Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.05.2013 - 11 U 106/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,58964
OLG Hamburg, 17.05.2013 - 11 U 106/12 (https://dejure.org/2013,58964)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.05.2013 - 11 U 106/12 (https://dejure.org/2013,58964)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Mai 2013 - 11 U 106/12 (https://dejure.org/2013,58964)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,58964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 07.06.2013 - 5 U 110/12

    Aserbaidschan.de

    Das in LGU 3 erwähnte Frankfurter Eilverfahren des Beklagten gegen die DENIC endete mittlerweile (auf Berufung der DENIC hin) mit der zweitinstanzlichen (gesamten) Aufhebung der einstweiligen Verfügung und der Zurückweisung des Antrags auf ihren Erlass [OLG Frankfurt, Urt. v. 15.01.2013 - 11 U 106/12 (Kart) = Bd. II Bl. 23-29 d.A.].

    Sonach besteht ein entsprechendes Namensrecht der Klägerin unabhängig davon, ob sie selbst und/oder die deutsche Fassung ihres Namens "Aserbaidschan" in Deutschland allgemein bekannt ist [so auch OLG Frankfurt, Urt. v. 15.01.2013 - 11 U 106/12 (Kart), S. 6 = Bd. II Bl. 28 d.A.].

    Entgegen der Annahme der Berufung handelt es also (auch unter diesem Gesichtspunkt) bei der Bezeichnung "Aserbaidschan" nicht etwa um ein Wort des allgemeinen Sprachgebrauchs oder eine Gattungsbezeichnung ohne originäre Unterscheidungskraft [vgl. auch OLG Frankfurt, Urt. v. 15.01.2013 - 11 U 106/12 (Kart), S. 6 = Bd. II Bl. 28 d.A.].

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht