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   LAG Baden-Württemberg, 06.04.2018 - 11 Sa 40/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,24434
LAG Baden-Württemberg, 06.04.2018 - 11 Sa 40/17 (https://dejure.org/2018,24434)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.04.2018 - 11 Sa 40/17 (https://dejure.org/2018,24434)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. April 2018 - 11 Sa 40/17 (https://dejure.org/2018,24434)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 612 a BGB, § ... 64 Abs. 6 ArbGG, § 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 64 Abs. 2 b, c ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 138 Abs. 2 BGB, § 138 BGB, § 612 Abs. 2 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 305 c Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 S. 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 134 BGB, § 3 MiLoG, § 306 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 1 MiLoG, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, § 2 Abs. 2 MiLoG, § 2 Abs. 2 Satz 1 letzter HS MiLoG, § 199 BGB, § 1 Abs. 2 Nr. 1 b) KSchG, § 1 Abs. 2 KSchG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sittenwidrige Vergütungsvereinbarung - verwerfliche Gesinnung - Sonderzahlung - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB Kontrolle - arbeitsvertragliche Ausschlussfristen - Mindestlohngesetz - Unwirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung - ...

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 2 ; BGB § 305c Abs. 1
    Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Verfallsfrist ohne ausdrückliche Ausnahme der Mindestlohnansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hamm, 14.11.2018 - 2 Sa 458/18

    Auslegung einer vor Inkrafttreten des MiLoG arbeitsvertraglich vereinbarten

    Ist eine Klausel bei Vertragsschluss transparent, verliert sie ihre Wirksamkeit nicht, wenn spätere Gesetzesänderungen zu ihrer Intransparenz führen (so ausdrücklich BAG, Urt. v. 18.09.2018 - 9 AZR 162/18, juris, Rdnr. 42; vgl. auch LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 06.04.2018 - 11 Sa 40/17, juris, Rdnr. 98 ff.).

    Dies muss jedenfalls dann gelten, wenn die Verbotsnorm - wie vorliegend - erst nach der vertraglichen Vereinbarung aufgestellt wurde (so LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 06.04.2018 - 11 Sa 40/17, juris, Rdnr. 96; vgl. auch Bayreuther, DB 2017, 487 ff., 491 und BAG, Urt. v. 24.08.2016 - 5 AZR 703/15, Rdnr. 20).

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