wird zurückgewiesen.
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