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   OLG Frankfurt, 09.05.2017 - 11 U 153/16   

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https://dejure.org/2017,13839
OLG Frankfurt, 09.05.2017 - 11 U 153/16 (https://dejure.org/2017,13839)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.05.2017 - 11 U 153/16 (https://dejure.org/2017,13839)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Mai 2017 - 11 U 153/16 (https://dejure.org/2017,13839)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 92 HSchulG, § 137 HSchulG, § 97 UrhG, § 99 UrhG
    Haftung des Landes für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers

  • JurPC

    Haftung des Landes für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers

  • aufrecht.de

    Haftung des Landes für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers

  • kanzlei.biz

    Haftung des Bundeslandes für Urheberrechtsverletzung eines Lehrers

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2, 19a, 97, 99 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HSchulG § 92; HSchulG § 137; UrhG § 97; UrhG § 99
    Haftung des Landes für Urheberrechtsverletzungen eines im Dienst des Landes stehenden Lehrers auf einer Schulhomepage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Das Land haftet für seine Lehrer

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung durch Lehrer auf Schulhomepage auf Unterlassung und Schadensersatz - Amtspflichtverletzung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung durch Lehrer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftung des Landes für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • versr.de (Kurzinformation)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • spiegel.de (Pressemeldung, 10.05.2017)

    Schulhomepage: Lehrer verletzt Urheberrecht, Land haftet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung: Das Land haftet für seine Lehrer

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Land haftet für Cartoon auf Schulhomepage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Land muss für Urheberverstöße auf Schulhomepage haften

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Haftung des Landes für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrer

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Schulhomepage: Land haftet für Urheberrechtsverletzungen seiner Lehrer

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Hessen haftet für Urheberrechtsverstoß von Lehrern

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Land haftet für Verwendung eines Cartoons auf Homepage eines Lehrers

  • datev.de (Kurzinformation)

    Land Hessen haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Bundesländer haftet für Urheberrechtsverletzungen ihrer Lehrer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Land haftet für Urheberrechtsverletzungen von Lehrern auf Schul-Webseite - Zum Umfang der Unterlassungsverpflichtungen bei Urheberrechtsverletzungen von Schulen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 814
  • MMR 2018, 635
  • K&R 2017, 590
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.09.2021 - I ZR 83/20

    Uli-Stein-Cartoon

    a) Der für die Bestimmung des Gegenstandswerts des Unterlassungsanspruchs maßgebliche Angriffsfaktor (vgl. dazu BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 1/15, GRUR 2016, 1275 Rn. 34 = WRP 2016, 1525 - Tannöd, mwN) wird im Streitfall von dem Umstand geprägt, dass die Verletzungshandlung eine Wiederholungsgefahr nicht nur für die konkret betroffene Schule, sondern für alle öffentlichen Schulen im Verwaltungsbereich des Beklagten ausgelöst hat, und findet im Betrag von 15.000 EUR angemessenen Ausdruck (vgl. OLG Frankfurt, GRUR 2017, 814, 816 [juris Rn. 40]).
  • OLG Stuttgart, 01.04.2020 - 4 U 168/19
    Die Vorschrift des § 99 UrhG ist entsprechend auf juristische Personen des öffentlichen Rechts und die aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses für diese zu Dienstleistungen verpflichteten Personen anzuwenden (BGH GRUR 2019, 813 Rn. 72 - Cordoba II; BGH GRUR 1993, 37, 39 - Seminarkopien; OLG Frankfurt GRUR 2017, 814, 815 - Cartoon auf Homepage; Dreier/Schulze a. a. O., § 99 Rn. 5, 7).

    Angesichts der strengen Anforderungen an eine die Wiederholungsgefahr ausräumende Unterlassungserklärung, wonach auch nur geringe Zweifel - hier hinsichtlich der Person des Erklärenden (des Schuldners der Unterlassungserklärung) - die Eignung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr ausschließen (BGH GRUR 1997, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; BGH GRUR 1998, 483, 485 - Der M.-Markt packt aus ), wurde hier jedenfalls deshalb nicht hinreichend eindeutig erklärt, dass die Unterlassungserklärung für das beklagte Land abgegeben werden soll, weil auch eine Abgabe der Erklärung für den Schulträger (hier wohl die Stadt C.) in Betracht kam, zumal das beklagte Land selbst im vorliegenden Verfahren noch vorgebracht hat, der Betrieb einer Schulhomepage sei eine "gemeinschaftliche Aufgabe" von Land und Kommunen (für letztere als Schulträger i. S. v. § 27 Schulgesetz, S. 8 unten der Berufungsbegründung, Bl. 124) und auch in anderen Verfahren, welche die rechtswidrige Öffentlich-Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Schulhomepage zum Gegenstand hatten, die in Anspruch genommene Bundesländer ihre Passivlegitimation bestritten und diejenige der Schulträger behauptet haben (so das Land Nordrhein-Westfalen in der Sache "Cordoba" - siehe das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Hamburg vom 22.01.2013, 310 O 27/12, juris Rn. 41 f., und das Berufungsurteil des OLG Hamburg vom 03.12.2015, 5 U 38/13, BeckRS 2015, 114807, Rn. 9 - sowie in der Sache, die dem von der Klägerin als Anl. K 16, Bl. 139a, vorgelegten Urteil des OLG Düsseldorf vom 09.05.2019, I-20 U 24/18, zugrunde lag - siehe S. 5 dieses Urteils - und das Land Hessen in der Sache "Cartoon auf Homepage" des OLG Frankfurt, Urteil vom 09.05.2017, 11 U 153/16, juris Rn. 11, 28 ff.).

    Demgemäß hat das OLG Frankfurt in der Sache "Cartoon auf Homepage" (Urteil vom 09.05.2017, 11 U 153/16, GRUR 2017, 814) den noch vom Landgericht Frankfurt als Vorinstanz (Urteil vom 26.10.2016, 2-06 O 175/16, ZUM-RD 2017, 217) für angemessen gehaltenen Gegenstandswert von 30.000 EUR (a.a.O., juris Rn. 42) auf 15.000 EUR mit der Begründung reduziert, dass sich die Unterlassungsverpflichtung eben nicht auf sämtliche Behörden des Landes Hessen erstreckt (a.a.O., juris Rn. 40), sondern auf den schulischen Bereich beschränkt ist (a.a.O., juris Rn. 35 f.).

  • OLG Celle, 07.11.2019 - 11 U 61/19

    Kapitalanlageberatungsvertrag - Beginn Verjährungsfrist für Ansprüche gegen

    Zwar hat der Senat in der Vergangenheit durchaus entschieden, dass sich im Einzelfall aus dem Umstand, dass Ausschüttungen nicht in dem Umfang, wie versprochen, erfolgt oder sogar gänzlich ausgeblieben sind, Indizien für eine grob fahrlässige Unkenntnis von bestimmten Risiken ergeben können (vgl. z. B. - neben den von Seiten der Beklagten zitierten Entscheidungen - Senat, Beschluss vom 2. November 2017 - 11 U 153/16, im Umdruck S. 15 f. - nicht veröffentlicht).
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