Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Verdachtskündigung

• IWW

  § 64 Abs. 2 c) ArbGG, § 66 Abs. 1 ArbGG, § 269 StGB, § 303a StGB, § 269 Abs. 1 StGB, § 267 Abs. 1 StGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Außerordentliche hilfsweise ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Ermöglichung des Netzwerkzugriffs durch die Lebensgefährtin

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 626
  Verdachtskündigung

• rechtsportal.de

  BGB § 626
  Außerordentliche hilfsweise ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Ermöglichung des Netzwerkzugriffs durch die Lebensgefährtin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  IT-Arbeitsrecht: Keine Kündigung des Systemadministrators wegen Zugriff auf Dienstlaptop

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• LAG Köln, 22.10.2015 - 7 Sa 431/15

  Anforderungen an den Grad des Tatverdachts bei einer Verdachtskündigung

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Die Kündigungsschutzklage der Frau S war erfolgreich (LAG Köln, Urt. v. 22.10.2015 - 7 Sa 431/15 -).

  Der Lebensgefährtin kann also nicht vorgeworfen werden, zu Dienstzwecken dienende Datenbestände verändert, gelöscht oder sonst wie beeinträchtigt zu haben (vgl.: LAG Köln, Urt. v. 22.10.2015 - 7 Sa 431/15 -).

• BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 206/11

  Außerordentliche Verdachtskündigung

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Bloße auf mehr oder weniger haltbare Vermutungen gestützte Verdächtigungen reichen zur Rechtfertigung eines dringenden Tatverdachts nicht aus (BAG, Urt. v. 24.05.2012 - 2 AZR 206/11 - m.w.N.).
• BGH, 08.11.2011 - 3 StR 310/11

  Beihilfe; Gehilfe (Vorsatz; Zeitpunkt; Bestimmtheit); Beihilfehandlung …

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Einzelheiten der Haupttat braucht der Gehilfe hingegen nicht zu kennen und auch keine bestimmte Vorstellung von ihr zu haben (BGH, Beschl. v. 08.11.2011 - 3 StR 310/11 - m. w. N.).

 
• BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15

  Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am …

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Im Kündigungsschutzprozess obliegt dem Arbeitgeber die volle Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen eines Kündigungsgrundes, die vom Arbeitnehmer aufgezeigten Entlastungsgründe sind von ihm auszuräumen (vgl.: BAG, Urt. v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 - m. w. N.).
• OLG Nürnberg, 23.01.2013 - 1 Ws 445/12

  Straftatbestand der Datenveränderung: Schutz der Datenverfügungsbefugnis

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Das gilt in der Regel auch im Rahmen eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses (vgl.: OLG Nürnberg, Beschl. v. 23.01.2013 - 1 Ws 445/12 - m. w. N.).
• BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

  Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses scheidet aus, wenn schon mildere Mittel und Reaktionen von Seiten des Arbeitgebers - wie etwa eine Abmahnung - geeignet gewesen wären, beim Arbeitnehmer künftige Vertragstreue zu bewirken (BAG, Urt. v. 19.11.2015 - 2 AZR 217/15 - m. w. N.).
• BGH, 13.05.2003 - 3 StR 128/03

  Gewerbs- und bandenmäßige Fälschung beweiserheblicher Daten (0190-Rufnummern; …

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Die Speicherung oder Veränderung beweiserheblicher Daten zur Täuschung im Rechtsverkehr ist danach nur strafbar, wenn bei Wahrnehmung der manipulierten Daten eine unechte oder verfälschte Urkunde vorliegen würde (vgl.: BGH, Beschl. v. 13.05.2003 - 3 StR 128/03 - m. w. N.).
• BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

  "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (BAG, Urt. v. 10.06.2010- 2 AZR 541/09 -).
• BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 989/11

  Sonderkündigungsschutz - Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen

  Auszug aus LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15

  Eine (außerordentliche) Kündigung kommt nur in Betracht, wenn es keinen angemessenen Weg gibt, das Arbeitsverhältnis fortzusetzen, weil dem Arbeitgeber sämtliche milderen Reaktionsmöglichkeiten unzumutbar sind (BAG, Urt. v. 19.07.2012 - 2 AZR 989/11- m. w. N.).