Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 13.07.2017 - 11 T 4173/17 b |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
InsO § 287a Abs. 1 S. 1, § 290 Abs. 1 Nr. 5, § 295
Umfang der Prüfung des Insolvenzgerichts bei zulässigem Antrag des Schuldners auf Feststellung der Erlangung der Restschuldbefreiung - zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Keine Fortgeltung der sog. Vorwirkungsrechtsprechung nach neuer Rechtslage (Reform 1. 7. 2014)
Kurzfassungen/Presse
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Keine sog. Vorwirkung von Versagungsgründen bei § 287a InsO (II)
Verfahrensgang
- AG Fürth, 04.05.2017 - IN 611/16
- LG Nürnberg-Fürth, 13.07.2017 - 11 T 4173/17
Papierfundstellen
- NZI 2018, 363
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Berlin, 14.07.2004 - 86 T 565/04
Auslegung eines Antrages auf Versagung der Restschuldbefreiung; Verstoß gegen …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 13.07.2017 - 11 T 4173/17
Auch wenn das Amtsgericht mit dem Beschluss vom 04.05.2016 eine vom Gesetz eigentlich nicht vorgesehene Entscheidung getroffen hat, so muss diesbezüglich eine Beschwerdemöglichkeit gegeben sein, da für solche Situationen § 6 InsO nicht weiterhilft, vgl. Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordnung, 8. Auflage, § 6 InsO, Rn 26; LG Berlin, ZInsO 2004, 987. - AG Hamburg, 18.12.2015 - 67g IN 357/14
Abschied von der sog. Vorwirkungsrechtsprechung
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 13.07.2017 - 11 T 4173/17
Dementsprechend enthält der feststellende Beschluss auch keine gerichtliche Prognose, sodass die hierzu ausgeführten Argumente nicht verfangen (vgl. hierzu auch AG Hamburg, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 67g IN 357/14 -, zitiert nach juris, NZI 2016, 226 f., das in dieser Entscheidung ausdrücklich seine noch im Beschluss vom 19.02.2015, ZinsO 2015, 821 ff., vertretene Rechtsauffassung aufgibt). - AG Fürth/Bayern, 19.06.2017 - IN 611/16
Insolvenzrecht: Zur Versagung der Restschuldbefreiung wegen unvollständiger …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 13.07.2017 - 11 T 4173/17
Auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Fürth vom 04.05.2017, Az. IN 611/16, aufgehoben.