Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 11 U 14/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    § 823 Abs. 1 BGB; § 2 UrhG; § 256 ZPO

  • Justiz Hessen

    Anforderungen an Nachweis einer lückenlosen Rechtekette; Ersatz von Rechtsanwaltskosten bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung, Verschulden

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rechtekette im Urheberrecht muss lückenlos und substantiiert nachgewiesen werden

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht - Schutzrechtsverwarnung, unberechtigte - Schadensersatz

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 823 Abs 1 BGB, § 2 UrhG, § 256 ZPO
    Unberechtigte Schutzrechtsabmahnung im Urheberrecht

  • kanzlei.biz
  • rabüro.de

    Die bloße Benennung von Zeugen ersetzt keinen substanziierten Vortrag für das Bestehen einer lückenlosen Rechtekette.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; UrhG § 2; ZPO § 256
    Anforderungen an die Substantiierung des Sachvortrags hinsichtlich einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an Nachweis einer lückenlosen Rechtekette

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Substantiierung des Sachvortrags hinsichtlich einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtsinhaberschaft für Bekleidungs-Logo kann nicht bloß durch Benennung von Zeugen dargelegt werden

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Die Aktivlegitimation im Urheberrecht

Besprechungen u.ä.

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegung von Rechteketten - eine Herausforderung im Immaterialgüterrecht

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 19.10.2017 - 6 U 7/16  

    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

    Die Benennung von Zeugen ersetzt nicht den erforderlichen substantiierten Tatsachenvortrag (OLG Frankfurt, WRP 2014, 724 Rn. 32).
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