Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Arbeitnehmereigenschaft, Musikschullehrer

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Herne, 02.06.2016 - 4 Ca 388/16
• LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16
• BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 117/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 384/91

  Arbeitsrechtlicher Status eines Musikschullehrers

  Auszug aus LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16

  Dies ergebe sich in Anwendung der typisierenden Grundsätze der Rechtsprechung ( insbesondere BAG 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61 ).

  Dabei folgt auch die Berufungskammer der bereits vom Arbeitsgericht zutreffend dargestellten einschlägigen Rechtsprechung des BAG ( insbesondere BAG 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61; ebenso: LAG Hamm 12.05.2016 - 17 Sa 1697/15 - : Verneinung eines Arbeitsverhältnisses im Fall einer städtischen Musikschullehrerin mit Instrumentalunterricht und Unterricht im Rahmen des JeKi-Programms ).

  Dieses Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen ( BAG 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61; BAG 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94 - AP BGB § 611 Freier Mitarbeiter Nr. 1; BAG 11.08.2015 AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 128 ).

  Umgekehrt spricht nicht schon der Umstand für ein Arbeitsverhältnis, dass es sich um ein auf Dauer angelegtes Vertragsverhältnis handelt ( BAG 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61).

  Solche Umstände können etwa sein das Recht des Schulträgers, die zeitliche Lage der Unterrichtsstunden einseitig zu bestimmen, den Unterrichtsgegenstand oder Art und Ausmaß der Nebenarbeiten einseitig festzulegen, eine intensivere Kontrolle nicht nur des jeweiligen Leistungsstandes der Schüler, sondern auch des Unterrichts selbst oder die Inanspruchnahme sonstiger Weisungsrechte ( BAG 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61;… BAG 15.02.2012 -10 AZR 301/10 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 123 Rn. 14 ).

• LAG Hamm, 12.05.2016 - 17 Sa 1697/15

  Rechtliche Einordnung des Dienstverhältnisses einer Musiklehrerin an einer …

  Auszug aus LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16

  So habe auch die 17. Kammer des LAG Hamm bei einem gleich gelagerten Sachverhalt festgestellt, dass es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis handele (LAG Hamm, 12.05.2016 - 17 Sa 1697/15 - [Musikschullehrerin als Honorarkraft für Instrumentalunterricht wie auch im Bereich Jeki]).

  Dabei folgt auch die Berufungskammer der bereits vom Arbeitsgericht zutreffend dargestellten einschlägigen Rechtsprechung des BAG ( insbesondere BAG 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61; ebenso: LAG Hamm 12.05.2016 - 17 Sa 1697/15 - : Verneinung eines Arbeitsverhältnisses im Fall einer städtischen Musikschullehrerin mit Instrumentalunterricht und Unterricht im Rahmen des JeKi-Programms ).

• ArbG Herne, 02.06.2016 - 4 Ca 388/16

  Feststellungsklage betreffend das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses; …

  Auszug aus LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 02.06.2016 - 4 Ca 388/16 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.

  Der Kläger beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 02.06.2016 (Aktenzeichen: 4 Ca 388/16) abzuändern und.

 
• BAG, 11.08.2015 - 9 AZR 98/14

  Arbeitnehmerstatus einer Artistengruppe

  Auszug aus LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16

  Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben ( BAG 11.08.2015 - 9 AZR 98/14 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 128 ).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 8 R 761/14

  Musikschullehrer versicherungspflichtig beschäftigt

  Auszug aus LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16

  Die Rechtsprechung habe bei im wesentlichen identischen Konstellationen das Bestehen von abhängiger Beschäftigung im Sinne eines Arbeitsverhältnisses festgestellt und Sozialversicherungspflicht angenommen und ( LSG NRW 27.11.2013 - L 8 R 148/12 und LSG NRW 06.07.2016 - L 8 R 761/14 - ).
• BAG, 15.02.2012 - 10 AZR 301/10

  Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer …

  Auszug aus LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16

  Solche Umstände können etwa sein das Recht des Schulträgers, die zeitliche Lage der Unterrichtsstunden einseitig zu bestimmen, den Unterrichtsgegenstand oder Art und Ausmaß der Nebenarbeiten einseitig festzulegen, eine intensivere Kontrolle nicht nur des jeweiligen Leistungsstandes der Schüler, sondern auch des Unterrichts selbst oder die Inanspruchnahme sonstiger Weisungsrechte ( BAG 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61; BAG 15.02.2012 -10 AZR 301/10 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 123 Rn. 14 ).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2013 - L 8 R 148/12

  Prüfung der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und …

  Auszug aus LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16

  Die Rechtsprechung habe bei im wesentlichen identischen Konstellationen das Bestehen von abhängiger Beschäftigung im Sinne eines Arbeitsverhältnisses festgestellt und Sozialversicherungspflicht angenommen und ( LSG NRW 27.11.2013 - L 8 R 148/12 und LSG NRW 06.07.2016 - L 8 R 761/14 - ).
• BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94

  Status einer Lehrkraft

  Auszug aus LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16

  Dieses Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen ( BAG 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61; BAG 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94 - AP BGB § 611 Freier Mitarbeiter Nr. 1; BAG 11.08.2015 AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 128 ).

• BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 117/17

  Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. Dezember 2016 - 11 Sa 866/16 - wird zurückgewiesen.