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   OLG Frankfurt, 05.04.2016 - 11 U 113/15   

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https://dejure.org/2016,9091
OLG Frankfurt, 05.04.2016 - 11 U 113/15 (https://dejure.org/2016,9091)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.04.2016 - 11 U 113/15 (https://dejure.org/2016,9091)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. April 2016 - 11 U 113/15 (https://dejure.org/2016,9091)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Hessen

    § 97 UrhG, § 69 c UrhG, § 24 MarkenG
    Voraussetzungen der Berechtigung zur Weitergabe eines Produktkeys

  • damm-legal.de

    Zur Weitergabe von Produktkeys von Computerprogrammen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Berechtigung zur Weitergabe eines Produktkeys

  • kanzlei.biz

    Zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Weitergabe eines Produkt-Keys

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97; UrhG § 69 c; MarkenG § 24
    Produkt-Keys; Lizenzen; Erschöpfung

  • rechtsportal.de

    UrhG § 97 ; UrhG § 69 c; MarkenG § 24
    Rechtsfolgen der Erschöpfung von Markenrechten an einem Computerprogramm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Weitergabe von Produktkeys von Computerprogrammen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Weitergabe von Produktkeys

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Voraussetzungen der Berechtigung zur Weitergabe eines Product Keys

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    IT-Recht: Recht zur Weitergabe erschöpfter Software umfasst auch Product Keys

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wann die Weitergabe von Produktkeys bei Computerprogrammen erlaubt ist

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechteinhaber an einem Computerprogrammpaket muss Weiterverkauf des Produktschlüssels nicht hinnehmen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechteinhaber an einem Computerprogrammpaket muss Weiterverkauf des Produktschlüssels nicht hinnehmen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Isolierter Verkauf von Product Keys ohne eigentliche Software ist Urheberrechtsverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 269
  • MMR 2016, 692
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 29.07.2016 - 408 HKO 147/15

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Verkaufs der auf einem körperlichen

    Der Rechtsprechung wendet die markenrechtliche Erschöpfung heute selbst auf Computerprogramme in Form unkörperlicher Kopien über Produktkeys (zum Herunterladen über das Internet) an, soweit sich das urheberrechtliche Verbreitungsrecht erschöpft (BGH, Urt. v. 19.3.2015, I ZR 4/14 "Green-IT"; OLG Frankfurt, Urt. v. 5.4.2016, 11 U 113/15, juris).
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